Ulm. Beim Brandanschlag von Solingen am 29. Mai 1993 starben fünf Menschen. Weitere 17 wurden teils schwer verletzt. Jetzt nimmt die Zahl der Brandanschläge und Angriffe gegen Migrantinnen und Migranten erneut zu. Das Bündnis Ulm gegen Rechts ruft für Montag, 30. Mai, zu einer Mahnwache auf, um der Opfer rechter Gewalt zu gedenken. Die Mahnwache zur Solidarität mit den Opfern rechter Gewalt beginnt um 18 Uhr am Rondell in der Hirschstraße in er Ulmer Fußgängerzone. Sie erinnert an die 1990er … [Weiterlesen...]
Archiv für Mai 2016
In Ulm am Jahrestag des Brandanschlags von Solingen:
Mahnwache für Opfer rechter Gewalt
Am Internationalen Tag für Akzeptanz und Vielfalt:
Rainbowflash gegen Homophobie
Von Andreas Scheffel - Stuttgart. Zum Internationalen Tag gegen Homo- und Transphobie (IDAHOT) zeigten etwa 150 Menschen am Dienstag, 17. Mai, in der baden-württembergischen Landeshauptstadt Flagge für eine Gesellschaft, die für Akzeptanz, Gleichberechtigung und Vielfalt eintritt. Schon ab dem späten Vormittag standen AktivistInnen mit ihrem Infostand in der Königstraße am Schlossplatz, um PassantInnen über das Thema Homo- und Transphobie zu informieren. Viele PassantInnen blieben stehen und … [Weiterlesen...]
Mannheimer Polizei löst Protest-Demo junger KurdInnen auf
Gegen Erdogans Weg in die Diktatur
Von unseren ReporterInnen - Mannheim/Stuttgart. In mehreren Städten gab es am Wochenende Protest gegen die Übergriffe der türkischen AKP-Regierung auf die kurdische Bevölkerung und die Aufhebung der Immunität besonders von HDP-Abgeordneten. In Mannheim löste die Polizei am Samstag, 21. Mai, in einem Großeinsatz von 165 Beamten eine Spontandemonstration junger Kurden durch die Planken auf. Sie behandelte die rund 100 TeilnehmerInnen erkennungsdienstlich und erteilte Platzverweise. In Stuttgart … [Weiterlesen...]
Vor dem türkischen Konsulat in Stuttgart:
Gegen Aufhebung der Immunität
Von Meide Wolt – Stuttgart. Vor dem türkischen Konsulat in Stuttgart versammelten sich am Dienstag, 17. Mai, 90 Menschen zu einer Kundgebung. Sie protestierten gegen die Probeabstimmung im türkischen Parlament über die Aufhebung der Immunität vor allem der Abgeordneten der Demokratischen Partei der Völker HDP. Am Dienstag gab es europaweit ähnliche Kundgebungen. Aufgerufen hatte der europäische Ableger der HDP, die HDK-A. Sie richteten sich gegen die geplante Aufhebung der Immunität der … [Weiterlesen...]
Durchsuchungsaktionen bei Journalisten gefährden die Pressefreiheit:
Polizei beschlagnahmt Fotomaterial
Von Andreas Scheffel - Berlin. Die Polizei rückte am frühen Donnerstagmorgen zu Hausdurchsuchungen bei zwei Pressevertretern in Berlin an. Betroffen waren der Fotojournalist Po Ming ("PM") Cheung und ein weiterer Pressefotograf. Die Beamten des Landeskriminalamts Frankfurt und der Berliner Polizei nahmen bei PM Cheung einen Computer und eine Festplatte mit. Die Polizei will Aufnahmen des Fotojournalisten zu den Frankfurter Blockupy-Protesten im Jahr 2015 zur Strafverfolgung einsetzen. Dem … [Weiterlesen...]
Zwei Stadträte der Linken treten aus der Partei aus und bilden neue Gruppe:
ÖkoLinX jetzt auch in Ludwigsburg
Ludwigsburg. Die beiden Ludwigsburger Stadträte der Linken sind aus ihrer Partei ausgetreten. Claudia Dziubas und Oliver Kube bilden künftig eine Gruppe „ÖkoLinX-Antirassistische Linke“. Sie kooperiert mit der WählerInnengemeinschaft ÖkoLinX-Antirassistische Liste mit Jutta Ditfurth und Manfred Zieran als Stadtverordneten im Frankfurter Stadtparlament. Näheres wollen Claudia Dziubas und Oliver Kube am Dienstag, 24. Mai, von 17.30 Uhr bei einer Veranstaltung im Vereinsheim des SV Hoheneck am … [Weiterlesen...]
Rechter Aufmarsch erneut unter Polizeischutz:
„Karlsruhe wehrt sich“ stößt weiter auf Protest
Von Tom Guerrero - Karlsruhe. Ein großes Polizeiaufgebot begleitete am Freitag, 13. Mai, in der Karlsruher Innenstadt einen Aufmarsch der rechtsextremen Gruppierung „Karlsruhe wehrt sich“. Während sich knapp 30 Rechte einfanden, versammelten sich über 200 GegendemonstrantInnen, um gegen die rassistische Stimmungsmache zu protestieren. An der für 18 Uhr angemeldeten Gegenkundgebung des „Netzwerk Karlsruhe gegen Rechts“ beteiligten sich mehrere Mitglieder des Gemeinderats und Landtags. … [Weiterlesen...]
Städtische Wohnungsgesellschaft in Stuttgart muss soziale Verantwortung zeigen:
Protest gegen Mieterhöhung
Stuttgart. Um die 70 Mieterinnen und Mieter aus dem Hallschlag versammelten sich am Donnerstag, 12. Mai, spätnachmittags zu einer Kundgebung vor dem Kundencenter der Stuttgarter Wohnungs- und Städtebaugesellschaft SWSG im Hallschlag. Sie protestierten mit Worten und Trillerpfeifen gegen eine vom 1. Juli an geforderte Mieterhöhung. Anschließend gab es eine lautstarke Demonstration durch den Stadtteil, bei der die Zahl der Protestierer auf um die 100 anwuchs. Bei der Demo wurden Sprüche … [Weiterlesen...]
Staatsanwaltschaft verfolgt in Stuttgart kurdische Jugendliche:
Protest gegen Versuch der Kriminalisierung
Von Leola Knauer - Stuttgart. Im Großraum Stuttgart gab es am Donnerstag, 12. Mai, drei Hausdurchsuchungen bei Jugendlichen. Eine Person wurde über Stunden festgehalten mit dem Vorwurf, andere für die PKK angeworben zu haben („Anwerben für fremden Wehrdienst“). Ein kurdischer Jugendlicher sitzt immer noch in Untersuchungshaft in der JVA Stuttgart-Stammheim. Ein zwanzigjähriger Kurde ist seit Februar inhaftiert. Ihm wird Brandstiftung vorgeworfen, ohne dass es stichhaltige Beweise gäbe. Der … [Weiterlesen...]
Beim Protest von über 200 AfD-GegnerInnen in Mainz:
Empörung über Neonazi-Angriff auf Pressefotografen
Von Tape Lago und Christian Ratz – Mainz. Zwei Wochen nach dem Bundesparteitag der AfD wollten Mainzer AntifaschistInnen ein starkes Zeichen gegen die Partei von Frauke Petry setzen. So gingen am Samstag, 14. Mai, gut 200 AfD-GegnerInnen in Mainz auf die Straße, um gegen den von der Rechtsaußen-Partei stark propagierten Rassismus zu protestieren. Aufgerufen hatten unter anderem die Antifa Rheinpfalz und Autonomal. Kurz nach dem Start der antifaschistischen Demonstration am Bahnhofplatz … [Weiterlesen...]
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