Von Sandy Uhl – Ulm. Knapp 250 Menschen demonstrierten am Samstag, 10. Februar, in Ulm gegen die türkische Militäroffensive in Nordsyrien. Am Rande der Veranstaltung kam es immer wieder zu Provokationen.
Ein Bündnis aus mehreren Organisationen forderte in Ulm Solidarität mit den in Nordsyrien von der türkische Armee angegriffenen Menschen. Parolen wie „Deutsche Panzer raus aus Kurdistan“ und „Hoch die internationale Solidarität“ dominierten den Demonstrationszug, der sich vom Münsterplatz durch die Ulmer Innenstadt bewegte. Den türkischen Präsidenten bezeichneten die TeilnehmerInnen als Terroristen und Mörder.
„Die militärische Zusammenarbeit stoppen“
Bei der Abschlusskundgebung auf dem Münsterplatz sprachen unter anderem Mitglieder der MLPD und der Gewerkschaft. Eva-Maria Glathe, Sprecherin des Kreisverbands Ulm/Alb-Donau der Linken, überbrachte den TeilnehmerInnen solidarische Grüße der gesamten Linken. Ihre Partei fordere, „dass Deutschland wegen des völkerrechtswidrigen Angriffskriegs der Türkei gegen Kurden in Syrien die militärische Kooperation mit den NATO-Partnern umgehend einstellt. Die Bundeswehr muss alle Rüstungsexporte sofort stoppen“ so Glathe. Ferner müsse die Bundesregierung ihre Haltung zu der sogenannten freien syrischen Armee korrigieren.
Gewerkschaftsmitglied G. Glaser verlas eine Stellungnahme des DGB Kreisverbands Celle. Darin werden ebenfalls „Kein Panzer-Deal mit Erdogan! Keine Waffenlieferungen an die Türkei! Türkische Truppen und ihre Hilfstruppen raus aus Syrien!“ gefordert.
Provokationen am Rande der Demonstration
Der Veranstalter, das Demokratisch Kurdische Gesellschaftszentrum NAV-DEM, hatte bei der Stadt Ulm zwischen 500 und 1000 TeilnehmerInnen angemeldet. Die Polizei war mit 150 Einsatzkräften sowie einer Reiter- und Hundestaffel vor Ort. Sie sicherte während der Demonstration neuralgische Punkte ab, an denen es immer wieder Provokationen von Passanten gegenüber den TeilnehmerInnen gab. Bis auf einzelne Wortgefechte verlief die Veranstaltung zwar lautstark aber friedlich.
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