Gegenproteste Königsbronn 2015
Bonn/Königsbronn/Berlin. Der Verband der Reservisten der Bundeswehr hat das diesjährige „Sicherheitspolitische Forum Süd – Königsbronn“, auch als „Königsbronner Gespräche“ bekannt, am Mittwoch, 15. Februar, abgesagt. Ein politischer Erfolg, so der frühere Europaabgeordnete Tobias Pflüger, stellvertretender Vorsitzender der Linken und Bundestagskandidat für Baden-Württemberg.
Die 6. Königsbronner Gespräche sollten am 17. und 18. März stattfinden – eine Art „Mini-Münchner-Sicherheitskonferenz“ im schwäbischen Königsbronn. Gegen die Gespräche hatte sich wie in den letzten Jahren Protest formiert. Für den 18. März war eine Demonstration geplant. Bei der Kundgebung sollte auch Tobias Pflüger sprechen, stellvertretender Vorsitzender der Linken und Mitglied des Vorstands der Informationsstelle Militarisierung (IMI).
Ursula von der Leyen, MdB | Bundesministerin der Verteidigung
Hohe VertreterInnen der Bundeswehr und der CDU hatten sich am 8. und 9. April vergangenen Jahres zum fünften Mal in Königsbronn bei Heidenheim getroffen, um über Militäreinsätze zu sprechen. Initiator dieses letzten Gespräches war der Bundestagsabgeordnete, Oberst a.D. Roderich Kiesewetter. Das Thema: „Die Flüchtlingskrise: Welche Antworten kann Außenpolitik im vernetzten Ansatz liefern?“ Es ging um die Frage, was die Bundeswehr zur Abwehr von Flüchtlingen an der EU-Außengrenze beitragen kann. Etwa 150 VertreterInnen von Gewerkschaften, Friedensgruppen, linken Parteien und kirchlichen Gruppen hatten dagegen protestiert. (wir berichteten).
Denkmal Georg Elser, Königsbronn
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Tobias Pflüger, DIE LINKE
Tobias Pflüger begrüßte die Absage der diesjährigen „Königsbronner Gespräche“ des Reservistenverbands. „Wir gehen davon aus, dass damit das Ende der Königsbronner Gespräche eingeleitet wurde. Damit ist der Versuch gescheitert, in der Provinz eine ‚kleine Sicherheitskonferenz‘ zu etablieren. Die Themen der Königsbronner Gespräche waren über die Jahre hinweg politisch einseitig, militärorientiert und ein Profilierungspodium für zweitklassige angebliche SicherheitspolitikerInnen.“
Jährliche Proteste zeigten Wirkung
Die Linke werte die Absage auch als Erfolg der jährlichen Proteste und Gegenveranstaltungen in Königsbronn. „Bei den Aktivisten möchte ich mich ausdrücklich bedanken“, sagte Tobias Pflüger.
Unterstützer der Proteste gegen die Königsbronner Gespräche waren das Aalener Friedensbündnis, AG KUK Heidenheim, Attac, DGB, Die Linke, DFG-VK, Informationsstelle Militarisierung (IMI),
JKI Esperanza Schwäbisch Gmünd, LAG Friedenspolitik der Linken in Baden-Württemberg
Linksjugend [‘ solid] Ostalb und das Offene Treffen gegen Krieg und Militarisierung Stuttgart (OTKM).
PM Tobias Pflüger
PM Reservistenverband
Aufruf und Flyer vom Bündnis für Frieden-gegen Militarisierung
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