Backnang. Am Mittwochmittag wurde der Polizei gemeldet, dass Unbekannte ein Hakenkreuz mit silberner Sprühfarbe auf einen Stromkasten im Backnanger Kuchengrund im Industriegebiet-Süd aufsprühten. Der Tatzeitraum kann nach Polizeiangaben nicht mehr näher eingegrenzt werden. Hinweise auf den Verursacher liegen nicht vor. Gegen rechte Umtriebe engagiert sich im Kreisgebiet seit Jahren die Initiative Rems-Murr nazifrei!. Deren offene Treffen finden jeden ersten Dienstag im Monat um 19 Uhr in der … [Weiterlesen...]
Archiv für September 2016
Neonazistische Aktivitäten in Backnang - Gegenaktivitäten von der Initiative Rems-Murr nazifrei!
Hakenkreuz aufgesprüht
Mündliche Verhandlung über die Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung
CETA vor dem Bundesverfassungsgericht
Karlsruhe. Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts verhandelt am Mittwoch, 12. Oktober 2016, 10.00 Uhr, im Sitzungssaal des Bundesverfassungsgerichts, Schlossbezirk 3, 76131 Karlsruhe, über mehrere Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung nach § 32 BVerfGG. Diese Anträge sind gegen eine Zustimmung der Bundesregierung zu Beschlussvorlagen in Sachen Comprehensive Economic and Trade Agreement (CETA) gerichtet, über die der Rat der Europäischen Union Ende Oktober 2016 entscheiden … [Weiterlesen...]
Erklärung zur Demilitarisierung beim Abrüstungskongress:
Junge Menschen fordern Zukunft ohne Militär
Von Johanna Heuveling - Berlin. “In vielfacher Weise ist die Welt, in der wir leben, ungerecht und unmenschlich, speziell für junge Menschen. Unser soziales Modell gründet auf grenzenlosem Wachstum, dem umfassenden Gebrauch der natürlichen Ressourcen, der Dominanz des Kapitals, auf Herrschaftsstrukturen, Patriarchat, Konkurrenz, Gewalt, Konfrontation, Konflikt und Krieg. Kapitalismus und Militarismus verstärken sich gegenseitig und zerstören dabei die Lebensgrundlage aller Lebewesen.“ So … [Weiterlesen...]
Auch die Kirchen zeigen sich entrüstet über Andreas Scheuer:
Die CSU und ihre Granden
Von Andreas Scheffel - München. Nach der umstrittenen Äußerung des CSU-Generalsekretärs Andreas Scheuer über Senegalesen gerät die CSU immer mehr in die Kritik. Im Regensburger Presseclub hatte Scheuer den rechten Rand bedient. "Entschuldigen S' die Sprache, das Schlimmste ist ein fußballspielender, ministrierender Senegalese, der über drei Jahre da ist - weil den wirst Du nie wieder abschieben. Aber für den ist das Asylrecht nicht gemacht, sondern der ist Wirtschaftsflüchtling." - so wurde … [Weiterlesen...]
Immer weniger Zulauf zu rechten Kundgebungen
„Karlsruhe wehrt sich“ in der Defensive
Von unseren ReporterInnen - Karlsruhe. Nur zwei Wochen nach ihrer letzten Demonstration rief die extrem rechte Gruppierung „Karlsruhe wehrt sich“ am Freitag, 16. September, zu ihrer nächsten Veranstaltung auf. Doch der Abwärtstrend der Rechten setzte sich wie bereits vor der Sommerpause weiter fort. Nicht einmal 30 Personen schlossen sich den rechten Hetzern an. Trotz ebenfalls weniger GegendemonstrantInnen als zuvor verlief deren Protest besonders erfolgreich. In gewohnter Manier begann … [Weiterlesen...]
Gegen französische Arbeitsmarktreform vor Stuttgarter Gewerkschaftshaus:
Aus Solidarität mit den Nachbarn
Von Meide Wolt – Stuttgart. Vor dem Gewerkschaftshaus in Stuttgart gab es am Donnerstag, 15. September, eine Kundgebung in Solidarität mit den Protestierenden in Frankreich. Einige französische Gewerkschaften hatten für diesen Tag zu Aktionen gegen die Arbeitsmarktreform in Frankreich aufgerufen, um deren Rücknahme zu fordern. Das Gesetzt war in den Ferien mittels des umstrittenen Verfassungsartikels 49.3 am französischen Parlament vorbei verabschiedet worden. In Frankreich haben die … [Weiterlesen...]
Sozialdemokraten springen nicht über ihren Schatten:
SPD-Konvent brüskiert den Protest Hunderttausender Freihandels-KritikerInnen
Wolfsburg/Berlin. Hubert Weiger, der Vorsitzende des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), zeigte sich enttäuscht über das Votum des SPD-Konvents zugunsten des Freihandelsabkommens Ceta. Damit habe sich eine Mehrheit der Delegierten über den Protest Hunderttausender KritikerInnen und die ablehnende Haltung großer Teile der SPD-Basis hinweggesetzt. Das Plädoyer des Konvents für nachträgliche Präzisierungen des Ceta-Vertrages werde die negativen Auswirkungen des Abkommens nicht … [Weiterlesen...]
In Hamburg forderten 65 000 Menschen:
„Für die Freiheit, für das Leben, CETA von der Straße fegen“
Von Malte Dörge und Eicke Hamann - Hamburg. Trotz des Regens der noch morgens die Straßen benässte, fanden sich am Samstagmittag 65 000 TTIP-GegnerInnen zusammen. Sie trugen ihren Protest gegen das Freihandelsabkommen lautstark durch die Hamburger Innenstadt. Vor dem Hintergrund, dass Sigmar Gabriel am 22. und 23. September die Bedingungen für CETA im „EU-Handelsministerrat“ absegnen lassen will und dafür ein mehrheitliches „Ja“ benötigt, hat ein großes Bündnis die Gelegenheit genutzt, noch … [Weiterlesen...]
Allein in Stuttgart demonstrierten 40 000 Menschen gegen TTIP und CETA:
Widerstand im Schwabenland
Von unseren ReporterInnen - Stuttgart. Die Demonstration war fröhlich, laut, kreativ und bunt: Wer glaubte, die GegnerInnen der Handelsabkommen CETA und TTIP würden sich von den schlechten Wetterprognosen des Vortags abschrecken lassen, sah sich getäuscht. 30 000 DemonstrantInnen aus ganz Baden-Württemberg wurden am Samstagmittag, 17. September, in Stuttgart erwartet. Am Ende waren es weit mehr. Das Veranstalter-Bündnis aus Umwelt-, Verbraucher- und Sozialverbänden, Gewerkschaften, Kirchen und … [Weiterlesen...]
Warnstreik bei der Kreiszeitung Böblinger Bote:
Redakteure fordern mehr Gehalt
Böblingen. Mit einem Warnstreik zur zweiten Runde der Haustarifverhandlungen am Freitag, 16. September, verleihen die Redakteurinnen und Redakteure der „Kreiszeitung Böblinger Bote“ ihrer Forderung nach angemessener Erhöhung ihrer Gehälter Nachdruck. „Die Redaktion macht unmissverständlich klar, dass sie von Verleger Paul-Matthias Schlecht eine konstruktive Tarifpartnerschaft mit den Journalistengewerkschaften erwartet“, sagt Siegfried Heim, Landesfachbereichsleiter Medien bei Verdi … [Weiterlesen...]
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