Lieber Systemwechsel als „Spahnsinn“

Karlsruhe. Rund 150 Menschen beteiligten sich am Samstag, 28. April, an einer Protestaktion gegen Hartz IV. Vorausgegangen war die Aussage des Bundesgesundheitsministers Jens Spahn, Hartz IV bedeute nicht Armut. Daraufhin startete die Karlsruherin Sandra Schlensog eine medienwirksame Petition, die Spahn aufforderte, einen Monat selbst von Hartz IV zu leben. Nun sollten sich die beiden zum Gespräch treffen. 

Auf der Protestkundgebung erschien der Bundesgesundheitsminister nicht. Dafür kam aber eine Vielzahl von Menschen, die sich für die Verbesserung der oftmals prekären Situation von Hartz-IV-Empfängern stark machen. Auch verschiedene kleine und große Parteien waren präsent.

Bei der Auftaktkundgebung sprachen neben deren Vertretern auch ein Redner des DGB. Die Bundestagsabgeordnete der Grünen Sylvia Kotting-Uhl forderte einen Systemwechsel und ein bedingungsloses Grundeinkommen. Auch Michel Brandt, für die Linken im Bundestag, sprach sich für ein Ende des Hartz-IV-Systems aus. Man dürfe Rentner, Arbeitslose und Geflüchtete nicht gegeneinander ausspielen.

Nach dem Ende des Redeblocks sammelten sich die Protestierenden zur Demonstration. Sie führte nur über eine kurze Strecke durch die Innenstadt zum Platz der Grundrechte. Auf dem Weg, riefen die Demonstranten Parolen wie „Weg mit Hartz IV! Stoppt den Spahnsinn, deshalb sind wir hier!“

Begleitet von einem enormen Presseaufgebot erreichte der Demonstrationszug nach etwa 15 Minuten das Ziel. Dort sprach Sandra Schlensog selbst und wandte sich direkt an Jens Spahn: „Leugnen Sie nicht weiter die Armut, die Hartz IV erzeugt hat.“

Dann gab es eine Kunstaktion, die ebenfalls auf die Folgen von Hartz-IV aufmerksam machte. Auf Papp-Aufstellern wurden tödliche Fälle von Armut in Deutschland geschildert. Auf einer Leine gespannt hingen weitere Infomaterialen zum Thema. Sandra Schlensog indes zeigte sich motiviert für ihr späteres Treffen mit dem Bundesgesundheitsminister und dankte allen, die sich an ihrem Protest beteiligt hatten. Jens Spahn wollte dann doch lieber nicht einen Monat lang von Hartz IV leben, wie die Petition mit 210 000 Unterschriften gefordert hatte. Das sagte er in dem Gespräch mit Schlensog.

Sandra Schlensog (zweite von links)