Von Tape Lago – Jockgrim. In der rheinland-pfälzischen Kleinstadt Jockgrim demonstrierten am Samstag, 26. Mai, rund 80 Menschen mit einer Mahnwache gegen eine Veranstaltung der rechtsextremen AfD. Aufgerufen hatte das lokale Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus Südpfalz“, um ein Zeichen gegen den „Hass, die Hetze und die soziale Spaltung“ der AfD zu setzen.
Anlass des Protests war eine Einladung der AfD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz ins Bürgerhaus Jockgrim. Dort wollte die Rechtsaußenpartei ihr zweijähriges Bestehen im Mainzer Landtag unter dem Motto „Sicherheit, Medien, Migration – Politik für Deutschland“ zelebrieren. Diese Zusammenkunft der AfDler wollten ihre GegnerInnen nicht unwidersprochen lassen.
„Wir sind alle Antifa und Antifaschistinnen“
Bei einer Diskussion über die Auflagen für die Mahnwache, die um 18.30 Uhr geplant war, teilte ein Vertreter der Ordnungsbehörde der Anmelderin mit, dass „Antifa Transparente und Banner“ verboten seien. Daraufhin machte eine Organisatorin des Protests gegen die AfD dem Mann vom Ordnungsamt klar, dass alle TeilnehmerInnen Antifa seien. „Wie sind alle Antifa und Antifaschistinnen“, betonte sie.
Im Anschluss daran startete die Protest-Mahnwache auf der Wiese vor dem Bürgerhaus. Die GegnerInnen der Rechtsaußenpartei trugen Transparente und Plakate mit AfD-kritischen Aufschriften. Alle hielten eine Rote Karte in der Hand, die als Mahnung für die AfD gelten sollte.
AfD mache keine Politik für Deutschland
Tanja Sattler, Sprecherin des Bündnisses „Aufstehen gegen Rassismus Südpfalz“, machte in einer Rede deutlich, dass die AfD keine Politik für Deutschland mache. „Nicht für das Deutschland, in dem wir leben und weiterhin leben wollen“, sagte sie. Die Partei Alexander Gaulands verfolge eine Politik für ein abgeschottetes, nationales und völkisches Deutschland, das es vor über 70 Jahren schon gegeben habe und „das wir nie wieder zurück haben wollen“, erklärte Sattler.
Die AfD sei eine rechtsextreme Partei, die Minderheiten diskriminiert und ausschließen wolle. Sie stehe für die Förderung einer deutschen Elite. Die Sprecherin von „Aufstehen gegen Rassismus Südpfalz“ verurteilte scharf die volksverhetzenden Äußerungen des AfD-Landeschefs Uwe Junge auf Twitter am 20. Dezember 2017. „Lasst uns nicht schweigen, lasst uns laut sein“, rief sie den Protestierenden zu. Sie skandierten daraufhin Sprechchöre wie „es gibt kein Recht auf Nazi-Propaganda“.
Eine offene und tolerante Gesellschaft für alle
Der ehemalige Pfarrer Reinhard Kalker, der sich für Geflüchtete engagiert, kritisierte ebenfalls die ausgrenzende, Politik der AfD als spalterisch und rassistisch. Kalker plädierte zum Abschluss für eine offene, tolerante, gerechtere Gesellschaft ohne Rassismus, in der Flüchtlinge willkommen seien und akzeptiert werden. Kurz vor Beginn der AfD-Veranstaltung protestierten die GegnerInnen mit lauten Sprechchören und Buhrufen gegen Uwe Junge, der gegen 19 Uhr vor dem Bürgerhaus ankam.
Im Anschluss daran begann das Treffen der AfDler im Veranstaltungssaal des Bürgerhauses mit rund 150 Anwesenden. Dort kritisierten Uwe Junge und weitere Redner die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung und beschworen wie immer den Islam als Bedrohung für Deutschland herauf. Jan Bollinger, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion, zog eine positive Bilanz der Arbeit seiner Partei im Landtag, obwohl dort die AfD von den anderen Parteien als „Störfaktor“ bezeichnet wird.
- Die AfD war nicht willkommen
- Jan Bollinger
- Uwe Junge
Breites Bündnis gegen Rassismus
Währenddessen setzten die GegnerInnen ihren Protest auf der Wiese fort. An der gemeinschaftlichen Mahnwache beteiligten sich neben „Aufstehen gegen Rassismus Südpfalz“, „Wir sind Kandel“, „Männerbündnis Kandel“, Die Partei Germersheim und Südliche Weinstraße, Grüne Landau, Grüne Verbandsgemeinde Jockgrim, Linksjugend Land/Südliche Weinstraße, KKA – Kurfürstlich Kurpfälzische Antifa, Antifaschistische Aktion Südliche Weinstraße, Die Linke Speyer-Germersheim, Kulturzentrum Eckpunkt Speyer und Heidelberg gegen Rassismus.
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