Heidelberg. Eine AfD-Veranstaltung in Heidelberg lief am Freitag, 12. Mai, aus dem Ruder. Das berichten die "Rhein-Neckar-Zeitung" und die Antifaschistische Initiative Heidelberg (AIHD). Letztere wirft der Stadtverwaltung vor, der Partei öffentliche Räume für eine interne Veranstaltung überlassen zu haben. Schlägertrupps hätten mit Unterstützung der Polizei das Hausrecht übernommen. Die Heidelberger AfD hatte für Samstag, 12. Mai, in Heidelberg zu einer öffentlichen Wahlkampfveranstaltung … [Weiterlesen...]
Archiv für Mai 2017
Kampfsporttruppe übernimmt unterstützt von der Polizei in der Stadtbücherei das Hausrecht
Eklat bei AfD-Veranstaltung in Heidelberg
Ulmer Journalist bekam mit Unterstützung von Verdi Recht:
AfD-Klage wegen falschen Zitats ohne Erfolg
Stuttgart/Köln. Das Landgericht Köln hat eine Klage des Tübinger AfD-Politikers Markus Frohnmaier gegen den Ulmer Journalisten Ralf Grimminger wegen eines falschen Zitats abgewiesen und dabei den Umfang der journalistischen Sorgfaltspflicht konkretisiert. „Dieses Urteil stärkt selbstständige Journalisten, die nicht in größeren Zeitungsredaktionen tätig sind“, kommentiert Siegfried Heim, Landesfachbereichsleiter Medien von Verdi Baden-Württemberg, die Entscheidung. Deren Begründung liegt jetzt … [Weiterlesen...]
Bedrohung durch rechte Gewalt bleibt in Göppingen weiter hoch:
Erneut Anschlag auf ein Wohnhaus
Göppingen. Auf das Haus des Göppinger Kreisvorsitzenden der Linken Thomas Edtmaier wurde in der Nacht auf Montag, 15. Mai, erneut ein Anschlag verübt. Unbekannte warfen die Eingangstür des Wohnhauses ein. Die Ermittlungsbehörden haben die Spuren gesichert. Es werde in alle Richtungen ermittelt, erklärte der Pressesprecher des Polizeipräsidiums Ulm Wolfgang Jürgens. Ein antifaschistisches Aktionsbündnis ruft schon seit Längerem für Samstag, 20. Mai, zu einer Kundgebung in Göppingen … [Weiterlesen...]
Kundgebung, Demonstrationen und Konzert zum Tag der Befreiung in Stuttgart:
Der 8. Mai ist mehr als ein Gedenktag
Von Meide Wolt – Stuttgart. Harmonisch griffen am Montag, 8. Mai, in Stuttgart die Kundgebung zum Ende des 2. Weltkriegs, die Montagsdemonstration und die Demonstration gegen die Zerstörung der Menschheit und der Natur durch den Autoverkehr und die Automobilindustrie ineinander. Aktiv griffen die Menschen die Erinnerung an den 8. Mai auf und machten deutlich, dass Krieg, Vertreibung, Vergiftung und Umweltzerstörung gemeinsam verhindert werden müssen. So nahmen die meisten an allen … [Weiterlesen...]
In Karlsruhe wurde die Tradition revolutionärer 1. Mai-Demos wiederbelebt:
Staatsgewalt hielt sich trotz Pyrotechnik zurück
Karlsruhe. Trotz schlechten Wetters beteiligten sich am 1. Mai rund 150 Personen an der revolutionären Maidemonstration in Karlsruhe. Sie hatte zuletzt im Jahr 2013 stattgefunden und wurde dieses Jahr von einem Bündnis aus verschiedenen linken Gruppen wiederbelebt. Um etwa 15 Uhr gab es auf dem Festplatz den ersten Redebeitrag der FAU-Karlsruhe. Danach startete der Demozug in kämpferischer Stimmung in Richtung Innenstadt. Weitere Beiträge folgten vom OTKM (Offenen Treffen gegen Krieg und … [Weiterlesen...]
Am Samstag ist in Pforzheim breiter Protest gegen die Asylpolitik zu erwarten:
Landesweite Demo gegen Abschiebegefängnis
Pforzheim. Etwa 50 Organisationen, unter ihnen der Flüchtlingsrat Baden-Württemberg, rufen für Samstag, 13. Mai, zu einer Demonstration in Pforzheim gegen das Landesabschiebegefängnis von Baden-Württemberg auf. Beginn ist um 13 Uhr am Waisenhausplatz. Hintergrund sind auch das geplante Gesetz „zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht“, das Rückübernahmeabkommen mit Afghanistan, die Sammelabschiebungen nach Afghanistan, die Dublin-Abschiebungen und das geplante Dublin IV-Abkommen sowie … [Weiterlesen...]
"Die Rechte Südwest" will am Samstag zum "Tag der deutschen Zukunft" mobilisieren:
Protest gegen rechten Aufmarsch in Alzey geplant
Alzey. "Die Rechte Südwest" plant für Samstag, 13. Mai, eine Veranstaltung in der rheinland-pfälzischen Stadt Alzey, um für den "Tag der deutschen Zukunft" der Partei "Die Rechte" am 3. Juni in Karlsruhe-Durlach zu werben. Parteien, Gewerkschaften und andere Initiativen haben Gegenveranstaltungen angemeldet. Die Antifa Rheinpfalz ruft für Samstag, 13 Uhr, zum Protest in Alzey auf. Die Antifa Rheinpfalz teilte mit, dass der ursprünglich vorgesehene direkte Protest am Südbahnhof durch die … [Weiterlesen...]
Rückschau auf den 1. Mai in Berlin:
Böller, Fackeln und Polizei im Spalier
Von unseren ReporterInnen - Berlin. Der 1. Mai war in der Bundeshauptstadt auch in diesem Jahr geprägt von Demos, Kundgebungen und Festen. Mit Spannung wurde vor allem die Revolutionäre 1. Mai-Demo am frühen Abend erwartet. Die Veranstalter hatten sie zu ihrem 30-jährigen Bestehen bewusst nicht angemeldet, um sich nicht zu viele Auflagen aufzwingen zu lassen. Schon zum Auftakt war der Oranienplatz überfüllt. Es gab einen Block mit Böllern, Rauchfackeln und lauten Parolen. Er startete zunächst … [Weiterlesen...]
Antifa Bamberg feiert die Befreiung vom Faschismus
Deutsche Täter sind keine Opfer
Von Alfred Denzinger - Bamberg. Rund 40 Menschen versammelten sich am frühen Abend des 8. Mai vor dem Bamberger Bahnhof, um den Sieg über den Nationalsozialismus und damit die Befreiung zu feiern. Die AntifaschistInnen liefen mit lautstarken Parolen durch die Innenstadt und fanden vorwiegend bei TouristInnen Beachtung. Am Knast gab es einen kurzen Zwischenstopp. Die TeilnehmerInnen der Demo zogen anschließend - teilweise tanzend - weiter durch die touristische Sandstraße. Auf Höhe der … [Weiterlesen...]
Protest gegen Rüstungsgeschäfte mit Erdogan in Berlin:
Mit einem Panzer gegen Rheinmetall
Von Lothar Eberhardt - Berlin. Mehr als 150 FriedensaktivistInnen demonstrierten am Dienstag, 9. Mai, vor der Jahreshauptversammlung der Rheinmetall-AG in Berlin. Mit einem ausgemusterten Leopard-A1-Panzer wiesen sie auf die aktuellen Pläne des Konzerns hin. Die AktivistInnen prangerten das Vorhaben von Rheinmetall und der Bundesregierung an, eine Panzerfabrik für den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zu bauen. Damit würden die deutschen Rüstungsexportrichtlinien ausgehebelt. Der … [Weiterlesen...]
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