Karlsruhe/Malta. Michel Brandt, Obmann im Menschenrechtsausschuss der Fraktion Die Linke im Bundestag, befand sich in der vergangenen Nacht auf dem Rettungsschiff Lifeline, um sich selbst ein Bild von der Situation zu machen. Das Rettungsschiff lag am 25. Juni mit über 200 Geflüchteten rund 25 Seemeilen vor Malta fest. Es scheint als wäre die rot-rot-grüne Regierung in Berlin nun bereit, die Geflüchteten von der Mission Lifeline aufzunehmen. Die Partei Die Linke fordert Innenminister Horst Seehofer dazu auf, dies zu unterstützen und schnellstmöglich die Genehmigung zu erteilen.
Michel Brandt über die Situation auf dem Rettungsschiff: „Für vier Stunden waren wir an Bord der Lifeline. Die Situation vor Ort war eine humanitäre Katastrophe. Frauen, Kinder und Verletzte harrten auf engstem Raum aus und mussten dringend versorgt werden. Für diese untragbare Situation muss schnellstens eine Lösung her. Wir fordern die Bundesregierung dazu auf, ein Kontingent zu schaffen um die Menschen von Bord der Lifeline aufzunehmen. Das ist ihre humanitäre Pflicht.“
Brandt erklärte, „wenn das Wetter umschlägt, besteht für alle Menschen auf dem Boot der deutschen Seenotrettungsorganisation Lebensgefahr. Es ist absurd: 25 Seemeilen von einem europäischen Hafen entfernt warten Menschen auf Hilfe und die Bundesregierung schweigt. Das ist eine Bankrotterklärung an die menschenrechtliche Verantwortung. Der Crew der Mission Lifeline, die diese enorme Belastung stand hält, gebührt unser Dank.“
Den Behörden von Italien und Malta warf Brandt vor, Geflüchtete und Seenotretter wie Kriminelle zu bekämpfen. Die Festung Europa wehre Menschenrechte ab. „Das ist unverantwortlich. Ich fordere die Bundesregierung auf, eine Aufnahme der hilfesuchenden Menschen zu ermöglichen und die Seenotretter zu unterstützen.“
Fotos: Die Linke
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