AfD geht Protest aus dem Weg

Von Tape Lago – Bingen. Etwa 110 Menschen demonstrierten am Samstag, 9. Dezember, erneut gegen den Parteitag der rheinland-pfälzischen AfD. Aufgerufen hatte die Linksjugend Solid Bingen am Rhein per Facebook. Unterstützt wurde sie von der Antifa Rheinpfalz und der Partei „Die Partei“ Kreisverband Mainz-Bingen. Im Gegensatz zu 2016 ließen sich die TeilnehmerInnen des Parteitags nicht im Hof des Rheintal-Kongress-Zentrum während des Protests nicht blicken.

Es soll Anweisungen gegeben haben, das Gebäude über die Terrasse auf der Rheinseite zu verlassen. Die Polizei war vor Ort mit geschätzten 100 Kräften und sorgte dafür, dass die AfD ungestört, ihren Parteitag abhalten konnte.

Die AntifaschistInnen, wie schon 2016 (wir berichteten) und am 4. März (wir berichteten), wollten der AfD keine ruhige Minute lassen. Geplant hatten sie diesmal eine Mahnwache und eine Tanzdemo vor dem Rheintal-Kongress-Zentrum, wo der Parteitag stattfinden sollte. Auch eine Demonstration durch die Innenstadt war auf der Tagesordnung des Protests. Ziel des Demonstrationszugs war es, der Bevölkerung zu zeigen, dass es mit der AfD keine Normalisierung geben könne, weil die Rechtsaußenpartei keine zumutbare Partei sei.

Mahnwache vor dem Rheintal-Kongress-Zentrum

Der Protest ging mit einer Mahnwache mit Musik ab 9 Uhr los. Zwei dutzend AntifaschistInnen aus Rheinland-Pfalz und Hessen, die bereits vor Ort waren, zeigten den ankommenden Delegierten der AfD, dass sie in Bingen nichts zu suchen hätten. „Für uns ist und bleibt die AfD unerwünscht hier“, erklärte eine Antifaschistin. Es sei inakzeptabel, dass die Stadt Bingen nichts gegen den Parteitag unternehme. Eine Partei, die gegen Minderheiten, Geflüchtete und den Islam hetze, sei in Bingen nicht willkommen, sagte sie weiter.

Die AntifaschistInnen durften den abgesperrten Bereich ihrer Mahnwache nicht verlassen. Es war eine unangenehme Situation, mit der die Protestierenden sich abfinden mussten. Vor Beginn der geplanten Demonstration wuchst die Zahl der TeilnehmerInnen auf 70 an.

Lautstarke Demonstration durch die Innenstadt

Kurz vor 11.30 Uhr verließen die Protestierenden die Mahnwache und versammelten sich vor dem Bahnübergang Starkenburger Hof, wo der Protestzug startete. Die TeilnehmerInnen trugen Plakate mit Anti-AfD-Slogans, wie „Der Storch bringt die Kinder – die Storch bringt sie um“, „Besser ohne Bernd“, „Hier könnte ein Nazi hängen“, und „FCK AfD“. Drei große Transparente mit Aufschriften „Rheinhessen bleibt Linksjugend Area!“, „Nationalismus raus aus den Köpfen“ und „Smash Facism!“ waren auszumachen.

Mit Sprechchören wie „AfD Rassistenpack, wir haben euch zum Kotzen satt“ und „ganz Bingen hasst die AfD“ zogen die DemonstrantInnen durch die Innenstadt. Dort trafen die AfD-GegnerInnen auf einen Stand der Linkspartei, an dem sie warme Getränke bekamen.

Solidarität mit AfD-GegnerInnen

Im Gegensatz zum Jahr 2016 protestierten die SPD und die Linke nicht vor dem Rheintal-Kongress-Zentrum, sondern in der Innenstadt mit Infoständen. Beide Parteien erhofften sich, dort auf viele BürgerInnen zu treffen und ihnen erklären zu können, welche Gefahr die AfD für die Gesellschaft darstelle.

Viele BürgerInnen zeigten ihre Solidarität mit den AntifaschistInnen und ermutigten sie in ihrem Protest gegen die Partei von Jörg Meuthen und Alexander Gauland. Einige schlossen sich dem Demonstrationszug an. Im Anschluss kehrten die rund 110 AfD-GegnerInnen zum Rheintal-Kongress-Zentrum zurück.

Dort begann die Tanzdemo um die Mittagszeit. Mit Musik und Sprechchören wollten die AntifaschistInnen den AfDler in ihrer Mittagspause deutlich machen, dass sie in Bingen nicht erwünscht seien. Doch die TeilnehmerInnen des Parteitags ließen sich im Hof des Rheintal-Kongress-Zentrums nicht blicken. Bei dem Parteitag wurde Uwe Jung nochmal zum Landeschef gewählt.

Keine Ruhe für die AfD

Sprecher der Linksjugend Solid (rechts)

„Wir werden auch künftig in Erscheinung treten, wenn sich die AfD wieder nach Bingen ‚verirrt‘“, sagte der Sprecher der Linksjugend Solid, und zeigte sich mit dem Ablauf des Protests zufrieden: „Wir werden weiterhin versuchen, so viel und intensiv wie möglich zu mobilisieren, sodass wir der AfD keine Ruhe lassen werden“, erklärte er weiter: „Wir werden weiterhin jeden Fehltritt der Partei und deren Mitglieder anprangern, aufzeigen welch rassistische und menschenfeindliche Politik sie macht und weiterhin öffentlich gegen die AfD und andere faschistische Strukturen kämpfen“, betonte er.

Anders als bei den vergangenen Parteitagen nutzte offenbar die Mehrheit der TeilnehmerInnen den Hintereingang des Rheintal-Kongress-Zentrum und ging dem Protest aus dem Weg. Viele DemonstranstInnen sahen in dem Verhalten der AfD-ParteitagteilnehmerInnen, dass ihr Protest Wirkung zeige.