Von Alfred Denzinger - Stuttgart. Die Stadt Stuttgart will die Sitzbänke in der unteren Königstraße abmontieren lassen. Am Samstag, 10. Dezember, gab es dagegen um "5 vor zwölf" zum zweiten Mal ein Sit-In. Die zentrale Frage war, was mit öffentlichen Plätzen passieren solle. Dabei ging es nicht nur um die Sitzbänke, sondern auch um das Problem, dass sich diese Verdrängungspolitik im Wohnungsbau fortsetzen werde. Ideen wurden öffentlich diskutiert, aufgeschrieben und an einer Wäscheleine … [Weiterlesen...]
Archiv für 2016
Gedanken über Hausbesetzungen beim 2. Sit-In auf der Stuttgarter Königstraße
Die Stadt muss allen gehören
Heike Hänsel (Linke) hält das Vorgehen der Bundesregierung für menschenverachtend
Piraten fordern Abschiebestopp
Stuttgart. Die Piratenpartei Baden-Württemberg verurteilt die Abschiebung von 34 abgelehnten Asylsuchenden nach Afghanistan in der Nacht zum Donnerstag, 15. Dezember. Fünf der Abgeschobenen kamen aus Baden-Württemberg. Beteiligt war also auch die grün-schwarze Landesregierung. Die Bundestagsabgeordnete der Linken Heike Hänsel sprach sich ebenfalls immer wieder gegen Abschiebungen nach Afghanistan aus - zuletzt bei einer Demonstration gegen die Verlängerung der Kriegsmandate am Tag der … [Weiterlesen...]
400 DemonstrantInnen fordern Stopp der Auslandseinsätze der Bundeswehr:
Der Widerstand beginnt im eigenen Land
Von unseren ReporterInnen - Stuttgart. An einer Demonstration gegen die anstehende Verlängerung der Mandate für Auslandseinsätze der Bundeswehr im Bundestag beteiligten sich am Samstag, 10. Dezember - dem Internationalen Tag der Menschenrechte - an die 400 Menschen. Unter dem Motto "Krieg beginnt hier" demonstrierten sie in Stuttgart gegen die deutsche Militärpolitik. Aufgerufen hatte ein Bündnis gegen Kriegsmandate. Parallel zur Abschlusskundgebung auf dem Stauffenbergplatz gab es eine weitere … [Weiterlesen...]
Mancher Kommentar zu Vorträgen und Demonstrationen offenbarte Hass oder Verunsicherung
16 Tage gegen Gewalt an Frauen
Von Franziska Stier - Basel. In der Schweiz endete am 10. Dezember die Aktion "16 Tage gegen Gewalt an Frauen". Jedes Jahr startet die Kampagne am 25. November, dem internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen, und endet am 10. Dezember, dem Tag der Menschenrechte. Getragen wird die Kampagne vom CFD (Christlicher Friedensdienst). In diesem Jahr ging es um „Rollensichten“ und der Frage, wie Geschlechterstereotype Alltagssexismus, physische und psychische Gewalt befeuern. Auch in Basel … [Weiterlesen...]
Verfassungsgericht nahm Beschwerde über Vorgehen bei Blockupy-Protesten nicht an
Einkesseln eines Unschuldigen war rechtens
Karlsruhe/Frankfurt. Die Polizei darf bei Versammlungen wie den Blockupy-Protesten im Juni 2013 in Franfurt auch ganze Gruppen von Teilnehmern einkesseln, um ihre Personalien festzustellen. Einem am Mittwoch, 14. Dezember veröffentlichten Beschluss zufolge hat die 3. Kammer des Ersten Senats des Gerichts eine Verfassungsbeschwerde gegen die polizeiliche Identitätsfeststellung und die damit verbundene Freiheitsentziehung durch Einkesselung bei einer Demonstration in Frankfurt nicht zur … [Weiterlesen...]
Leyla Abay über die Repressionen gegen Journalisten und Sender in der Türkei:
Erdogan muss die Inhaftierten freilassen
Von Andreas Scheffel und Steffen Schenk - Stuttgart. Medienstationen geschlossen, ihre MitarbeiterInnen und JournalistInnen nach Verhängung des Ausnahmezustands in der Türkei bedroht, verhaftet und arbeitslos. Leyla Abay, Mitarbeiterin des inzwischen verbotenen türkischen Radiosenders Özgür Radyo, schildert im Interview die Repressionen. Sie fordert Pressefreiheit und die Freilassung der inhaftierten JournalistInnen in der Türkei. Am Mittwoch, 14. Dezember, spricht Leyla Abay in Stuttgart bei … [Weiterlesen...]
Journalisten protestieren in Stuttgart gegen die Schließung von Zeitungen und Sendern:
Gegen Angriffe auf die Pressefreiheit in der Türkei
Stuttgart. Journalisten in Haft oder auf der Flucht, immer mehr geschlossene Zeitungen und Radiosender: Journalistenorganisationen wie die dju in Verdi und der DJV rufen zu einer Protestkundgebung gegen die Angriffe der türkischen Regierung auf die Pressefreiheit am Mittwoch, 14. Dezember, in Stuttgart auf. Sie beginnt um 17 Uhr auf dem Wilhelmsplatz in der Innenstadt. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan lässt immer mehr Journalistinnen und Journalisten verhaften, außerdem Zeitungen … [Weiterlesen...]
Gerade in Mannheim hilft die Abschaffung der Optionspflicht vielen:
Jusos geißeln populistischen CDU-Beschluss
Mannheim. Die Jusos im Kreisverband Mannheim kritisieren den Beschluss des jüngsten CDU-Bundesparteitags, den Kompromiss mit der SPD zur Abschaffung der Optionspflicht bei der Staatsbürgerschaft zu kippen. „Es ist unanständig, dass die CDU der Diskriminierung verfällt und den Kompromiss in der Regierungskoalition kippen will", sagt der Juso-Kreisvorsitzende Zarife Türk. Der Kompromiss ermögliche es den zahlreichen jungen Menschen im Land, sich in Deutschland zu Hause zu fühlen, ohne ihre … [Weiterlesen...]
"Der Dritte Weg" und die AfD nutzen geplante Flüchtlingsunterkünfte in Nürtingen zur Stimmungsmache
Kundgebung gegen Neonazis
Nürtingen. Beim Waldfriedhof in der Braike in Nürtingen sollen Wohnungen zur Anschlussunterbringung von 82 Geflüchteten entstehen. Am Montag, 12. Dezember, hält die Stadt Nürtingen eine öffentliche Informationsveranstaltung über das Vorhaben ab. Die AfD ruft dazu auf, an der Veranstaltung teilzunehmen. Auch ist damit zu rechnen, dass Vertreter der rechtsextremistischen Kleinstpartei "Der Dritte Weg" versuchen werden, die Veranstaltung zu stören. NazigegnerInnen wollen ein Zeichen setzen. Sie … [Weiterlesen...]
Der Göppinger OB Till und sein Extremismusgequatsche
Wenn man keine Ahnung hat …
Kommentar von Ferry Ungar - Das SWR Fernsehen berichtete am Donnerstag, 8. Dezember, über die aktuellen Göppinger Neonaziprobleme. Es berichtete auch über eine antifaschistische Kundgebung vom vergangenen Samstag, 3. Dezember, in der Göppinger Innenstadt. In jüngster Vergangenheit wurden mehrere Göppinger Bürger Opfer von Anschlägen, die sich gegen Neonazis engagieren. Zu Wort kamen Betroffene, der Göppinger Landtagsabgeordnete der Grünen Alex Maier und der Oberbürgermeister Guido Till von der … [Weiterlesen...]
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