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Pforzheim. Nach drei Verhandlungstagen wurde am Dienstag, 16. Mai, am Amtsgericht Pforzheim das Urteil gegen drei antifaschistische Aktivisten gesprochen. Die drei Angeklagten wurden wegen einer Auseinandersetzung mit lokalen Neonazis zu Haftstrafen von einem Jahr und vier Monaten bis zu einem Jahr und acht Monaten ohne Bewährung verurteilt. Das Antifaschistische Aktionsbündnis Stuttgart und Region (AABS) ruft für Samstag, 20. Mai, zu einer Solidaritätskundgebung am Pforzheimer Leopoldplatz auf. Beginn ist um 16 Uhr.
Zu Hochzeiten der Pegida-Bewegung gab es in Karlsruhe wöchentliche Aufmärsche des lokalen Ablegers „Kargida“. Von Beginn an waren die Aufmärsche von der lokalen Neonaziszene dominiert. Auch aus Pforzheim beteiligten sich regelmäßig Anhänger der Kleinstpartei „Die Rechte – Enzkreis“.
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Am 10. März 2015 kam es bei einer gemeinsamen Zuganreise von NazigegnerInnen aus Stuttgart zu einer Auseinandersetzung zwischen Antifaschisten und Pforzheimer Neonazis. Letztere stellten später Strafanzeige gegen ihnen bekannte Antifaschisten. Auf Basis der von den Angeklagten als widersprüchlich und willkürlich bewerteten Aussagen der rechten Nebenkläger verurteilte das Pforzheimer Amtsgericht die drei Antifaschisten.
Dabei hätten weder die Vielzahl an Zeugen noch andere Beweise die Angeklagten eindeutig belastet, heißt es im Aufruf des AABS zu der Kundgebung am Samstag. „In Anbetracht der gesellschaftlichen Entwicklungen ist das Urteil ein Skandal. Während bundesweit Geflüchtetenunterkünfte brennen und die Zahl der rechten Übergriffe ansteigt, werden die kriminalisiert, die sich dieser Entwicklung entgegenstellen“, erklärt Carolin Langer für das Aktionsbündnis.
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