Göppingen. Die Stadt Göppingen war und ist immer wieder Schauplatz rechter Aktivitäten. Die ehemalige Neonazigruppe „Autonome Nationalisten Göppingen“ fiel in der Region durch rechte Sticker, Schmierereien, Kundgebungen und süddeutschlandweite Aufmärsche auf. Es gab auch körperliche Übergriffe auf politisch Andersdenkende. Nach dem Verbot der Gruppe scheint die rechtsradikale Kleinpartei „Der Dritte Weg“ ihre Rolle zu übernehmen. Darüber wollen NazigegnerInnen am Samstag, 3. Dezember, in der Göppinger Fußgängerzone informieren. Beginn ist um 11 Uhr.
In jüngster Zeit gab es in Göppingen Farbanschläge auf die Wohnhäuser des Linken-Politikers Thomas Edtmaier und unseres Redaktionskollegen Andreas Scheffel – neben anderen Einschüchterungsversuchen (siehe „Bedrohter Journalist will sich nicht einschüchtern lassen). Die Täter dürften mit hoher Wahrscheinlichkeit in rechtsgerichteten Kreisen zu finden sein.
Während eines Verbotsverfahrens vor dem Oberlandesgericht saßen die führenden Köpfe der „Autonomen Nationalisten“ über Monate in Untersuchungshaft. Die Gruppe wurde vorerst verboten. Nach der Haftentlassung gründeten Mitglieder den „Stützpunkt Württemberg“ der Kleinpartei „Der Dritte Weg“, heißt es im Aufruf zu der Protestaktion am Samstag. Dessen Schwerpunkt sei Hetze gegen geflüchtete Menschen und das Vorgehen gegen deren Unterkünfte. In der Vergangenheit hätten die Beteiligten Bürgerversammlungen, gestört, Flyer verteilt, Infostände und Kundgebungen in Göppingen und Umgebung organisiert.
Vor einigen Wochen hätten sie eine „Bürgerwehr“ gegründet. Mit einheitlichen T-Shirts, Flyern und Aufklebern wollten sie sich als bürgernahe, hilfsbereite Partei präsentieren. Das neue „Image“ sei Teil eines Konzepts, mit dem „Der Dritte Weg“ versuche, sich in der Gesellschaft zu verankern. Er greife „mit einer vermeintlich antikapitalistischen Rhetorik“ gesellschaftliche Probleme auf und gebe vor, simple Lösungen bieten zu können, heißt es in dem Aufruf weiter. Soziale Ungerechtigkeit, Arbeitslosigkeit und Armut ließen sich jedoch nicht durch Rassismus und Ausgrenzung überwinden. Als tatsächliche Ursache müsse das kapitalistische System bekämpft werden. Es bedeute für die meisten Menschen nichts anderes als Ausbeutung und Unterdrückung.
Der Aufruf des AABS – Antifaschistisches Aktionsbündnis Stuttgart und Region im Wortlaut:
„FASCHISTEN ENTGEGENTRETEN!
AM 3. DEZEMBER AUF NACH GÖPPINGEN!
Göppingen war in den vergangenen Jahren immer wieder Schauplatz rechter und faschistischer Aktivitäten. Die ehemalige Neonazigruppe „Autonome Nationalisten Göppingen“ fiel in der Region durch rechte Sticker, Schmierereien, Kundgebungen und süddeutschlandweit Aufmärsche auf, bis hin zu körperlichen Übergriffen auf politisch Andersdenkende. Während eines Verbotsverfahrens vor dem Oberlandesgericht saßen die führenden Köpfe über Monate in Untersuchungshaft. Die Gruppe wurde vorerst verboten. Nach der Haftentlassung gründeten sie den „Stützpunkt Württemberg“ der faschistischen Kleinstpartei „Der III. Weg“. Hauptschwerpunkt des „III. Wegs“ ist die rassistische Mobilisierung gegen geflüchtete Menschen und deren Unterkünfte. In der Vergangenheit störten sie Bürgerversammlungen, verteilten Flyer und organisierten Infostände und Kundgebungen in Göppingen und Umgebung.
Vor einigen Wochen gründeten sie eine „Bürgerwehr“, um Hetzjagd auf MigrantInnen und Geflüchtete zu machen, die in ihrer rassistische Propaganda als Sündenböcke herhalten müssen. Dadurch versuchen die Faschisten die Bevölkerung einzuschüchtern, irrationale Ängste zu schüren und sich als Hüter der „deutschen Leitkultur“ darzustellen.
Mit einheitlichen T-Shirts, Flyern und Aufklebern wollen sie sich als bürgernahe, hilfsbereite Partei präsentieren. Ihr neues „Image“ ist Teil eines Konzepts, mit dem „Der III. Weg“ versucht, sich in der Gesellschaft zu verankern. Mit einer vermeintlich antikapitalistischen Rhetorik greifen sie gesellschaftliche Probleme auf und geben vor, simple Lösungen für diese bieten zu können. Soziale Ungerechtigkeit, Arbeitslosigkeit und Armut lassen sich jedoch nicht durch Rassismus und Ausgrenzung überwinden. Im Gegenteil: Hierdurch wird lediglich weiter auf diejenigen eingeprügelt, die sowieso schon von schwierigsten Lebensbedingungen betroffen sind.
Vielmehr bedarf es einer Bekämpfung der tatsächlichen Ursache, nämlich des kapitalistischen Systems, welches für die meisten Menschen nichts anderes als Ausbeutung und Unterdrückung bedeutet. Um die Faschisten zu stoppen, müssen wir uns zusammenschließen, dürfen uns nicht durch Propaganda von Rechten und Faschisten spalten lassen, sondern müssen diesen entschlossen entgegentreten!
Kommt am 03.12.16 um 11.00 Uhr in die Fußgängerzone in Göppingen!
Zeigen wir Ihnen, dass es weder in Göppingen noch anderswo Platz für Faschisten gibt!
Gemeinsame Anreise ab Stuttgart: 10:15 Uhr | Hbf Stuttgart am Burgerking“
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