Stuttgart. Mitten im Sommer gestalten die Stuttgart 21 - GegnerInnen die 333. Montagsdemo am 8. August 2016 als ein politisches Kultur-Festival auf dem Stuttgarter Schlossplatz. Das Programm beinhaltet neben Redebeiträgen auch viel Musik und einen Flohmarkt mit Widerstands-Utensilien. Wie üblich geht es um 18 Uhr los. Diesmal soll die Montagsdemo für den Umstieg 21 aber deutlich länger dauern - bis 19.30 Uhr. Redner: Prof. Dr. Herta Däubler-Gmelin, Juristin und … [Weiterlesen...]
Archiv für Juli 2016
Gegen Stuttgart 21 - für Umstieg 21
Politisches Kultur-Festival bei der 333. Montagsdemo
Aktion vor dem Stuttgarter Gerneralkonsulat
Solidarität mit den Protestierenden in Frankreich
Von Meide Wolt – Stuttgart. In Solidarität mit den Protestierenden in Frankreich zogen am 23. Juli 30 Personen spontan vor das französische Generalkonsulat in Stuttgart. Vor dem Generalkonsulat am Berliner Platz in Stuttgart wurde eine Rede zur Situation der in ganz Frankreich aufgeflammten Streiks, Demonstrationen und Versammlungen gehalten. Nach einigen Minuten zog die Demonstration über die Schloßstraße in Richtung des Börsenplatzes, wobei der Verkehr in der Schloßstraße einseitig zum … [Weiterlesen...]
"Fellbach wehrt sich" drang mit Hetze gegen "den Islam" nicht durch:
Rechte Kundgebung unter Protest
Von unseren ReporterInnen – Stuttgart. Zum 2. Mal rief die Initiative „Fellbach wehrt sich“ für Freitagabend, 22. Juli, zu einer Kundgebung auf dem Marktplatz in Fellbach auf. Über 300 Menschen protestierten. So blieb die Kundgebung von Rassisten, NationalistInnen und IslamhasserInnen völlig isoliert. Polizeibeamte unterbanden Zusammenstöße zwischen einzelnen Teilnehmern der Kundgebung und Protestierenden zumeist, indem sie gegen GegendemonstrantInnen vorgingen. 29 Menschen waren dem Aufruf … [Weiterlesen...]
800 DemonstrantInnen zogen von Berlin-Neukölln nach Kreuzberg:
Kein Militärputsch und keine AKP-Diktatur
Von Matthias Jakoby - Berlin. "Kein Militärputsch und keine AKP-Diktatur" war das Motto einer Demonstration in Berlin am Freitagabend, 22. Juli. Die DemonstrantInnen verurteilten die Politik und seiner Partei AKP. Sie arbeite darauf hin, unter dem Deckmantel eines Präsidialsystems in der Türkei eine Ein-Parteien-Diktatur einzuführen. Die DemonstrantInnen wollten aber auch keinen Militärputsch, um diese Zustände zu verändern. Verschiedene kurdische und türkische Organisationen hatten zu der … [Weiterlesen...]
Am Sonntag marschierten bis zu 2000 Erdogan-Anhänger durch Mannheim
Antifaschistischer Protest gegen türkische Nationalisten geplant
Von Christian Ratz – Mannheim. Erdogan-Anhänger marschierten am Sonntag, 24. Juli, inmitten türkischer Fahnen durch die Mannheimer Innenstadt. Die ursprünglich für Samstag geplante Großveranstaltung national eingestellter Türken wurde auf Wunsch der Stadtverwaltung Mannheim auf einen Tag später verlegt. Nach Polizeiangaben beteiligten sich bis zu 2000 Menschen. Der Gegenprotest blieb zunächst schwach. Erst am Ende zeigte er sich deutlicher. Für Mittwoch, 27. Juli, ist nun eine antifaschistische … [Weiterlesen...]
Eilantrag zur Rückübertragung von Sicherheitsleistungen abgelehnt
NPD scheitert vor dem Bundesverfassungsgericht
Karlsruhe. Mit dem heute veröffentlichtem Beschluss hat die 3. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts einen Antrag der NPD auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen die Verwaltung des Deutschen Bundestages abgelehnt. Mit dem Eilantrag wollte die NPD erreichen, dass ihr die Verwaltung des Deutschen Bundestages eine zuvor als Sicherheitsleistung abgetretene Grundschuld bis zu einer Entscheidung in der Hauptsache zurücküberträgt. Sachverhalt: Mit Bescheid des Präsidenten … [Weiterlesen...]
200 NazigegnerInnen protestieren gegen rechte Kundgebung in Göppingen:
„Der III. Weg“ fand kaum Beachtung
Göppingen. 30 bis 50 Neonazis, rund 200 AntifaschistInnen, starke Kräfte der Polizei einschließlich Reiterstaffel: Das war das Bild am Samstag, 23. Juli, in der schwäbischen Kreisstadt Göppingen. Knapp zwei Stunden hielt der "III. Weg" am Bahnhof eine angemeldete Kundgebung ab. Eine Demonstration hatte die Stadt den Anhängern der Rechtsaußen-Partei verboten. Nach der rechten Kundgebung begleitete die Polizei einzelne Teilnehmer beim Abzug. Dabei sollen auch vereinzelt Parolen gerufen worden … [Weiterlesen...]
Populistische Hetze gegen Flüchtlinge läuft in der Linken nicht
Sahra Wagenknecht: Setzen – sechs
Kommentar von Ferry Ungar - Langsam wird es mehr als befremdlich, was Sahra Wagenknecht so von sich gibt. Um es auf den Punkt zu bringen: Ihre Äußerungen nach dem Anschlag in Ansbach mit Bezug auf die doch so unterschiedlichen "Ereignisse der letzten Tage" sind abstoßend, widerlich und haben mit einer linken Position nichts zu tun. Wagenknecht schreibt die jüngsten Anschläge pauschal "der Flüchtlingsproblematik" zu, statt zu Besonnenheit zu mahnen und sich schützend vor die Menschen zu stellen, … [Weiterlesen...]
Verwaltungsgericht bestätigt Demo-Verbot für III. Weg in Göppingen
Neonazis dürfen nur trommeln statt marschieren
Göppingen. Punktsieg vor Gericht: Neonazis vom "III. Weg" wollten am Samstag, 23. Juli, unter dem Motto "Asylflut stoppen" durch die schwäbische Kreisstadt Göppingen marschieren. Die Stadtverwaltung lehnte das ab. Nun bestätigte das Verwaltungsgericht Stuttgart ihre Verbotsverfügung. Wie die "Neue Württembergische Zeitung" (NWZ) berichtet, wies die 1. Kammer kurz vor 12 Uhr einen Eilantrag der Rechtsaußen-Partei ab: Sie darf nur um 14 Uhr eine Kundgebung am Bahnhof abhalten. Von ihr berichtet … [Weiterlesen...]
Piratenpartei Stuttgart:
Knödler und Hermann für Bundestagskandidaturen nominiert
Stuttgart. Die Stuttgarter Piraten nominierten ihre Direktkandidaten für die Bundestagswahl 2017 der Wahlkreise 258 (Stuttgart I) und 259 (Stuttgart II). Für den Wahlkreis Stuttgart I setze sich der 42-jährige Kreisvorsitzende Michael Knödler, Software-Ingenieur, mit 61,54 % der abgegebenen Stimmen durch. Im Wahlkreis Stuttgart II wurde der Systemadministrator Harald Hermann, 56 Jahre, mit 66,67 % gewählt. Michael Knödler erklärt zu seiner Wahl: "Meine Schwerpunkte im Bundestagswahlkampf … [Weiterlesen...]
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