Berlin. „Die AfD ist ganz klar eine in weiten Teilen völkisch-rassistische Partei, die die Werte des Grundgesetzes mit Füßen tritt. Um das festzustellen, reicht es, sich Reden und Äußerungen von AfD-Abgeordneten und Funktionären anzuhören. Eine geheimdienstliche Aufklärung braucht es dafür nicht." Das erklärte die innenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion der Linken Ulla Jelpke am Dienstag, 15. Januar. Zuvor war bekannt geworden, dass der Verfassungsschutz die AfD nun bundesweit als … [Weiterlesen...]
Archiv für 16. Januar 2019
Linke bezweifelt Nutzen einer Verfassungsschutz-Überwachung
Beobachtung der AfD hilft nicht
Zum 100. Todestag von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht demonstrierten Tausende
Würdiges und kämpferisches Gedenken
Von unseren Reporterinnen - Berlin. Der Regen wurde am Sonntag, 13. Januar, gerade dann stärker, als sich der Demozug zum Gedenken an den 100. Todestag von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht am Frankfurter Tor in Richtung der Gedenkstätte der Sozialisten auf dem Zentralfriedhof Friedrichsfelde in Bewegung setzte. Die Organisatoren sprachen von etwa 15 000 TeilnehmerInnen, die in diesem Jahr gekommen seien. Wir schätzen die Zahl niedriger, doch der Zulauf dürfte im Jubiläumsjahr höher gewesen … [Weiterlesen...]
Nach Ermittlungen des LKA Baden-Württemberg:
Bundesweite Razzia gegen deutsche Ku-Klux-Klan-Gruppierung
Stuttgart. Unter der Leitung des Landeskriminalamts Baden-Württemberg (LKA-BW) durchsuchten Einsatzkräfte der Polizei am Mittwoch, 16. Januar, zeitgleich zwölf Wohnobjekte in Baden-Württemberg, Bremen, Hamburg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Die Durchsuchungen richten sich nach einer Mitteilung des LKA-BW gegen 17 Beschuldigte im Alter von 17 bis 59 Jahren. Diese stehen im Verdacht, eine kriminelle Vereinigung mit dem Namen "National Socialist … [Weiterlesen...]
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