Von Tape Lago – Wiesbaden. In der Wiesbadener Innenstadt demonstrierten am Sonntag, 19. August, weit über 1600 Menschen gegen den Landtags-Wahlkampfauftakt der extrem rechten AfD. Während die Partei in einem Vorort offiziell in den Wahlkampf starten wollte, versammelten sich hunderte GegnerInnen auf dem Bahnhofsvorplatz, um ein klares Zeichen gegen Rechts und für Toleranz zu setzen. Zum Protest hatte das Bündnis „Keine AfD in den Landtag“ aufgerufen. Vor Beginn der Demonstration provozierten … [Weiterlesen...]
Archiv für 30. August 2018
Im Hessischen Landtag ist die extrem rechte Partei unerwünscht:
Schulterschluss gegen die AfD
Eigentlich nicht so schwer zu begreifen, das mit dem Presserecht und der Versammlungsfreiheit
Die Stuttgarter Polizei und die Grundrechte
Kommentar von Alfred Denzinger - Stuttgart. Die Polizei hat offensichtlich nicht nur ein Problem mit der Pressefreiheit (siehe hierzu "Pressefreiheit muss auf die Tagesordnung" und "Polizei: Satz zur Pressefreiheit ist gefallen"), sondern offenbar auch mit dem Recht auf Versammlungsfreiheit. Die Stuttgarter Zeitung meldet zu der antifaschistischen Spontandemo am 29. August in der Stuttgarter Innenstadt: "Da dieser „Aufzug“ nach Angaben der Polizei nicht genehmigt war, versuchten die Beamten … [Weiterlesen...]
Solidaritätskundgebung in Stuttgart nach den Pogromen von Chemnitz
Polizei stoppt Spontandemo
Stuttgart. Nach den Pogromen in Chemnitz kamen am Mittwoch, 29. August, etwa 300 DemonstrantInnen zu einer Solidaritäts-Kundgebung unter dem Motto "Dem rechten Mob keinen Meter" auf dem Stuttgarter Marienplatz zusammen. Anschließend beteiligten sich etwa 150 Menschen an einer Spontandemonstration durch die Tübinger Straße in Richtung Rotebühlplatz. Sie wurde von der Polizei gestoppt. Ein Beamter schlug mit der flachen Hand in Richtung des Kopfes der Landesgeschäftsführerin der Vereinigung der … [Weiterlesen...]
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