Offenburg. Gegen eine Kundgebung der sogenannten Identitären Bewegung hat sich am Samstag, 28. April, spontan lautstarker Widerstand formiert, teilt das Bündnis Aufstehen gegen Rassismus Offenburg mit. Das Bündnis, die Linksjugend Solid, die Grünen, SPD und Piratenpartei protestierten in der Hauptstraße gegen eine von der Stadt Offenburg genehmigte Veranstaltung der rechtsextremen Jugendbewegung im Zentrum.
Viele MarktbesucherInnen hätten sich den Protesten angeschlossen und über die völkisch-nationalen Parolen gegen einen angeblichen Bevölkerungsaustausch durch Migration, die über den Marktplatz gebrüllt wurden, empört, heißt es in der Mitteilung des Bündnisses. „Der Auftritt dieser rechtsradikalen Nachwuchsbewegung in Offenburg fügt sich nahtlos in die Reihe völkisch-nationaler Veranstaltungen, die es in den vergangenen Monaten im Ortenaukreis gab“, sagt dessen Sprecherin.
Wieder sei es die Stadtverwaltung in Offenburg, „die mit vermeintlicher Toleranz den öffentlichen Raum für rassistische Hetze zur Verfügung stellt“, heißt es weiter. „Doch wer selbst die Intoleranten noch toleriert, der gefährdet am Ende unsere demokratische Grundordnung.“
Das Bündnis greift die Haltung der Stadt Offenburg zu rechtsextremen Parteien, Gruppierungen und Parteien scharf an. „Wir weisen erneut darauf hin, dass sowohl die AfD als auch die sogenannte Identitäre Bewegung den Ortenaukreis und speziell Offenburg zu einem Schwerpunkt ihrer Aktivitäten machen. Dies geschieht mit Blick auf die bevorstehenden OB- und Kommunalwahlen. Wir fordern die Stadtverwaltung einmal mehr dazu auf, dieser Ausbreitung rechtsradikalen Gedankenguts endlich entschlossen entgegenzutreten“, erklärt das Bündnis Aufstehen gegen Rassismus mit.
Nach Polizeiangaben waren rund 20 Anhänger der sogenannten „Identitären Bewegung“ am Informationsstand zwischen Marktplatz und Hauptstraße versammelt und rund zwei Dutzend Gegendemonstranten bei einer Spontankundgebung. „Nennenswerten Zwischenfälle“ habe es nicht gegeben.
Folge uns!