Von unseren ReporterInnen – Stuttgart. Es war am Vortag der Bundestagswahl noch einmal ein kraftvolles Zeichen: Bis zu 1750 Menschen beteiligten sich am Samstagnachmittag, 23. September, in Stuttgart an einer Demonstration gegen den gesellschaftlichen und parlamentarischen Rechtsruck. Sie zogen vom Stauffenbergplatz am Marktplatz vorbei zum Rotebühlplatz und weiter zum Eckensee. Aufgerufen hatte das Aktionsbündnis „Stuttgart gegen Rechts“ unter dem Motto „Gegen die AfD! Auf die Straße gegen Rechts! Es sprach von einer „großartigen Resonanz“.
Dem Bündnis gehören Parteigliederungen, antifaschistische Initiativen, Jugendgruppen von Gewerkschaften und engagierte Einzelpersonen an. Die Demonstration begann am frühen Nachmittag mit einer kurzen Auftaktkundgebung am Stauffenbergplatz mit etwa 1400 TeilnehmerInnen. Dort forderte ein Redner von der Polizei, sich stärker auf Straftaten Rechtsgerichteter zu konzentrieren. Er verwies auf die große Zahl von Anschlägen auf Flüchtlingsheime.
Auf dem Weg in die Stadtmitte und zur Zwischenkundgebung auf dem Rotebühlplatz schlossen sich dem Demozug weitere AfD-GegnerInnen an. Es wurden mehrere Reden gehalten. Kurz vor dem Weitermarsch verbrannten AntifaschistInnen AfD-Wahlplakate auf der Straße.
Polizei hält sich auffallend zurück
Die Polizei war mit starken Kräften vertreten. Auch eine Reiterstaffel war im Einsatz. Die Beamten beschränkten sich jedoch darauf, das Geschehen zu filmen, und griffen nicht ein. Offensichtlich verfolgte die Polizei am Tag vor der Wahl eine konsequente Strategie der Deeskalation.
Als der Demozug auf die Theodor-Heuss-Straße einbog, wurden Bengalisches Feuer und Konfetti-Kanonen gezündet. Jemand riss AfD-Plakate von einem Laternenmast und verschwand in der Menge. Auch hier beschränkte sich die Polizei darauf, das Geschehen zu dokumentieren.
„Hohle Phrasen sind keine Alternative“
Auf Höhe des Gewerkschaftsgebäudes reihte sich eine Verdi-Delegation in den Demozug ein. Er bog kurz darauf in die Bolzstraße ein, überquerte die Königsstraße und zog weiter in Richtung Eckensee am Staatstheater. Dort wurde mit nur noch 750 TeilnehmerInnen die Schlusskundgebung abgehalten.
„Gerade weil bei der Wahl am Sonntag ein Einzug der Rechten in den Bundestag zu erwarten ist, ist es heute notwendig, auf der Straße zu zeigen, dass in Stuttgart kein Platz ist für Hass und Ausgrenzung“, sagte Dominik Schmeiser als Sprecher des Aktionsbündnisses. „Die Probleme in unserer Gesellschaft lösen wir nur mit einem solidarischen Miteinander, hohle Phrasen von Rechts sind keine Alternative.“ Eine weitere Ansprache kam von Peter Grohmann von den Anstiftern.
Jung Stuttgarter protestieren im Feierabendverkehr
Das Aktionsbündnis „Stuttgart gegen Rechts“ zog eine positive Bilanz der Demonstration. Am Vortag hatte eine Gruppe junger StuttgarterInnen den Feierabendverkehr auf der Hauptstätter Straße/Konrad-Adenauer-Straße – einer der meistbefahrenen Straßen der Stuttgarter Innenstadt – für eine friedliche Protestaktion genutzt.
Rund 30 Teilnehmende positionierten sich auf dem Mittelstreifen vor, neben, über oder unter AfD-Wahlplakaten. „Wir haben den geschmacklosen AfD-Plakaten unsere Körper und unsere Plakate entgegengestellt, die zeigen: Für mich, für uns, ist die AfD keine Alternative“, erklärten sie dazu.
Sie hätten sich entschlossen, friedlich, aber bestimmt und gemeinsam für eine offene Gesellschaft aufzustehen: „Wir wollten nicht mit neuen Angst-Parolen, Hass, Gewalt und Vandalismus auf die massive Plakatierung der AfD in Stuttgart reagieren. Wir wollten trotzdem etwas tun“.
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