Karlsruhe. Die rechtsradikale Gruppe „Karlsruhe wehrt sich“ hatte für Freitagabend, 25. November, zu einer erneuten Demonstration in der Karlsruher Innenstadt aufgerufen. 40 Rassisten und Faschisten folgten dem Aufruf. Mit rund 120 TeilnehmerInnen fiel der Gegenprotest etwas kleiner aus als die letzten Male. Die Gegenkundgebung, die rund eine Stunde vor Beginn der Demonstration der Rechten begann, wurde von mehreren Gewerkschaften organisiert. Ironischerweise auch der Polizeigewerkschaft. … [Weiterlesen...]
Archiv für November 2016
Rechtsextreme Kundgebung zog auch aggressive Neonazis an
Erneut Protest gegen „Karlsruhe wehrt sich“
Protest gegen das Abmontieren von Sitzbänken in der Stuttgarter Königstraße
Arme nicht aus der Stadt drängen
Von Meide Wolt – Stuttgart. Die Stuttgarter Stadtverwaltung hatte begonnen, auf der Königsstraße, der Einkaufsmeile der Stadt, Sitzbänke zu entfernen, damit sich Menschen ohne Obdach nicht hinlegen können. Am Samstag, 26. November, versammelten sich 120 Menschen auf der Königsstraße, um gegen die Politik der Stadtverwaltung zu demonstrieren. Auf mitgebrachten Stühlen ließen sich die Menschen auf der Königsstraße in Sichtweite zum Hauptbahnhof nieder. Damit schufen sie den Raum, den die … [Weiterlesen...]
Demonstration in Stuttgart gegen die vielfältigen Formen der Ausbeutung von Frauen:
Geschlossen gegen Unterdrückung und Gewalt
Von Meide Wolt – Stuttgart. Am Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen versammelten sich am Freitag, 25. November, 250 Menschen auf dem Rotebühlplatz in Stuttgart zu einer Kundgebung. RednerInnen aus türkischen, kurdischen, iranischen und deutschen Organisationen sprachen zu den TeilnehmerInnen und interessierten PassantInnen. Im Anschluss gab es eine kurze Demonstration durch die Innenstadt. . Eine Sprecherin der Frauenbewegung in Europa (Avrupa Demokratik Kadın Hareketi'nin) wies … [Weiterlesen...]
Musiker im Hungerstreik - DKP fordert verhaftete Grup-Yorum-Musiker freizulassen
Solidarität gegen Erdogans Terror
Istanbul/Essen. Die von der türkischen Polizei festgenommenen Musiker der linken Band Grup Yorum sind in den Hungerstreik getreten. Mit dieser Aktion wehren sich die Künstler gegen die Misshandlungen, die sie in der Haft erleiden müssen. Für den Freitag hatten die Gefangenen angekündigt, auch die Aufnahme von Wasser zu verweigern, wenn sie nicht vor Gericht gestellt würden. Zu den Angriffen der türkischen Polizei auf die Musiker von Grup Yorum sagte Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen … [Weiterlesen...]
In Stuttgart wurde das Hauptverfahren gegen Muhlis Kaya eröffnet
Angeblicher PKK-Leiter vor Gericht
Von Gül Güzel und Markus Rolle - Stuttgart. Vor dem 6. Strafsenat des Oberlandesgerichts (OLG) Stuttgart wurde am Dienstag, 22. November, das Hauptverfahren gegen den kurdischen Politiker Muhlis Kaya (46) nach § 129b des Strafgesetzbuchs ("Terroristische Vereinigung im Ausland") eröffnet. Er wird beschuldigt, von Anfang August 2013 bis Februar 2016 als mutmaßlicher PKK-Sektorleiter für verschiedene Gebiete Deutschlands verantwortlich tätig gewesen zu sein. In der Mittagspause gab es zum … [Weiterlesen...]
„Modeste“ und "Salz mit Jod" sind die Sieger beim "Bunt statt braun"-Finale
Acht Bands, eine Botschaft: klar gegen Rechts
Von Alfred Denzinger - Waiblingen. Die Pfälzer Band Modeste errang im Finale den Jury-Preis. Dicht gefolgt von den Lokalmatadoren Eternal Struggle, die schon beim diesjährigen Rock gegen Rechts in Schorndorf das Publikum begeistert hatten (siehe "Gelungener Mix gegen rechte Gewalt"). Die meisten Stimmen der anwesenden Gäste erhielt die Band "Salz mit Jod". Sie sicherte sich damit den Publikumspreis. Der "Bunt statt braun-Award 2016" war am 18. November der Höhepunkt der alljährlich "Bunt statt … [Weiterlesen...]
Behörden reißen Familie aus dem Kosovo auseinander:
Freiburger Forum protestiert gegen Abschiebung
Freiburg. 85 Menschen wurden am Donnerstag, 17. November, aus Baden-Württemberg in den Kosovo abgeschoben. Unter ihnen befand sich auch ein Vater mit seinen sieben Kindern aus dem Markgräflerland. Seine Frau erlitt angesichts der Abschiebung einen psychogenen Anfall und wurde in die Notaufnahme einer Müllheimer Klinik gebracht. Eines der gemeinsamen Kinder, ein vierjähriges Mädchen mit Trisomie 21, verkraftet Änderungen der Umgebung nicht. Es wurde durch die Abschiebung von seiner Mutter … [Weiterlesen...]
Oberlandesgericht Stuttgart verhängt Bewährungsstrafe für "jugendtypische Tat"
Mildes Urteil für zurückgekehrten IS-Kämpfer
Von Markus Rolle – Stuttgart. Vor dem Oberlandesgericht Stuttgart ging am Montag, 21. November, erneut ein Strafprozess nach Paragraf 129b (Kriminelle und terroristische Vereinigungen im Ausland) zu Ende. Angeklagt war ein junger Mann, weil er sich 2015 dem Islamischen Staat (IS) angeschlossen hatte. Wesentliches Beweismittel vor Gericht war eine Vernehmung der kurdischen Freiheitsbewegung YPG, die den Angeklagten 2015 festgenommen hatte. Weil es sich um eine „jugendtypische Tat“ gehandelt haben … [Weiterlesen...]
400 Menschen demonstrierten in Stuttgart gegen hohe Luftbelastung
Feinstaubdemo unterbricht den Kraftverkehr
Von Meide Wolt – Stuttgart. In Stuttgart versammelten sich am Montag, 21. November, 400 Menschen, um gegen die hohe Belastung durch Feinstaub und Stickoxide in der Stadt zu demonstrieren. Sie warfen der von den Grünen dominierten Stadtverwaltung bewusste Täuschung und eine Politik im Sinn der städtischen Industrie vor. Ihre Empfehlung: „Fahrverbote selber machen.“ „Die Luft wird besser nach so einer Demonstration“, kommentierten einige Teilnehmer den Verlauf. Die Demonstration hatte eine der … [Weiterlesen...]
Protest in Hannover gegen Messe für Tierhaltungs-Profis:
Revolution für Mensch und Tier ist überfällig
Von Sven Kollet - Hannover. Das Thermometer zeigte minus zwei Grad, als sich kurz vor 14 Uhr in Hannover rund 350 Tierschützer, Tierrechtler und Umweltschützer sammelten. Die Aktivisten, die am Samstag, 12. November dem Aufruf von Animal Climate Action gefolgt sind, hatten alle dasselbe Ziel: Protest gegen die „EuroTier“, die „weltweit Leitmesse für Tierhaltungs-Profis“. Weit über 2000 Aussteller stellten rund um die Produktion tierischer Produkte ihre neuesten Highlights, die besten … [Weiterlesen...]
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