„Der III. Weg“ fand kaum Beachtung

Göppingen. 30 bis 50 Neonazis, rund 200 AntifaschistInnen, starke Kräfte der Polizei einschließlich Reiterstaffel: Das war das Bild am Samstag, 23. Juli, in der schwäbischen Kreisstadt Göppingen. Knapp zwei Stunden hielt der „III. Weg“ am Bahnhof eine angemeldete Kundgebung ab. Eine Demonstration hatte die Stadt den Anhängern der Rechtsaußen-Partei verboten.

Nach der rechten Kundgebung begleitete die Polizei einzelne Teilnehmer beim Abzug. Dabei sollen auch vereinzelt Parolen gerufen worden sein. Es soll aber keine Spontandemonstration gegeben haben, die das Demo-Verbot unterlaufen hätte.

„Der III. Weg“ hatte zu einem Aufmarsch unter dem Motto „Asylflut stoppen!“ aufgerufen, die Stadt hatte der Rechtsaußen-Partei nur eine Kundgebung erlaubt. Das Verwaltungsgericht Stuttgart hatte einen Eilantrag gegen diese Verfügung erst am Samstag um die Mittagszeit abgelehnt (siehe „Neonazis dürfen nur trommeln statt marschieren„).

Das Gericht begründete seine Entscheidung mit einem „polizeilichen Notstand“. In der Stadt stünden am Samstag nur 50 Polizisten zur Verfügung. Um die Neonazi-Demo zu schützen, bräuchte man aber 2000. Eine große Zahl von Beamten werde etwa in Mannheim oder nach dem Amoklauf in München benötigt. Außerdem habe der „III. Weg“ seine Demo sehr kurzfristig angemeldet.

Die Anhänger des „III. Wegs“ reisten am frühen Samstagnachmittag mit dem Zug an und wurden von der Polizei zum Bahnhofs-Parkplatz gebracht. Es gab lautstarken und friedlichen Protest von Nazi-GegnerInnen mit Sprechchören oder Trillerpfeifen. Die Polizei schirmte die Kundgebung aber ab. Die Redner waren außerhalb des unmittelbaren Kundgebungsbereichs kaum zu hören, ebenso wenig die abgespielte Musik.

Der Verein „Kreis Göppingen nazifrei“ hatte keine Kundgebung angemeldet, aber handgemalte Plakate aufgehängt. Einige Mitglieder beteiligten sich am Protest, ebenso Stadträte der SPD, der Linken und der Grünen.

Neben auswärtigen Rechten beteiligten sich an dem Aufmarsch auf dem Bahnhofs-Parkplatz auch Protagonisten der Göppinger Neonazi-Szene – so etwa bekannte Vertreter der inzwischen verbotenen „Autonomen Nationalisten“ Göppingen (siehe „Aus für Autonome Nationalisten Göppingen„).

Archivbild

Einige von ihnen wurden wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung verurteilt (siehe „„Autonome Nationalisten“ verurteilt„). Das Urteil ist allerdings noch nicht rechtskräftig. Offenbar versuchen Vertreter der Göppinger Neonazi-Szene über den „III. Weg“ erneut Fuß zu fassen. Die Stimmung in der Stadt, die sich schon mehrmals bei großen Naziaufmärschen in einer Art Ausnahmezustand mit umfangreichen Polizeiabsperrungen wiederfand, richtet sich aber eher gegen den antifaschistischen Protest.

Antifaschistischer Stadtrundgang als Anschlussaktion

Foto: indymedia

Rund 30 AntifaschistInnen zogen am Montagabend, 25. Juli, durch die Göppinger Innenstadt und befreiten diese von etlichen Nazistickern und Nazischmierereien. PassantInnen wurden mit Flugblättern über die erneuten Naziaktivitäten in ihrer Stadt informiert. Im Anschluss zogen die AntifaschistInnen mit einer lautstarken und entschlossenen Spontandemonstration durch die Fußgängerzone.

Ein Aktivist erklärte: „Für uns steht fest, dass wir den Faschisten in Göppingen keinen Raum lassen werden, sich weiter in der Gegend zu verankern und zu etablieren. Die letzten Jahre haben immer wieder gezeigt, dass eine antifaschistische Präsenz in Göppingen mehr als notwendig ist. Wir werden weiterhin in Göppingen aktiv bleiben und dem „Dritten Weg“ keinen Raum lassen, sich zu entfalten. Kein Fußbreit den Faschisten! Weder in Göppingen noch anderswo! Wir bleiben dran!“