Heidelberg. Der Heidelberger AfD-Stadtrat Matthias Niebel ist am 30. Januar mit seiner Bezirksbeirätin Katja Kornmacher wortlos und panisch vor seiner eigenen Bürgerfragestunde im Alten Rathaus in Rohrbach geflohen, berichten die Antifaschistische Initiative (AIHD) und die Interventionistische Linke Heidelberg.
Die öffentliche Ankündigung der AfD hatte für 16.30 Uhr zu einer Bürgerfragestunde eingeladen, die allerdings nie stattfinden sollte. Stattdessen wurden eine ausgewählte Wutbürger-Klientel und einige Anwohner der Rohrbacher Kolbenzeil auf hetzerischen Flugblättern zur tatsächlichen Veranstaltung um 18 Uhr geladen – ein Vorgehen, das im Allgemeinen von militanten neonazistischen Gruppierungen bekannt ist.
Foto: Antifaschistische Initiative Heidelberg
Nachdem klar wurde, dass das Flugblatt der AfD bekannt geworden war, bewachte die Polizei bereits ab 16 Uhr das leere Rathaus. Um 18 Uhr hatten sich ungefähr 150 Rohrbacherinnen und Rohrbacher versammelt, um der AfD kritische Fragen zu stellen. Angesichts dieses Andrangs ergriffen die AfD-Vertreter wortlos die Flucht.
Der Vertreter des Stadtteilvereins erklärte, dass er sich vom Vorgehen der Rechtsaußen-Partei hintergangen fühle und sich dafür einsetzen werde, das Alte Rathaus nicht noch einmal an die AfD zu vergeben. Eine „Bürgerfragestunde“ oder sonstige Veranstaltung der AfD fand nicht statt.
Insbesondere die Heidelberger AfD nähert sich sowohl in ihren Positionen als auch in ihrem Auftreten immer mehr dem radikalen rechten Höcke-Flügel und den „Identitären“ (einer neurechten völkischen Bewegung) an.
Aus Sicht der Antifaschistischen Initiative Heidelberg wäre es interessant zu erfahren, wer die Kosten des Polizeieinsatzes trägt. Immerhin seien über Stunden mehr als ein Dutzend Beamte vor Ort gewesen. Bei linken Gruppierungen sei es üblich, die Kosten für angekündigte, aber nicht abgehaltene Versammlungen dem Veranstalter aufzuerlegen.
Für Februar hat die AfD nach Informationen der AIHD zwei weitere Veranstaltungen angekündigt, deren Ort nur intern weitergegeben wird.
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