Von unseren ReporterInnen – Stuttgart. Zur Einstimmung auf die „Stop CETA und TTIP“-Demonstration am Samstag, 17. September, haben AktivistInnen des Krisenbündnisses eine Woche zuvor die Fassaden der Stuttgarter Innenstadt zur Leinwand gemacht. Kurze Clips mit Informationen über die Freihandelsabkommen und die bevorstehenden Demonstrationen in Berlin, Hamburg, Köln, Leipzig, Frankfurt, München und Stuttgart regten am Samstagabend an mehreren Ecken Nachtschwärmer in der Stadt zur Diskussion an.
Das „Krisenbündnis – Wir zahlen nicht für eure Krise“ rechnet in der nächsten Woche mit über 20 000 Teilnehmern bei der zentralen Demonstration für Baden-Württemberg in Stuttgart. Beginn ist am Samstag um 12 Uhr am Arnuff-Klett-Platz.
In der Auseinandersetzung um die Freihandelsabkommen stehen unter anderem die sogenannten Investitionsgerichtshöfe in der Kritik. Sie sollen es Konzernen und InvestorInnen einseitig ermöglichen, Staaten zu verklagen, sobald sie befürchten, aufgrund der Gesetzgebung zu erwartende Profite durch bereits begonnene Investitionen nicht abschöpfen zu können.
Auch wird kritisiert, dass für Privatisierungen sogenannte Negativ-Listen erstellt werden sollen. In diesen Listen soll aufgeführt werden, welche bisherigen Staatsaufgaben nicht privatisiert werden sollen. Alle anderen könnten dann einer profitmaximierenden Privatwirtschaft preisgegeben werden.
Ein Aktivist des Krisenbündnises machte in der Innenstadt gegenüber PassantInnen noch einmal deutlich, dass sich die Kritik an Freihandelsabkommen an einem unsolidarischen privatwirtschaftlichen Profitsystem und nicht an der Abneigung gegenüber ausländischen HandelspatnerInnen oder ausländischen Produkten festmacht. Personen mit rassistischen oder nationalistischen Motiven schlössen sich damit von den Demonstrationen gegen CETA und TTIP aus.
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