Von unseren ReporterInnen – Stuttgart. Bis zu 1400 Menschen demonstrierten am Samstag, 10. Februar, in Stuttgart gegen den Angriff der türkischen Armee, für mehr Menschlichkeit und Frieden in Nordsyrien. Heike Hänsel, Bundestagsabgeordnete der Linken, verurteilte das Schweigen von Kanzlerin Angela Merkel und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (beide CDU). Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken forderte, die Waffenexporte in die Türkei sofort zu stoppen. Ein halbes Dutzend türkischer Nationalisten versuchte die Demonstrierenden entlang ihrer Route aus Fahrzeugen heraus zu provozierten.
Die in Stuttgart Versammelten protestierten mit Parolen, Transparenten und Schildern gegen die türkischen Kriegshandlungen in Nordsyrien. Bei der Auftaktkundgebung in der Lautenschlager Straße verurteilten mehrere RednerInnen die Türkeipolitik der Bundesregierung. Sie forderten, die Kriminalisierung von Kurden in Deutschland zu beenden und das Verbot kurdischer Symbole in Deutschland aufzuheben.
Heike Hänsel, MdB DIE LINKE
Heike Hänsel verurteilte in ihrer Ansprache das Schweigen Angela Merkels und Ursula von der Leyens. „Es sei eine Schande für die deutsche Politik und Wirtschaft, Geschäfte mit Kriegsgeräten weiterzuführen, die in Krisenregionen zum Einsatz kommen würden.“ Hänsel forderte, die Waffen- und Rüstungsexporte in die Türkei zu beenden. Sie bescheinigte der Kanzlerin und der Verteidigungsministerin einen Kniefall vor Recep Tayyip Erdoğan. Der inhaftierte kurdische Anführer Abdullah Öcalan müsse sofort in der Türkei freigelassen werden, damit Friedensverhandlungen geführt werden können.
„Erdogan Terrrorist“, „Erdogan IS-Führer“ und „Erdogan Kindermörder“ wurde bei der Demonstration durch die Theodor-Heuss-Straße immer wieder gerufen. Ein halbes Dutzend türkischer Nationalisten versuchte die Demonstrierenden aus Fahrzeugen heraus zu provozierten. Die Ordner hinderten einzelne Demo-TeilnehmerInnen sofort daran, auf die Provokationen der türkischen Nationalisten einzugehen.
Vom Rotebühlplatz zogen die TeilnehmerInnen weiter durch die Eberhardtstraße und am Rathaus vorbei zum Schlossplatz. Bei der Abschlusskundgebung riefen die Veranstalter dazu auf, am kommenden Samstag, 17. Februar, an der Demonstration gegen die Sicherheitskonferenz in München teilzunehmen. Ebenso wurde zu einer zentralen Demonstration gegen den türkischen Angriffskrieg in Straßburg am selben Tag, aufgerufen.
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