Von unseren ReporterInnen - Stuttgart. Nur zwei Wochen nach dem diesjährigen Ostermarsch griff die Luftwaffe der USA, Großbritanniens und Frankreichs syrische Ziele an und riskierte damit eine weitere Eskalation des Krieges. Das zeigte einmal mehr: Der Kampf um Frieden ist weltweit dringlicher denn je. Gut 3000 Menschen hatten sich am Karsamstag, 31. März, am Stuttgarter Ostermarsch unter dem Motto "Frieden braucht Bewegung! Gegen Aufrüstung, Krieg und atomares Wettrüsten“ beteiligt. Das … [Weiterlesen...]
Archiv für April 2018
Mehr Menschen als im Vorjahr beteiligten sich am Ostermarsch in Stuttgart
Zunehmend in Sorge um den Frieden
Demonstration zum Weltcannabiskulturtag in Mannheim
Schluss mit Krimi
Mannheim. Der Hanfverband Rhein-Neckar ruft am Samstag, 21. April, zu einem stillen Demonstrationszug durch die Mannheimer Innenstadt auf. Treffpunkt ist um 14 Uhr am Mannheimer Paradeplatz. Roland Hoffmann vom Hanfverband erklärt den Hintergrund: “KonsumentInnen von Hanf werden weiter konsequent kriminalisiert. Dafür wollen wir die Öffentlichkeit am Tag nach dem Weltcannabiskulturtag (20.4.) sensibilisieren.” “Das Bundesverfassungsgericht hat 1994 den gelegentlichen Konsum geringer Mengen … [Weiterlesen...]
Stellungnahme der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba
Neuwahl des kubanischen Staatspräsidenten
Am Donnerstag, 19. April, werden die Abgeordneten der kubanischen Nationalversammlung einen neuen Präsidenten wählen. Die Tatsache, dass der Inhaber dieses Amtes zum ersten Mal seit seiner Einführung im Jahr 1976 weder Fidel noch Raúl Castro heißen wird, ist hierzulande so interpretiert worden, dass in Kuba eine „Ära“ zu Ende gehe. Petra Wegener, Vorsitzende der 1974 gegründeten Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba erklärt dazu: „Die seit 1959 fortdauernde kubanische Revolution stellt mit der … [Weiterlesen...]
Vortrag in Schorndorf: Was wird aus der Arbeit im digitalen Kapitalismus?
Automatisierung und Ausbeutung
Schorndorf. Vortrag mit Matthias M. Becker am Montag, 23. April, in der Manufaktur - Computeralgorithmen übertreffen das menschliche Denkvermögen in immer mehr Bereichen. Roboter erledigen die Hausarbeit und beaufsichtigen Schulkinder. Künstliche Intelligenz ist im Vormarsch. Und in den Fabriken werden Arbeiter weitgehend überflüssig. Matthias Martin Becker analysiert die neuen Rationalisierungsstrategien und erklärt, was sich hinter Schlagworten wie Crowdwork, Maschinenlernen, Prosument, … [Weiterlesen...]
Als Zeichen der Solidarität:
DKP-Vorsitzender Patrik Köbele tritt der Roten Hilfe bei
Essen. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Armin Schuster, Obmann seiner Partei im Innenausschuss, hat gefordert, ein Verbot der linken Antirepressionsorganisation Rote Hilfe e.V. zu prüfen. Schuster begründet sein Ansinnen mit einem angeblich rechtsstaatsfeindlichen Verhalten der Roten Hilfe (siehe auch "„Rote Hilfe“ spricht von „purem Populismus“". Dazu erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP): „Herr Schuster sollte besser vor seiner eigenen Tür … [Weiterlesen...]
Verein weist Verbotsforderung der CDU zurück
„Rote Hilfe“ spricht von „purem Populismus“
Berlin. Armin Schuster, Obmann der CDU im Innenausschuss des Bundestags, fordert, ein Verbot der "Roten Hilfe" zu prüfen. Das berichtete "Welt online" am Samstag, 14. April (siehe "Extrem links und stark wachsend"). Der Verein verhalte sich "rechtsstaatsfeindlich". Heiko Lange, Mitglied im Bundesvorstand der Roten Hilfe, spricht von "purem Populismus". Die Rote Hilfe verteidige demokratische Grundrechte und streite dafür, sie zu erhalten und auszubauen. "Die Rote Hilfe ist seit vielen Jahren … [Weiterlesen...]
Resolution an den Bundesrat fordert Eintreten für das Völkerrecht
Basel verurteilt türkischen Einmarsch in Afrin
Von Franziska Stier - Basel. Das Parlament des Kantons Basel-Stadt verabschiedete am Mittwoch, 11. April, eine Resolution an den Bundesrat gegen die türkische Offensive in Afrin. Die letzte verabschiedete Resolution des Parlaments in Basel liegt zwei Jahre zurück. Mit 72 zu 11 Stimmen war die Resolution nach einem umfassenden Streichungsantrag breit abgestützt. Der Schweizer Bundesrat ist nun gefordert, „sich für den Respekt gegenüber dem internationalen humanitären Völkerrecht, im Speziellen … [Weiterlesen...]
Wegen Anfrage zu Schwerbehinderung:
„Würzburger Bündnis für Zivilcourage“ stellt Strafanzeige gegen AfD
Würzburg. Das "Würzburger Bündnis für Zivilcourage" hat heute Strafanzeige wegen Volksverhetzung (§ 130 StGB) gegen die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Dr. Alice Weidel und Dr. Alexander Gauland sowie gegen Nicole Höchst, Franziska Gminder, Jürgen Pohl, Verena Hartmann als weitere namentliche Unterzeichner der Kleinen Anfrage „Schwerbehinderte in Deutschland“ vom 22. März gestellt. Das Bündnis erklärt, mit ihrer Kleinen Anfrage zum Thema „Schwerbehinderte in Deutschland“ … [Weiterlesen...]
Rote Hilfe rät dringend von beruflichen und privaten Reisen in die Türkei ab
Wieder JournalistInnen verhaftet
Göttingen/Istanbul - In den frühen Morgenstunden des 13. April wurde der in Köln lebende Journalist und Sozialwissenschaftler Adil Demirci während eines Familienbesuchs in Istanbul von Polizeieinheiten verhaftet. Fast zeitgleich wurden an anderen Orten die Journalistinnen Pinar Gayip und Semiha Sahin festgenommen. Alle drei derzeit Inhaftierten arbeiten für die sozialistische Nachrichtenagentur Etha. Die Rote Hilfe rät kritischen JournalistInnen wie linken AktivistInnen dringend von beruflichen … [Weiterlesen...]
Zeichen der Verbundenheit mit der Bevölkerung Nord-Syriens in Mannheim
Gegen den Krieg in Afrin
Von Emrah Durkal - Mannheim. Unter dem Motto „Nein zum Krieg – türkische Armee raus aus Syrien!“ gingen am Samstag, 14. April, etwa 500 Menschen in Mannheim auf die Straße, um ihre Verbundenheit mit der Bevölkerung in Afrin zu zeigen und ein Ende des Krieges zu fordern. Die Polizei war mit einem großen Aufgebot in der Universitätsstadt und wehrte Provokationen einiger türkischen Nationalisten ab. Auf dem Schlossplatz hatten sich am früheren Nachmittag hunderte KurdInnen, türkische Linke, … [Weiterlesen...]
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