Quelle: Stuttgart gegen Rechts
Stuttgart. Nach der Bundestagswahl wird mit der AfD das erste Mal eine explizit rechtspopulistische Kraft im Bundestag vertreten sein. Das befürchtet das Aktionsbündnis „Stuttgart gegen Rechts“, dem unter anderem Jugendverbände von Parteien und Gewerkschaften angehören. Es ruft für Samstag, 23. September, den Tag vor der Wahl, zu einer Demonstration „Gegen Spaltung und rechte Hetze – Für ein solidarisches Miteinander!“ auf. Beginn ist um 13 Uhr am Stauffenbergplatz (Karlsplatz).
Die AfD verdanke den voraussichtlichen Sprung über die 5-Prozent-Hürde ihrer Rolle als Sprachrohr des gesellschaftlichen Rechtsrucks der vergangenen Jahre, heißt es im Aufruf zu der Demonstration. Statt echte Lösungen für berechtigte Ängste und Sorgen der Menschen anzubieten, kanalisierten die AfD und ihre Mitstreiter diese Ängste in Wut gegen Menschen, die selbst nur VerliererInnen der gesellschaftlichen Verhältnisse seien: „Geflüchtete, wirtschaftlich Schwache, ohnehin Unterdrückte und Minderheiten.“
Symbolbild
So werde ein gesellschaftliches Klima geschaffen, in dem rechte Denkweisen wieder Konjunktur haben. Die „offen rassistische Hetze der AfD“ sei dabei nur „die reaktionäre Spitze eines Eisbergs, der bis in weite Teile der Gesellschaft hineinreicht und auch vor Parteigrenzen keinen Halt macht“. Die Asylgesetzverschärfung oder die „Nafri“-Debatte zeigten, dass immer wieder realpolitisch umgesetzt werde, was von Rechtsaußen gefordert wird.
Mit der Demonstration einen Tag vor der Wahl wollten die Mitglieder des Bündnisses zeigen, dass sie den gesellschaftlichen Rechtsruck nicht unwidersprochen hinnehmen: „Spaltung und rechte Hetze sind keine Lösung für soziale Probleme – im Gegenteil.“
Dem Aktionsbündnis Stuttgart gegen Rechts gehören an:
- Antifaschistisches Aktionsbündnis Stuttgart & Region
- Antifaschistische Aktion (Aufbau) Stuttgart
- Arbeitskreis Asyl Stuttgart
- Grüne Jugend Stuttgart
- Jusos Stuttgart
- Attac Stuttgart
- Die Linke Stuttgart
- Die Versorger
- Zusammen Kämpfen Stuttgart
- Verdi Jugend Stuttgart
- Verdi Bezirk Stuttgart
- VVN-BdA Stuttgart
- Einzelpersonen
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