Von unserer Redaktion - Göppingen. Nach Anschlägen rechter Extremisten auf örtliche Politiker und einen Journalisten sammelten sich Antifaschisten aus der Umgebung am Samstag, 3. Dezember, in Göppingen zu einer Kundgebung. Die Stadt war in den vergangenen Jahren immer wieder Schauplatz rechter Aktivitäten. Nur ein einzelner Stadtrat zeigte bei der Kundgebung Flagge gegen Rechts. Das SWR-Fernsehen berichtet in seiner Sendung "Zur Sache Baden-Württemberg" am Donnerstag, 8. Dezember, über die … [Weiterlesen...]
Archiv für 2016
Kundgebung nach rechten Anschlägen auf Lokalpolitiker und einen Journalisten in Göppingen:
Die Neonazis nicht gewähren lassen
Flüchtlingshelfer und Betroffene kritisieren Druck auf abgelehnte Asylsuchende:
Afghanistan ist kein sicheres Land
Von Christian Ratz – Mannheim. Ist Afghanistan sicher genug, um Flüchtende aus Deutschland auszuweisen? Flüchtende wie ehrenamtliche Helfer sind verunsichert, seit die Bundesregierung zunehmend Herkunftsländer als sicher einstuft, um abgelehnte Asylantragsteller auch in Kriegsgebiete und Krisenregionen schicken zu können - etwa nach Afghanistan oder in Länder auf dem Balkan und in der Maghreb-Region. Wir befragten Experten und Beteiligte zur aktuellen Lage. Die Unterteilung in sichere und … [Weiterlesen...]
Bernd Riexinger bleibt als Parteichef hauptverantwortlich für den Wahlkampf
Linke fordert Bruch mit neoliberaler Politik
Von Anne Hilger - Stuttgart. Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, die Vorsitzenden der Bundestagsfraktion der Linken, ziehen als Spitzenkandidaten ihrer Partei in den Bundestagswahlkampf. Der Wahlkampf werde aber im Team geführt. Die Hauptverantwortung für ihn und für mögliche Koalitionsverhandlungen mit SPD und Grünen soll bei den Parteichefs Katja Kipping und Bernd Riexinger liegen. Der frühere Geschäftsführer des Verdi-Bezirks Stuttgart wird voraussichtlich ganz oben auf der … [Weiterlesen...]
Die AfD stellt in Baden-Württemberg wohl bald einen Verfassungsrichter
Der Bock wird Gärtner
Kommentar von Anne Hilger - Stuttgart. Neun Jahre. So lang wirkt mindestens das Ergebnis der Landtagswahl 2016 in Baden-Württemberg nach. Damals erreichte die AfD aus dem Stand 15,1 Prozent. Das verschafft der Partei, die im Parlament bisher vor allem durch interne Querelen und abstruse Anträge auffiel, das Vorschlagsrecht für den nächsten frei werdenden Sitz im Verfassungsgerichtshof des Landes. Er wird in nächster Zeit voraussichtlich darüber zu befinden haben, ob der Landtag dem AfD-Antrag … [Weiterlesen...]
Erneut Sit-In für den Erhalt der Sitzbänke in Stuttgart
Wem gehört die Stadt?
Stuttgart. Die Stadt Stuttgart will die Sitzbänke in der unteren Königstraße abmontieren lassen. Am Samstag, 26. November, gab es dagegen ein Sit-In (wir berichteten). In vielen Gesprächen waren sich die TeilnehmerInnen einig, dass sie sich weiterhin gegen soziale Kälte in Stuttgart einsetzen wollen. "Wem gehört die Stadt?" war eine Frage die in Gesprächen oft gefallen ist. Darüber und über weitere Aktionen will man nun bei einem weiteren Sit-In am Samstag, 10. Dezember, um 5 vor 12 vor dem … [Weiterlesen...]
Demo, Kundgebung und Friedensgala am Samstag in Stuttgart:
Aktionstag gegen die Kriegspolitik
Stuttgart. "Nein zu den anstehenden Mandatsverlängerungen von Bundeswehreinsätzen! Stoppt die deutsche Kriegspolitik." Diese Forderung erhebt ein Bündnis von Friedensinitiativen, Parteien und gewerkschaftlichen Gruppen. Unter dem Motto "Krieg beginnt hier" ruft es für Samstag, 10. Dezember - am Internationalen Tag der Menschenrechte - in Stuttgart zum Protest gegen die deutschen Auslandseinsätze auf. Die Demonstration beginnt um 13 Uhr in der Lautenschlagerstraße beim Hauptbahnhof. Um 15 Uhr … [Weiterlesen...]
Pforzheimer kandidiert für den baden-württembergischen Landesvorsitz:
Martin Kunzmann soll DGB-Chef werden
Stuttgart. Der Bezirksvorstand des DGB Baden-Württemberg hat Martin Kunzmann, den Ersten Bevollmächtigten der IG Metall Pforzheim, einstimmig als Kandidaten für die Nachfolge Nikolaus Landgrafs als DGB-Landesvorsitzender nominiert. Der 60-jährige gebürtige Pforzheimer stellt sich am 28. Januar 2017 bei einer außerordentlichen Bezirkskonferenz in Stuttgart den 100 Delegierten zur Wahl. Da der seit 2010 amtierende Vorsitzende Nikolaus Landgraf (49) Ende Januar ausscheiden wird, kommt es zu … [Weiterlesen...]
Eindrücke vom Protest gegen den Brand einer Flüchtlingsunterkunft in Öhringen
Deutschland, mir graut vor dir
Von Alfred Denzinger - Öhringen. Rund 150 Menschen versammelten sich am Samstag, 19. November, auf dem Öhringer Hafenmarkt, um ihr Entsetzen über einen Brandanschlag auf die geplante Flüchtlingsunterkunft im benachbarten Pfedelbach zum Ausdruck zu bringen. Sie protestierten lautstark gegen die rassistische Gruppierung "Hohenlohe wacht auf", die sie für die geistigen Brandstifter hält. Die Rechtsradikalen waren mit rund 20 Leuten nur wenige Meter weiter weg versammelt. Sie hielten wirre Reden und … [Weiterlesen...]
Am kommenden Samstag in der Göppinger Fußgängerzone:
Protest gegen den „Dritten Weg“
Göppingen. Die Stadt Göppingen war und ist immer wieder Schauplatz rechter Aktivitäten. Die ehemalige Neonazigruppe „Autonome Nationalisten Göppingen“ fiel in der Region durch rechte Sticker, Schmierereien, Kundgebungen und süddeutschlandweite Aufmärsche auf. Es gab auch körperliche Übergriffe auf politisch Andersdenkende. Nach dem Verbot der Gruppe scheint die rechtsradikale Kleinpartei "Der Dritte Weg" ihre Rolle zu übernehmen. Darüber wollen NazigegnerInnen am Samstag, 3. Dezember, in … [Weiterlesen...]
Rechtsextreme Kundgebung zog auch aggressive Neonazis an
Erneut Protest gegen „Karlsruhe wehrt sich“
Karlsruhe. Die rechtsradikale Gruppe „Karlsruhe wehrt sich“ hatte für Freitagabend, 25. November, zu einer erneuten Demonstration in der Karlsruher Innenstadt aufgerufen. 40 Rassisten und Faschisten folgten dem Aufruf. Mit rund 120 TeilnehmerInnen fiel der Gegenprotest etwas kleiner aus als die letzten Male. Die Gegenkundgebung, die rund eine Stunde vor Beginn der Demonstration der Rechten begann, wurde von mehreren Gewerkschaften organisiert. Ironischerweise auch der Polizeigewerkschaft. … [Weiterlesen...]
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