Von unseren ReporterInnen - Karlsruhe. Bereits eine Woche nach dem rechtsradikalen „Tag der deutschen Zukunft“ (siehe "Die Polizeigewalt war überzogen" und "In Karlsruhe läuft was falsch") trafen sich in Karlsruhe am Samstag, 10. Juni, erneut Rassisten und Neonazis, um ihre Hetze zu verbreiten. Dem Aufruf von „Karlsruhe wehrt sich“ folgten etwa 25 Rechte, während rund 100 Personen gegen den Aufmarsch protestierten. Pathetisch kündigte Ester Seitz an, sich bald von der politischen Bühne in … [Weiterlesen...]
Archiv für Juni 2017
Erneut rechter Aufmarsch vor dem Bundesverfassungsgericht
Ester Seitz kündigt Rückzug aus Karlsruhe an
Protest gegen Militärpropaganda beim „Tag der Bundeswehr“ in Ulm:
Panzer sind kein Kinderspielplatz
Von unseren ReporterInnen – Ulm. Die Bundeswehr lud am Samstag, 10. Juni, zum 10. "Tag der Bundeswehr" in der Rommel-Kaserne in Dornstadt bei Ulm und an 15 weiteren Standorten ein. Vor dem Haupteingang der Rommel-Kaserne versammelten sich bis zu 40 TeilnehmerInnen einer Protestkundgebung, die von der DFG-VK organisiert wurde. Mit Flyern, die an BesucherInnen der Rommel-Kaserne verteilt wurden, wollte man auf die „Militär-Propaganda“ aufmerksam machen. In der Kaserne informierten sich nach … [Weiterlesen...]
Künzelsau verliert sein Krankenhaus:
Ein schwerer Schlag für die Region
Zweiflingen. Der Kreistag von Hohenlohe hat beschlossen, das Hohenlohe-Krankenhaus zu zentralisieren und damit das Krankenhaus in der Kreisstadt Künzelsau mit rund 15 000 Einwohnern zu schließen. Der Bundestagskandidat der Linken Kai Bock zeigt sich darüber enttäuscht: "Es ist ein schwerer Schlag für Künzelsau und die ländliche Region im Umland." Betroffene seien alle Menschen, die in der Region leben leben - vor allem aber ältere und wirtschaftlich schwächere Patienten und deren Angehörigen. … [Weiterlesen...]
Auftritt von Grup Yorum in Fulda verboten?
DKP: CDU-Oberbürgermeister unterwirft sich Erdogan
Fulda. Der CDU-Oberbürgermeister von Fulda Dr. Heiko Wingenfeld will einen Auftritt der türkischen Grup Yorum in seiner Stadt verhindern. Wera Richter, stellvertretende Vorsitzende der DKP, spricht von einem Skandal: "Fulda folgt mit diesem Vorgehen gegen eine türkische Musikgruppe dem Beispiel des Regimes von Recep Tayyip Erdogan in Ankara. In der Türkei werden Mitglieder von Grup Yorum verhaftet, in Deutschland werden ihre Auftritte verboten." Der CDU-Oberbürgermeister unterwerfe sich mit … [Weiterlesen...]
Protest gegen die Verschärfung des Widerstands-Paragraphen 113 in Würzburg:
Repressionen von Justiz und Polizei müssen aufhören
Von unseren ReporterInnen - Würzburg. Bei schönem Wetter folgten am Freitag, 9. Juni, etwa 50 Personen dem Aufruf des offenen Aktionsbündnisses gegen Rassismus und Repression (OAGRR) und kamen zum oberen Markt in Würzburg vor die Bücherei. Es gab einen Infostand, Plakate und Flyer. Die klare Botschaft der Redner: „Stoppt die Repressionen von Justiz und Polizei – Keine Verschärfung der Paragraphen 113 und 114 des Strafgesetzbuchs (StGB).“ In der gut besuchten Fußgängerzone in Würzburg, … [Weiterlesen...]
Kein harmloses Familienfest, sondern Rekrutierungsshow
Tag der Bundeswehr ist ein militaristisches Spektakel
Berlin/Dornstadt. „Der Tag der Bundeswehr ist kein harmloses Familienfest. Es ist ein militaristisches Spektakel“, erklärt Christine Buchholz, verteidigungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf den „Tag der Bundeswehr“ am 10. Juni. Buchholz weiter: „Mit diesem Fest sollen Hemmschwellen gegenüber dem Dienst an der Waffe abgebaut und das Militärische zu einem Teil unseres Alltags gemacht werden. Gezielt werden dabei nicht nur junge Erwachsene, sondern auch Minderjährige … [Weiterlesen...]
Proteste vor der Rommelkaserne in Dornstadt angekündigt:
Kein Tag der Bundeswehr
Ulm/Dornstadt. Die Bundeswehr feiert sich am 10. Juni an über 16 Standorten deutschlandweit selbst; so auch in Dornstadt bei Ulm. Nach Angaben von FriedensaktivistInnen nutzt sie das Event „Tag der Bundeswehr“, um "für die Zustimmung zu ihren Einsätzen zu werben und bereits Kinder für das Soldatenleben zu begeistern. Für diesen Zweck wird das Militär ein umfassendes und teures Programm mit aufwändigen Bühnen- und Technikshows sowie gezielter Kinderunterhaltung auffahren." Vor der Rommelkaserne … [Weiterlesen...]
Gegen die Verschärfung des Sonderstrafrecht § 113
Kundgebung gegen Polizeigewalt
Würzburg. Für Freitag, 9. Juni, ruft das offene Aktionsbündnis gegen Rassismus und Repression (OAGRR) um 15 Uhr am Oberen Markt zu einer Kundgebung gegen Repression und polizeiliche Übergriffe auf. Mit der Verschärfung der Paragraphen 113 und 114 des Strafgesetzbuchs (StGB) komme ein Sonderstrafrecht für Polizisten auf den Weg, das einen schweren Eingriff in Demonstrations-, Kritik- und die Protestkultur in Deutschland bewirken werde, befürchtet das Bündnis. So sehen sich die Beteiligten an … [Weiterlesen...]
Linke kritisiert Polizeigewalt gegen Nazi-GegnerInnen beim "Tag der deutschen Zukunft"
In Karlsruhe läuft etwas falsch
Karlsruhe. Nach dem "Tag der deutschen Zukunft" (TddZ) verurteilt die Linke in Karlsruhe "massive Polizeigewalt". Über 3000 Menschen protestierten am Samstag, 3. Juni, gegen den Neonaziaufmarsch in Durlach auf der Hauptkundgebung, der Demonstration des DGB und an den Mahnwachen (siehe "Bündnis will Neonazi-Aufmarsch verhindern" und den Kommentar "Die Polizeigewalt war überzogen"). Nach der Demonstration der Rechten sei es "zu erschreckenden Übergriffen der Polizei auf Gegendemonstranten" … [Weiterlesen...]
Wieder neonazistische Schmierereien im Rems-Murr-Kreis
Angebliche „Autonome Nationalisten“ trauen sich offenbar nur nachts auf die Straße
Backnang. In der Nacht von Sonntag auf Montag wurden am Backnanger Bahnhof ausländerfeindliche und faschistische Schmierereien angebracht. Dabei wurden eindeutig verfassungsfeindliche Symbole verwendet, die strafrechtlich relevant sind. Auch die "Wolfsangel" ist dabei. In der Neonaziszene gilt sie als Symbol für die Vernichtung des politischen Gegners. Die Polizei hat zu diesen Straftaten bisher keine Meldung veröffentlicht. Immer wieder tauchen in den letzten Wochen neonazistische … [Weiterlesen...]
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