Symbolbild
Kommentar von Tape Lago –Moskau/Hamburg. Dem ARD-Journalisten Hajo Seppelt wird die Einreise nach Russland zur Berichterstattung über die Fußball-Weltmeisterschaft 2018 verweigert. Seppelt soll auf einer Art „Schwarze Liste“ von „unerwünschten Personen“ in Russland stehen. Diese Meldung löste in Politik- und Medienlandschaft große Empörung aus. Der Vorfall erinnert an den rechtswidrigen und unrechtmäßigen Ausschluss von 32 JournalistInnen vom G20-Gipfel im Juli 2017 in Hamburg.
Auch beim G20-Gipfel gab es eine solche „Blacklist“ von „unerwünschten JournalistInnen„. Bei diesem massiven Angriff auf die Pressefreiheit wurden 32 JournalistInnen mit Hilfe von Sicherheitsbehörden und Politik in der Öffentlichkeit und öffentlichen Meinung als „Kriminelle“ diffamiert und diskreditiert.
Die Diskreditierten: Im Juli 2017 vom G20-Gipfel ausgeschlossen
Es ist an sich ein klarer Verstoß gegen die Pressefreiheit, dass Russland dem ARD-Journalisten das Visum für die Einreise zur Weltmeisterschaft 2018 verweigert. Dass PolitikerInnen und Medien ihre Empörung zeigen, das Verhalten Russlands scharf kritisieren und die Pressefreiheit in Schutz nehmen, ist legitim. So sollte es in einer Demokratie auch sein. Denn eine Demokratie ohne Pressefreiheit ist keine.
Aber wir hatten doch vor zehn Monaten in Deutschland eine ähnliche Situation. Die 32 Journalistinnen wurden unrechtsmäßig und willkürlich vom G20-Treffen in Hamburg ausgeschlossen. Was ist danach passiert? Die gleichen PolitikerInnen und Medien, die Russland scharf kritisieren, zeigten damals keine Empörung und schwiegen. Sie versuchten sogar, den massiven Eingriff in die Pressefreiheit zu rechtfertigen, und stärkten den Sicherheitsbehörden – nach ihrem rechtswidrigen Vorgehen – den Rücken.
Sie kämpfen seit 2017 für eine Rehabilitation: Sebastian Friedrich – Analyse & Kritik, Willi Effenberger – jungeWelt und Alfred Denzinger – Beobachter News (v.r.n.l.)
Die massive Verletzung der Pressefreiheit und des Grundrechts auf Meinungsfreiheit in Hamburg scheint für diese PolitikerInnen und Medien kein Problem zu sein. Sie regen sich aber über die Situation in Russland auf und fordern die FIFA und Putin auf zu handeln, damit der ARD-Journalist bei der Weltmeisterschaft 2018 seiner Arbeit nachgehen kann.
Das Gleiche sollten sie auch tun, damit die 32 Journalistinnen, die in Hamburg ausgeschlossen wurden, rehabilitiert werden und in der Zukunft ihre Arbeit ohne Behinderung machen können. Denn die Forderung nach Pressefreiheit gilt für alle Länder und nicht nur für Russland. Auch in Deutschland müsste alles daran gesetzt werden, dass die Pressefreiheit streng beachtet und nicht verletzt wird.
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