Karlsruhe. Die Landesgruppe Baden-Württemberg von „Demokratie in Bewegung“ (DiB) hat am Karsamstag, 15. April, das erste Mal den Weg in die Öffentlichkeit gesucht. Mit einem Informationsstand auf dem Karlsruher Gutenbergplatz haben die Initiatoren auf sich aufmerksam gemacht. Sie wollen auch als Partei zur Bundestagswahl 2017 antreten.
Der Ansprechpartner der DiB in Baden-Württemberg, Jörg Rupp, sagte uns zu seinen Beweggründen: „Bei DiB bin ich, weil ich nach 28 Jahren bei den GRÜNEN eine Gruppe gesucht und gefunden habe, die etwas bewegen möchte – und wird“. Rupp kandidiert am kommenden Samstag, 29. April, für den Bundesvorstand und als Landessprecher für Baden-Württemberg.
Demokratie brauche neue Impulse von Bürgerinnen und Bürgern. Davon sind die Initiatorinnen und Initiatoren überzeugt: „Demokratie lebt von der Beteiligung und den Ideen der Leute. Aber echte Mitbestimmung gibt es heute kaum noch in den bestehenden Parteien. Das wollen wir ändern. Mit neuen Strukturen zum Mitmachen an politischen Entscheidungsprozessen – nicht nur aller vier Jahre bei Wahlen, sondern jeden Tag“, sagt Gregor Hackmack, Sprecher von Demokratie in Bewegung. Inhaltlich steht die Initiative für Transparenz, Gerechtigkeit, Weltoffenheit und Zukunftsfähigkeit.
Aktive Beteiligung am Politikgeschehen angestrebt
„Deine Botschaft an die Politik?“, fragten die Macherinnen und Macher Passanten. Dokumentiert wurden die Antworten auf zwei Stellwänden. Demokratie in Bewegung lädt damit zur aktiven Beteiligung am Politikgeschehen ein und macht die Wünsche, Ideen und Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger öffentlich sichtbar. Die Aktion symbolisiert die neuartige Struktur, wie politische Entscheidungen transparent und gemeinsam mit der Öffentlichkeit, UnterstützerInnen und Mitgliedern getroffen werden können. Ein Erklärvideo zum Initiativprinzip gibt es hier.
Auf einem der schönsten Einkaufsmärkte der Region kamen die UnterstützerInnen von Demokratie in Bewegung mit zahlreichen Passanten ins Gespräch, viele Menschen zeigten sich begeistert von der Initiative und diskutiert engagiert und mit anderen Passanten über die Ziele von Demokratie in Bewegung, über die Politik im Allgemeinen und waren auch bereit, ihre Botschaften an die Politik auf den Holzwänden zu formulieren.
Angestrebt: Als Partei zur Bundestagswahl 2017 antreten
Demokratie in Bewegung soll ein Neuanfang für Gerechtigkeit und Demokratie sein. Seit November 2016 arbeiten bei dieser Initiative zunächst rund 20 Menschen – meist aus Berlin – an neuen Strukturen, die eine Demokratie zum Mitbestimmen ermöglichen sollen. Es handelt sich um eine stetig wachsende Gruppe von Menschen aus ganz Deutschland, die nicht länger warten, sondern sich einbringen wollen. Nach eigener Aussage wollen sie eine Bewegung von unten nach oben befördern, die durchschaubar und transparent ist. Ihr Ziel ist, Menschen zu befähigen, aktiv an einem weltoffenen, gerechten und zukunftsgewandten Land mitzuarbeiten. Sie wollen zusätzlich als Partei zur Bundestagswahl 2017 antreten, sobald 100.000 Menschen ihr Interesse an einer neuen politischen Kraft mit ihrer Unterschrift auf change.org/brauchtBEWEGUNG bekunden.
Hierzu erklären sie: „Es könnte besser laufen mit der Demokratie: transparenter und gerechter. Aber den bestehenden Parteien ist die Phantasie abhanden gekommen, dass es auch anders ginge. Nicht vorwiegend Reiche und Mächtige sollten Einfluss haben auf politische Entscheidungen, sondern wir alle – und nicht nur alle vier Jahre bei Wahlen, sondern täglich. Das ist möglich! Dafür braucht es Phantasie und das nötige Instrument. Und beides haben wir.”
Fotos: DiB
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