Karlsruhe. Am 17. August 1956 fällte das Bundesverfassungsgericht auf Antrag der Regierung Adenauer das Verbotsurteil gegen die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD). Die von Rosa Luxemburg, Karl Liebknecht, Wilhelm Pieck 1918 gegründete KPD war bereits unter Hitler 12 Jahre verboten gewesen. Von den 300 000 Mitgliedern der KPD waren etwa 150 000 in Konzentrationslagern oder Zuchthäuser gesperrt und circa 30 000 umgebracht worden. Der KPD-Vorsitzende, der Hamburger Hafenarbeiter Ernst … [Weiterlesen...]
Archiv für August 2016
Demonstration, Kundgebung und Veranstaltung am 10. September in Karlsruhe
Das KPD-Verbot aufheben
Auch Blockupy wird beim Aktionswochenende Anfang September in Berlin erwartet:
Aufstehen gegen Rassismus
Berlin. Die breit getragene Kampagne "Aufstehen gegen Rassismus" mobilisiert zu einer Demonstration und einem Konzert. Das europaweite Netzwerk sozialer Bewegungen, Gewerkschaften, Parteien und Flüchtlingsinitiativen Blockupy will schon am Tag zuvor vor dem Bundesarbeitsministerium gegen eine Politik der Verarmung und Ausgrenzung, gegen soziale Spaltung im Innern und abgeschottete Grenzen nach außen demonstrieren: Kurz vor den Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern steht der … [Weiterlesen...]
Nach der Vereitelung des 24. Kurdischen Kulturfestivals in Köln:
Empörung über politischen Kotau
Köln. Für den 3. September war das vom Demokratischen Gesellschaftszentrum der Kurdinnen und Kurden in Deutschland NAV-DEM organisierte 24. Internationale Kurdische Kulturfestival im RheinEnergieStadion in Köln geplant. Auf Druck des SPD-Innenministers von Nordrhein-Westfalen, des Bundesamts für Verfassungsschutz und des Polizeipräsidenten von Köln hat der Stadionbetreiber die zugesagte Unterzeichnung des Veranstaltungsvertrages jedoch kurzfristig zurückgezogen, klagt der Rechtshilfefonds für … [Weiterlesen...]
Aktion gegen Zwangsräumung in Stuttgart geplant
Mieterprotest im Hallschlag
Stuttgart. Die SWSG - Stuttgarter Wohnungs- und Städtebaugesellschaft mbH bereitet im Stuttgarter Hallschlag den Abriss von weiteren Häusern in der Dessauer/Lübecker Straße vor. Die Mieter/Bürgerinitiative Hallschlag plant für den 22. August eine Protestaktion. Ein Ehepaar, das noch mit einem Mietvertrag dort wohnt, soll nach Angaben der Mieter/Bürgerinitiative Hallschlag massiv unter Druck gesetzt worden sein, dort auszuziehen. Wie die Initiative weiter mitteilt, sollen die Flüchtlinge, die … [Weiterlesen...]
500 DemonstrantInnen fordern in Stuttgart Freiheit für den kurdischen Politiker:
Nur Öcalan kann über Frieden verhandeln
Von Anne Hilger - Stuttgart. Erwartet wurden bis zu 1000 TeilnehmerInnen. Doch es kamen am Samstag, 13. August, nur etwa halb so viele Männer, Frauen und Kinder nach Stuttgart, um für Frieden in Kurdistan und für die Freiheit Abdullah Öcalans zu demonstrieren. Es gab keine Zwischenfälle. Die Stimmung war vor dem Hintergrund der Lage In der Türkei nach dem Militärputsch jedoch angespannt. Viele sorgen sich um das Schicksal des seit 1999 auf der Gefängnisinsel Imrali festgehaltenen kurdischen … [Weiterlesen...]
Flüchtlinge werben auf dem Göppinger Marktplatz um Vertrauen:
Weiße Rosen gegen Terror und Angst
Von Andreas Scheffel - Göppingen. Flüchtlinge aus Göppingen setzten am Montag, 15. August, auf dem Marktplatz ein Zeichen gegen Angst und Terror. Initiatoren der Kundgebung waren die Flüchtlinge selbst, begleitet von ehrenamtlichen HelferInnen, die ihnen zur Seite standen. Mit ihrem Flashmob wollten sich die Flüchtlinge öffentlich von den Anschlägen in Würzburg und Ansbach distanzieren. Viele der in Göppingen untergebrachten Flüchtlinge waren schockiert, als sie aus den Medien von den … [Weiterlesen...]
Stuttgarter Uni-Bauamt ließ Mahnmal für Lilo Herrmann erneut herrichten:
Gedenkstein wieder gesäubert
Stuttgart. Das Stuttgarter Universitätsbauamt hat die VVN-BdA und die Bildhauer Joachim Sauter und Herbert Göser darüber informiert, dass der vor kurzem erneut beschmierte Gedenkstein für Lilo Herrmann wieder gesäubert wurde. Die Widerstandskämpferin, die eine Zeitlang in Stuttgart studierte, war 1938 von den Nazis ermordet worden. Der Gedenkstein war erst am 20. Juni wieder eingeweiht und kurz danach erneut geschändet worden (siehe "Entsetzen über erneute Schändung"). . Die bei … [Weiterlesen...]
Protest in Berlin gegen Isolationshaft Abdullah Öcalans:
Nur Demokratie bringt dem Mittleren Osten Frieden
Von Pejo Berber - Berlin. Das Demokratische Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland (NAV-DEM) rief für die vergangene Woche bundesweit zu Demonstrationen und zum Protest gegen die Isolationshaft des Repräsentanten des kurdischen Volkes Abdullah Öcalan auf. Es sieht die Unterstützung des Erdogan-Regimes bei der Verfolgung Öcalans und der PKK durch die deutschen Behörden als Schlag ins Gesicht all jener, die sich glaubwürdig um Demokratie und Frieden im Mittleren Osten bemühen. In … [Weiterlesen...]
Türkische Staatsanwaltschaft beantragt 5 Jahre Haft für HDP Politiker
Solidarität mit Demirtas und Önder
Berlin/Ankara. Die türkische Staatsanwaltschaft hat gegen den Ko-Vorsitzenden der HDP, Selahattin Demirtas, und seinen Stellvertreter Sırrı Süreyya Önder jeweils fünf Jahre Haft beantragt. "Mit der absurden Anklage auf fünf Jahre Haft und hanebüchenen Vorwürfen gegen den Oppositionsführer Selahattin Demirtas und seinen Stellvertreter Sırrı Süreyya Önder überschreitet das Erdogan-Regime die letzte Hürde zu einem autoritären Willkür-Regime", erklärt Tobias Pflüger, stellvertretender Vorsitzender … [Weiterlesen...]
Wie eine Nachwuchspolitikerin ungewollt multimedial bekannt wurde
Eine Lüge, die keine war und ist
Von Christian Ratz – Mannheim. "Spiegel-Online" berichtete am 2. Juli mehrseitig über „Selins Lüge“. Im Anschluss erfuhr eine politische Aktivistin globale Medienpräsenz. Die vielseitig engagierte Sprecherin der Linksjugend Solid in Mannheim, der Jugendorganisation der Linken, war Anfang 2016 Opfer einer Vergewaltigung geworden. Unter Schock verschwieg sie zunächst den vollen Umfang der Tat. Einen Tag später korrigierte sie ihre Aussage bei der Polizei. Seither sind ihre Geschichte und … [Weiterlesen...]
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