Von unseren ReporterInnen – Stuttgart. Über 200 Personen versammelten sich am Samstag, 30. Juli, um gegen die formale Isolation Abdullah Öcalans zu demonstrieren. Weil die anwesende Bereitschaftspolizisten den Spruch „biji serok Apo“ für verboten hielten, wurde der Zug von den Beamten auf der Friedrichsstraße auf Höhe des Börsenplatzes gestoppt.
Das Regime um Recep Tayyip Erdogan hatte als Reaktion auf den Putschversuch den Notstand ausgerufen. Dieser gilt auch für die Gefängnisinsel Imrali auf der Abdullah Öcalan gefangengehalten wird. Das hat zur Folge, dass Öcalan jetzt auch rechtlich total isoliert ist. Dagegen demonstrierten in Stuttgart über 200 Personen. TeilnehmerInnen der Demonstration hatten den Spruch „biji serok Apo“ – Es lebe der Führer Abdullah Öcalan – im Kanon gerufen, woraufhin die Demonstration von der Polizei gestoppt wurde. Als die DemonstrantInnen nach Gesprächen zwischen den Veranstaltern und der Polizei zunächst weiterlaufen konnte, fingen auch die TeilnehmerInnen wieder zu rufen an. Dies nahm die Polizei nach nur fünf Metern Wegstrecke erneut zum Anlass, die Demonstration abermals zu stoppen. Zu guter Letzt konnten die TeilnehmerInnen dann doch zu ihrem erklärtem Ziel laufen. Auf dem Kronprinzplatz wurde die Versammlung vom Veranstalter beendet.
Auf Demonstrationen von KurdInnen bestimmte Rufe zu verbieten, war zuletzt von der Stadtverwaltung in Ulm durch eine Versammlungsauflage versucht worden. Sie verbot den Spruch „Erdogan Terorrist“. Dagegen konnte jedoch der Versammlungsleiter einer Kundgebung am 25. Juli vor Gericht erfolgreich Widerspruch einlegen (siehe „Meinungsfreiheit darf nicht zur Disposition stehen„). Ob es bei der Demonstration in Stuttgart eine ähnliche Auflage gegeben hatte, ist uns nicht bekannt.
Die Polizei filmte und filmte … und filmte.
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