Von Pejo Berber - Berlin. „Berlin Nazifrei“ und das „Berliner Bündnis gegen Rechts“ hatten unter dem Motto „Für eine solidarische Gesellschaft – Gegen rechte Hetze“ zum Protest aufgerufen, gegen den nun dritten nationalen Aufmarsch von Rechten und Neonazis in ihrer Stadt. Sie schlossen sich mit dem zeitgleich stattfindenden „Zug der Liebe“ zusammen. Fortschrittliche Veranstalter, Musikanten, Medienschaffende und Fans wollten ein Zeichen setzen für alles, was den rechten Ewiggestrigen verhasst … [Weiterlesen...]
Archiv für August 2016
Protest gegen rechte Hetze
Berlin stellt sich quer
Stadt Ulm scheitert vor dem Oberverwaltungsgericht mit ihren einschränkenden Versammlungsauflagen
Meinungsfreiheit darf nicht zur Disposition stehen
Von unseren ReporterInnen - Ulm. Immer wieder verhängt die Stadt Ulm einschränkende Versammlungsauflagen bei Solidaritätskundgebungen. Betroffen sind überwiegend kurdische Vereine und Organisationen. So wurde beispielsweise das Skandieren von „Erdogan Terrorist“ untersagt. Nun scheiterte die Stadt mit einem Eilantrag beim Oberverwaltungsgericht in Mannheim. Bei einer Kundgebung am 20. Juli gegen Erdogan am Ulmer Einstein-Denkmal waren knapp 50 TeilnehmerInnen beteiligt. Die Polizei … [Weiterlesen...]
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