Von unseren ReporterInnen – Stuttgart. Zum Welt-Kobane-Tag am Dienstag, 1. November – noch vor der Festnahme der HDP-Spitze und der Abgeordneten der Partei – versammelten sich über 500 Menschen in Stuttgart zu einer Demonstration durch die Innenstadt. Aufgerufen hatte das Demokratische Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland (NAV-DEM).
NAV-DEM fordert in einem Flugblatt eine „politische Lösung der kurdischen Frage im Rahmen der Demokratisierung der Türkei“. Keine der Parteien könne den seit Jahrzehnten andauernden Krieg in der Türkei gewinnen. Abdullah Öcalan, der 17 Monate von der türkischen Regierung ohne Kontakt zu seiner Familie, Anwälten oder Freunden gefangen gehalten wurde, habe zuletzt deutlich gemacht, dass ein Friedensprozess innerhalb von sechs Monaten umzusetzen sei, „wenn der türkische Staat dazu bereit ist“.
Protest gegen Festnahme kurdischer Bürgermeister
Eine Sprecherin machte auch auf die beiden am 25. Oktober Festgenommenen Bürgermeister Gültan Kisanak und Firat Anli der Stadt Amed aufmerksam. Die Bürgermeister der Stadt im Süd-Ost der Türkei waren von der türkischen Polizei festgenommen worden. Die AKP Regierung hat in insgesamt 25 Kommunen BürgermeisterInnen der Opposition abgesetzt.
Der Demonstrationszug von der Lautenschlagerstraße über die Theodor-Heuss-Straße, Kiene- und Calwerstraße auf den Schlossplatz wurde durchgehend zu beiden Seiten von Einsatzkräften der Bereitschaftspolizei von der Bevölkerung abgeschirmt. Einige PassantInnen äußerten sich verunsichert über das Aufgebot der Polizei. Die gut gelaunten TeilnehmerInnen ließen ihre Demonstration im Anschluss an die Reden mit gemeinsamen Tänzen auf dem Schlossplatz ausklingen.
Rojava als Modell für Selbstverwaltung
Viele RednerInnen blickten zurück auf die Erfolge der Revolution in Rojava in Nord-Syrien und besonders in einer der Städte dieser Region, Kobane. Ein Sprecher des Offenen Treffens gegen Krieg und Militarisierung (OTKM) hob die praktizierte Selbstverwaltung in der Region hervor. Die Menschen entschieden dort auf allen Ebenen selbst über ihre Belange.
Dabei „haben die Frauen der Region viel für ihre Befreiung tun können“, so der Sprecher weiter. Die Menschen in Rojava hätten dem Kapitalismus eine Absage erteilt, weil sie ihre Güter nun in Kooperativen ohne Lohnarbeit herstellten.
Kurdische Befreiungsbewegung kämpft gegen den IS
Ein Sprecher der Initiative Kurdistan hob die Rolle der kurdischen Befreiungsbewegung in Rojava im Kampf gegen den IS hervor. Die dortigen Selbstverteidigungskräfte YPG und YPJ hatten den IS in den letzten Jahren erfolgreich zurückgedrängt. Die „Syrische Demokratische Front (SDF), an der sich arabische Einheiten unter der Führung der YPG beteiligen“, habe in den letzten Monaten weiter „große militärische Erfolge gegen islamistische Gruppen erzielt“, so der Sprecher weiter.
Die Türkei sei daraufhin „in das direkt angrenzende Rojava einmarschiert um angeblich den IS zu bekämpfen“. Der Einmarsch der türkischen Armee in Syrien richte sich jedoch in Wirklichkeit gegen die Selbstverwaltungsstrukturen in Rojava.
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