Von Lotta Thalmann – Alzey. Die neonazistische Kleinstpartei "Die Rechte" Südwest mobilisierte mit der "Kameradschaft Rheinhessen" und dem "Nationalen Widerstand Zweibrücken" unter dem Motto "Deutsche Zukunft schaffen - Gegen Überfremdung und Sozialabbau" nach Alzey. Etwa 80 GegendemonstrantInnen folgten dem Aufruf "Für soziale Gerechtigkeit - Gegen Rassismus " des Bündnisses "Alzey gegen Rechts"am Samstag, 4. August. Es wollte, dass die Rechten keine ruhige Minute in Alzey haben. Die … [Weiterlesen...]
Archiv für August 2018
AntifaschistInnen protestierten gegen Nationalisten
Alzey zeigt sich bunt und weltoffen
Neonazis sprühten Hakenkreuze und Drohparolen
Erneut Farbanschlag auf BN-Herausgeber
Rudersberg. "Denzinger versenken, Denzinger mundtot machen, Denzinger jagen". Auf den Herausgeber und Chefredakteur der Beobachter News Alfred Denzinger wurde erneut ein Farbanschlag verübt. Unbekannte beschmierten in den frühen Morgenstunden des 11. August sein Wohnhaus und seinen Wagen mit schwarzer und roter Farbe, sprühten Drohparolen gegen ihn und Nazisymbole wie Hakenkreuze auf ein Trafohäuschen in Sichtweite - nicht zum ersten Mal. Die Polizei nahm den Sachverhalt am Samstag, 11. … [Weiterlesen...]
Nur noch spärliche Unterstützung für die vom Polizeieinsatz Betroffenen
Ellwanger Flüchtlinge: „Jetzt sprechen wir selbst“
Von Lotta Thalmann - Karlsruhe. Im JUBEZ Karlsruhe gab es Mitte Juli eine Veranstaltung mit Rex Osa und BewohnerInnen der Erstaufnahmeeinrichtung in Ellwangen. Dort hatten BewohnerInnen im Mai gegen die Abschiebung eines Geflüchteten aus Togo protestiert. Wenige Tage später rückte die Polizei zu einem großangelegten Einsatz an. Sie rechtfertigte ihn mit Behauptungen, die sich inzwischen mehrheitlich als falsch erwiesen haben. Mehrere Hundert Polizisten traten zeitgleich die Türen der Zimmer der … [Weiterlesen...]
Kundgebung gegen Ausbeutung und Abschottung in Backnang
Solidarität mit Seenotrettern
Von unseren ReporterInnen – Backnang. BürgerInnen der Kreisstadt Backnang nordöstlich von Stuttgart riefen für Samstag, 11. August, zu einer Solidaritätskundgebung mit Seenotrettern in Mittelmeer auf (siehe "Protest in Orange gegen das Sterben"). Etwa 70 Personen sind dem Aufruf am spätem Vormittag gefolgt. Mehrere RednerInnen aus zivilgesellschaftlichen Organisationen forderten ein Umdenken in der deutschen und europäischen Politik. Angesichts steigender Zahlen von Toten im Mittelmeer forderten … [Weiterlesen...]
Stuttgarter Staatsanwaltschaft ermittelt nach Hausbesetzung:
Stadträte im Fadenkreuz der Justiz
Von Andreas Scheffel - Stuttgart. Die Staatsanwaltschaft Stuttgart ermittelt gegen drei Stadträte. Das gaben sie am Donnerstag, 9. August, bekannt. Ihnen wird Hausfriedensbruch vorgeworfen, weil sie eine Politiksendung in einer besetzten Wohnung drehten. Wohnen wird für viele unbezahlbar, da vor allem in den Großstädten die Mietpreise explodiert sind - so auch in der baden-württembergischen Landeshauptstadt Stuttgart. . Ende April wurde nach einer Kundgebung gegen Wohnungsnot zwei … [Weiterlesen...]
Bayerische Behörden sollen missliebigen Gewerkschafter drangsalieren
Polizeiaufgabengesetz zeigt Folgen
Essen/Nürnberg. Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) verurteilt die Ermittlungen und Maßnahmen der bayrischen Polizeibehörden gegen Claudio K.. Sie unterstellen ihm einen tätlichen Angriff auf einen USK-Beamten bei einer Demonstration gegen den AfD-Parteitag am 9. Juni in Nürnberg, heißt es in einer Mitteilung der DKP. Claudio K. soll mit einer Fahnenstange aus dem „Schwarzen Block“ heraus auf den Polizisten eingeschlagen haben. Zeugen widersprächen dem, so die DKP. Claudio K. habe während … [Weiterlesen...]
Protest gegen flüchtlingsfeindliches „Frauenbündnis“ in Kandel
Rechter Spaziergang durch leere Straßen
Von Tape Lago – Kandel. In der rheinland-pfälzischen Verbandsgemeinde Kandel demonstrierten am Samstag, 4. August, zwei Bündnisse erneut gegen das rechte „Frauenbündnis Kandel“. Zu Demonstrationen gegen die Versammlung der Rechten hatten „Kandel gegen Rechts“ und „Wir sind Kandel“ getrennt aufgerufen. Der Spaziergang der Islam-, Migranten- und Flüchtlingsfeinde führte unter massiver Polizeibegleitung durch leere Straßen. Er stieß auf Protest und blieb ohne Außenwirkung. Nach Polizeiangaben … [Weiterlesen...]
Daimler, Bosch, EnBW und Co. haben auf einer politischen Demonstration nichts verloren
Der Stuttgarter CSD sollte zurück zu den Wurzeln
Kommentar von Alfred Denzinger - Stuttgart. Die CSD-Polit-Parade hat mit 93 Gruppen und 6000 TeilnehmerInnen einen Rekord gebrochen: So viele sind in Stuttgart noch nie bei der Demonstration für Schwule, Lesben, Bisexuelle, Transsexuelle, Transgender, Intersexuelle und queere Menschen am Start gewesen. Nach Polizeiangaben haben am Samstag, 28. Juli, rund 170 000 Menschen den Umzug vom Erwin-Schoettle-Platz zum Karlsplatz verfolgt. Darüber kann man sich natürlich freuen - und sollte es … [Weiterlesen...]
In Backnang gibt es am Samstag eine Seebrücke-Kundgebung
Protest in Orange gegen das Sterben
Backnang. Sichere Fluchtwege, eine Entkriminalisierung der Seenotrettung und eine menschenwürdige Aufnahme der Menschen, die fliehen müssen: Das fordert die Aktion Seebrücke. Sie ruft für Samstag, 11. August, zu einer Kundgebung im baden-württembergischen Backnang auf. Beginn ist um 11 Uhr am Obstmarkt. Die Farbe der Aktion ist Orange. Ziel der Kundgebung ist, auch in Backnang zu zeigen, dass viele BürgerInnen nicht mit der Politik der EU einverstanden sind, flüchtende Menschen im Mittelmeer … [Weiterlesen...]
KlimaaktivistInnen blockieren Zufahrtswege zum Hafen
Ausnahmezustand am Ölhafen bei Basel
Von unserer Redaktion – Basel/Muttenz/Birsfelden. Seit den frühen Morgenstunden des Freitag, 10. August, blockieren etwa 200 Umwelt-AktivistInnen die Zufahrten zum Auhafen und Birsfelden nähe Basel. Bereits seit dem 3. August beteiligen sich AktivistInnen an einem Klimacamp in Basel (wir berichteten). Die Aktion in Basel ist Teil des weltweiten Protests für Klimagerechtigkeit und reiht sich in eine Kette ähnlicher Aktionen wie Ende Gelände (D), Hambacher Forst (D) oder Code Rood (NL) ein. Ihr … [Weiterlesen...]
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