Karlsruhe. Etwa 200 Demonstrierende folgten am Samstag, 8. April, einem Aufruf des offenen antirassistischen Treffens Karlsruhe zum Protest gegen Abschiebungen nach Afghanistan. Nach einer Auftaktkundgebung auf dem Platz vor der Stephanskirche setzten sie sich um 14 Uhr lautstark und friedlich in Bewegung, um ihre Stimme gegen Abschiebungen und für globale Bewegungsfreiheit, Bleiberecht und gleiche Rechte zu erheben.
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Wolfram Treiber (offenes antirassistisches Treffen Karlsruhe) – Archivbild
RednerInnen waren unter anderem Gertrud Stihler (Freunde für Fremde, Karlsruhe), Brigitte Lämmle (Interventionistische Linke IL), Wolfram Treiber (offenes antirassistisches Treffen Karlsruhe), Lucia Brass (Flüchtlingsrat Baden-Württemberg und Sebastian Reich (aktion kollektiv theatral AKT). Sie geißelten die Abschiebepolitik der Bundesregierung, allen voran von Innenminister Thomas de Maiziere. Aber auch die baden-württembergische Landesregierung, der grüne Ministerpräsident Kretschmann und Innenminister Thomas Strobl (CDU) wurden scharf kritisiert.
Afghanistan sei nur der Höhepunkt unmenschlicher Abschiebepolitik. Afghanistan sei nicht sicher. Wenn Abschiebungen dorthin durchgeführt werden könnten, sei das die Blaupause für Abschiebungen in jegliche Kriegs- und Krisengebiete. Das entscheidende Thema, die Bekämpfung von Fluchtursachen, habe die Bundesregierung noch nicht angegangen. Stattdessen werde das Thema Abschiebungen für den Wahlkampf missbraucht, um rechte Wähler für die CDU/CSU zurückzugewinnen.
Humanitäre Werte fielen somit knallhartem Machtkalkül zum Opfer. Dies seien erschreckende Tendenzen. Deswegen sei es wichtig, gegen Abschiebungen zu demonstrieren und für ein solidarisches Miteinander aller Menschen die Stimme zu erheben.
Organisiert wurde die Demonstration vom neugegründeten offenen antirassistischem Treffen Karlsruhe, einem Zusammenschluss von Karlsruher Gruppen und Einzelpersonen, die antirassistisch arbeiten wollen. Unterstützt wurde die Demonstration unter anderem vom Flüchtlingsrat Baden Württemberg, vom Karlsruher Kreisverband der Linken, von der AKT (aktion kollektiv theatral), vom Verein Freunde für Fremde, von der Linksjugend Solid Karlsruhe, der Interventionistischen Linken (IL) Karlsruhe, vom Aktionskreis Internationalismus Karlsruhe, vom Forum Azilon Konstanz und vom OTKM (Offenen Treffen gegen Krieg und Militarisierung) Karlsruhe.
Das offene Antira-Treffen Karlsruhe wird als Mitglied des Antira-Bündniss Baden-Württemberg am Samstag, 13. Mai, eine landesweite Demonstration gegen die Abschiebehaftanstalt in Pforzheim mitorganisieren. Start ist um 13 Uhr am Waisenhausplatz in Pforzheim.
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