Von unseren ReporterInnen – Ulm. Die Bundeswehr lud am Samstag, 10. Juni, zum 10. „Tag der Bundeswehr“ in der Rommel-Kaserne in Dornstadt bei Ulm und an 15 weiteren Standorten ein. Vor dem Haupteingang der Rommel-Kaserne versammelten sich bis zu 40 TeilnehmerInnen einer Protestkundgebung, die von der DFG-VK organisiert wurde. Mit Flyern, die an BesucherInnen der Rommel-Kaserne verteilt wurden, wollte man auf die „Militär-Propaganda“ aufmerksam machen.
In der Kaserne informierten sich nach Angaben von Oberstleutnant Andreas Steffan bis zum Nachmittag rund 5200 BesucherInnen über die Bundeswehr. Neben Militärfahrzeugen und Kriegsgeräten sowie weiteren Attraktionen hatte die Bundeswehr auch ein Kinderkarussell und eine Hüpfburg am Rande der Schaufläche aufgebaut. Das Augenmerk der Eltern lag offensichtlich jedoch darauf, ihre Kinder auf Panzern und anderen Militärfahrzeugen zu positionieren.
Eine lange Warteschlange bildete sich auch bei der Mitfahrgelegenheit in unterschiedlichen Panzern über das Gelände der Rommel-Kaserne. Bereiche, die erst ab 18 Jahren freigegeben waren, schienen für manche Eltern keine Tabuzone zu sein. Auf weniger Interesse stieß der aufwendig aufgebaute Sanitäts-Parcours.
Protest-Aktion auf Kasernen-Gelände
Eine Gruppe von AktivistInnen hatte bereits am Vormittag mit einem Transparent und Megaphon ihrem Unmut über den Tag der Bundeswehr direkt auf deren Kasernen-Gelände Luft gemacht. Als sie sich wieder auf den Weg Richtung Besucher-Eingang machten, der sich an diesem Tag auf der anderen Seite des Haupteingangs befand, wurden einige von ihnen von Feldjägern abgeführt.
Oberstleutnant Steffan erklärte, Proteste auf und vor dem Kasernengelände würden durchaus toleriert, solange sie friedlich verliefen und es zu keinen Sachbeschädigungen oder Angriffen auf Personen komme. Vor dem Besucher-Eingang skandierten die AktivistInnen noch Parolen und hielten eine kurze Rede. Dabei wurden mehrfach Flyer zwischen die wartenden BesucherInnen und SoldatInnen geworfen. Begleitet von einer kleineren BFE-Einheit, zwei BeamtInnen der Reiterstaffel sowie einem Polizeifahrzeug gingen die AktivistInnen anschließend zur Hauptkundgebung.
Platzverweise für AktivistInnen
Etwa zehn Minuten vor der Aktion in der Kaserne hatten sich vier Friedens-AktivistInnen mit Pace-Fahnen an den Besucher-Eingang gestellt. Sie erhielten von einem Polizisten der Reiterstaffel Stuttgart einen Platzverweis und mussten ihre Personalausweise vorzeigen, deren Daten festgehalten wurden.
Die Begründung für diese Maßnahme war, dass sie sich mit ihrem Protest auf einem Hoheitsgebiet befänden, auf dem die Bundeswehr das Hausrecht habe. Sie wurden aufgefordert, sich zu der Hauptkundgebung vor dem Haupteingang zu begeben.
Kritik an Militär-Propaganda
Bei der Protestkundgebung gab es mehrere Ansprachen. Die RednerInnen kritisierten vor allem, dass die Bundeswehr gezielt Minderjährige für den Militärdienst wirbt. Sie wandten sich aber auch gegen die Werbekampagnen der Truppe im Allgemeinen, da sie ein beschönigendes Bild vom Militärdienst zeigten.
Kritik gab es auch an den geplanten Budgeterhöhungen für die Bundeswehr. Nach Meinung der RednerInnen dienen Auslandseinsätze zudem nicht zur Sicherung von Menschenrechten, sondern einzig und allein zum Durchsetzen der wirtschaftlichen und geopolitischen Interessen Deutschlands und anderer Nato-Staaten.
Auch die zivil-militärische Zusammenarbeit, besonders im Bereich der Sicherheitstechnik, wurde hervorgehoben. Sie diene vor allem der Abschottung Europas gegen Flüchtlinge. Zudem seien Auslandseinsätze der Bundeswehr maßgeblich am Entstehen neuer Fluchtursachen beteiligt.
Flüchtlingsunterstützung ohne Aufmerksamkeit
Oberstleutnant Steffan hob gegenüber unseren ReporterInnen hervor, dass die Bundeswehr sich maßgeblich an der Aufnahme von Geflüchteten beteiligt habe. So habe sie Sanitär- und Sanitätsbereiche in Hallen und Zelten eingerichtet, um die hygienische und gesundheitliche Versorgung der Geflüchteten zu gewährleisten. Nach seiner Aussage wurde jedoch kein „Aufsehen“ darum gemacht, man hat es nicht an die große Glocke gehängt.
Gegen 14.30 Uhr löste sich die Kundgebung vor dem Haupteingang gegen den „‚Tag der Bundeswehr“ auf. Oberstleutnant Steffan zufolge hatte man den AktivistInnen Getränke angeboten. Sie hätten sie jedoch nicht angenommen.
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