Von Anne Hilger - Stuttgart. Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, die Vorsitzenden der Bundestagsfraktion der Linken, ziehen als Spitzenkandidaten ihrer Partei in den Bundestagswahlkampf. Der Wahlkampf werde aber im Team geführt. Die Hauptverantwortung für ihn und für mögliche Koalitionsverhandlungen mit SPD und Grünen soll bei den Parteichefs Katja Kipping und Bernd Riexinger liegen. Der frühere Geschäftsführer des Verdi-Bezirks Stuttgart wird voraussichtlich ganz oben auf der … [Weiterlesen...]
Archiv für 7. Dezember 2016
Bernd Riexinger bleibt als Parteichef hauptverantwortlich für den Wahlkampf
Linke fordert Bruch mit neoliberaler Politik
Die AfD stellt in Baden-Württemberg wohl bald einen Verfassungsrichter
Der Bock wird Gärtner
Kommentar von Anne Hilger - Stuttgart. Neun Jahre. So lang wirkt mindestens das Ergebnis der Landtagswahl 2016 in Baden-Württemberg nach. Damals erreichte die AfD aus dem Stand 15,1 Prozent. Das verschafft der Partei, die im Parlament bisher vor allem durch interne Querelen und abstruse Anträge auffiel, das Vorschlagsrecht für den nächsten frei werdenden Sitz im Verfassungsgerichtshof des Landes. Er wird in nächster Zeit voraussichtlich darüber zu befinden haben, ob der Landtag dem AfD-Antrag … [Weiterlesen...]
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