AfD duldet Neonazis

Sascha Palosy „Berserker Leader 1“

Von Tape Lago – Pforzheim. Gut 550 Menschen demonstrierten am Mittwoch, 6. September, vor dem CCP (CongressCentrum Pforzheim) gegen eine Wahlkampfveranstaltung der AfD mit der früheren CDU-Bundestagsabgeordneten Erika Steinbach, Alexander Gauland und Alice Weidel als GastrednerInnen. Neben Angriffen auf die CDU, Angela Merkel und die Bundesregierung war die Teilnahme von Neonazis und Rechten an der AfD-Veranstaltung ein weiterer Tiefpunkt. Offenbar hat die AfD keine Berührungsängste gegenüber Rechtsextremen und Neonazis.

Die Verbindung der AfD mit Rechten und Neonazis wird oft von ihren Funktionären und Parteimitgliedern geleugnet. Doch offener Rassismus und Hass auf Flüchtlinge, Migranten und den Islam zumindest in weiten Teilen der Partei macht sie für Rechte und Neonazis sehr attraktiv. Die AfD will unbedingt in den Bundestag und wirbt offenbar um „braune Stimmen“. Sie schließt JournalistInnen und PressefotografInnen von ihren Veranstaltungen aus, jedes Mal mit der Begründung, sie habe das Hausrecht. Doch bei Rechtsradikalen und Neonazis schließt sie die Augen und kuschelt mit ihnen.

„Berserker Pforzheim“ willkommen bei der AfD im CCP

Unter den TeilnehmerInnen der AfD-Veranstaltung waren viele „Besorgte BürgerInnen“, Russlanddeutsche und Rechte aus dem Umfeld der Pegida-Ableger „Kargida“ und „Karlsruhe wehrt sich“ auszumachen. Mit der Teilnahme von bekannten Neonazis rechneten BeobachterInnen sowie GegendemonstrantInnen dagegen weniger.

Doch als Sascha Palosy, „Leader“ der Kameradschaft „Berserker Pforzheim“ mit seiner Truppe auftauchte und den Boden des CCP betrat, war für viele Außenstehende klar, dass die AfD Neonazis duldet und akzeptiert. Die „Berserker Pforzheim“ waren bei der AfD im CongressCentrum willkommen. Dies bestätigte viele AfD-GegnerInnen in ihrer Meinung, wonach die AfD eine Mischung von Konservativen, Völkisch-Nationalisten, Rassisten und Neonazis sei.

Klare Botschaft: „Kein Bock auf Nazis“

„Pforzheim ist bunt – Kein Platz für Rassisten“

Der Protest gegen die AfD-Wahlkampfveranstaltung begann unter dem Motto „unser Pforzheim ist bunt! Kein Platz für Rassisten!“ am früheren Abend wie geplant. Aufgerufen hatten die Initiative gegen Rechts Pforzheim, der DGB-Kreisverband, die Pforzheimer Antifa und die Evangelische Kirche.

Auch die Gruppe „Forum Asyl Pforzheim“ beteiligte sich an dem Aufruf und positionierte sich klar gegen rassistische Hetze der AfD gegen Geflüchtete. Alle wollten der AfD, ihrem Spitzenpersonal und der Gastrednerin Erika Steinbach zeigen, dass sie in Pforzheim nicht willkommen seien.

Lautstarker Protest gegen Steinbach, Gauland und Weidel

Mit Transparenten, Plakaten Trillerpfeifen und Vuvuzelas in den Händen, wollten die AfD-GegenerInnen viel Lärm machen und ihre Meinung gegen die „hetzerische und rassistische Wahlkampfveranstaltung der AfD“ kundtun. Für sie sei Pforzheim bunt. Es gebe in der Goldstadt kein Platz für Rassisten. Sie empfingen und begleiteten fast alle AfDler mit Buhrufen und Sprechchören. „Schämt euch! Schämt euch““, „Haut ab! Haut ab! Nazis raus, Nazis raus!“ skandierten die Demonstrierenden, als AfD-VeranstaltungsteilnehmerInnen eintrafen.

AfDler, die offenbar mit dem Protest ein Problem hatten, versuchten ihre GegnerInnen zu provozieren und filmten sie dabei. Um eine Eskalation zu vermeiden, musste die Polizei immer wieder einschreiten und die AfDler wegschicken. Auch nach Beginn der AfD-Wahlkampfveranstaltung um 19 Uhr setze sich der Protest auf dem Waisenhausplatz fort.

Einige AfDler wollen Merkel und die Bundesregierung „entsorgen“

Die AfD radikalisiert sich immer mehr

Im Großen Saal des CCP zeigte sich der „Gastgeber“ Waldemar Birkle, Direktkandidat der AfD in Pforzheim, überwältig von dem großen Zulauf bei der Wahlkampfveranstaltung. 1200 AfD-Anhänger sollen da gewesen sein. Birkle, der sich selbst für „ehrlich und patriotisch“ hält, bezeichnete die Bundestagswahl 2017 als „Schicksalswahl“. Um einen „Austausch der Bevölkerung“ durch die Politik zu verhindern und zu stoppen, rief er seine Anhänger dazu auf, am 24. September, die AfD zu wählen.

Weitere RednerInnen waren Jörg Meuthen, Alexander Gauland, Alice Weidel und der „Star des Abends“ Erika Steinbach. Steinbach trat im CCP als Wahlkampfhelferin der AfD auf. Es dürfte nur eine Frage der Zeit sein, dass sie der Partei von Frauke Petry beitritt. Eins war an diesem Abend klar: Einige AfDler wollen neben der SPD Politikerin Aydan Özoguz Merkel und die Bundesregierung „entsorgen“. Insgesamt äußerten sich alle RednerInnen sehr populistisch und radikal.