Von unseren ReporterInnen - Berlin. Beim Singen klappt's mit der Harmonie. Das zeigte die Linke bei "Bella Ciao" in der Fassung Dieter Dehms zum Ausklang des Jahresauftakts ihrer Bundestagsfraktion. Zuvor hatte sich die Linke zum 100. Todestag von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht vor vollem Haus im Berliner "Kosmos" fast drei Stunden lang als Kraft für sozialen Zusammenhalt und Abrüstung mit historischem Bewusstsein präsentiert. Die Gewerkschafterin Ariane Raad berichtete über die … [Weiterlesen...]
Archiv für Januar 2019
Die Linke präsentierte sich im Berliner Kosmos als Kraft für Soziales und Abrüstung
An der Seite von Mietern und Pflegekräften
Rote Hilfe erwirkt einstweilige Verfügung und verzeichnet Solidaritätswelle:
„Focus versucht, Verbotsgründe herbeizulügen“
Göttingen. Die Rote Hilfe hat eine einstweilige Verfügung gegen das Magazin "Focus" durchgesetzt. Focus, Focus online und dem Verfasser eines Artikels vom 30. November wird es verboten, die "nachweislich falsche" Aussage zu verbreiten, als Gegenleistung zur juristischen und finanziellen Unterstützung der Roten Hilfe dürften „die Delinquenten keine Aussagen bei der Polizei machen und müssen sich verpflichten, auch nach verbüßter Strafhaft den 'revolutionären Straßenkampf' fortzusetzen.“ Das … [Weiterlesen...]
Fragwürdiger Einsatz bei Protesten gegen rechte Demo in Kandel:
Polizei greift Nazigegner an
Von Tape Lago – Kandel. Die rheinland-pfälzische Kleinstadt Kandel kommt weiter nicht zur Ruhe. Bei den Protesten gegen einen rechten Aufmarsch am Samstag, 12. Januar, setzte die Polizei Schlagstöcke und massiv Pfefferspray aus nächster Nähe gegen NazigegnerInnen ein. Diese hätten, so das Polizeipräsidium Rheinpfalz in einer Pressemitteilung, versucht, eine „Polizeiabsperrung“ zu durchbrechen. Allerdings war im Bereich der Humboldtstraße / Robert-Koch-Straße gar keine Absperrung der Polizei … [Weiterlesen...]
Klimastreik Schweiz will dennoch erneut demonstrieren
Vorwürfe gegen Behörden in Basel
Basel. Die Jugendbewegung "Klimastreik Schweiz" wirft den Behörden der Stadt Basel vor, eine von ihr organisierte Klimademonstration am Samstag, 2. Februar, zu isolieren. Die Demonstration werde an die Peripherie der Stadt verlegt, was die Möglichkeiten einschränke, mit der Demonstration Aufmerksamkeit zu erregen. Unabhängig davon gibt es am Freitag, 18. Januar, eine Reihe von Demonstrationen. Klimastreik Schweiz erwartet über 6000 Teilnehmende in 15 Schweizer Städten. Die Verlegung der … [Weiterlesen...]
Rechtsaußen, die CDU und das Stuttgarter Dieselfahrverbot
Von wegen freie Fahrt für freie Bürger
Von Wolfgang Weichert - Stuttgart. Angemeldet waren gerade einmal 50 Teilnehmer für eine Demonstration gegen das Dieselfahrverbot in Stuttgart. Zum Neckartor kamen dann am Freitag, 11. Januar, um 16.30 Uhr allerdings mindestens 200 Teilnehmer und trotzten auch dem Schneefall. Bereits am Samstag, 19. Januar, soll es eine weitere Demonstration unter dem Motto "Kein Diesel-Fahrverbot in Stuttgart" geben. Aufgerufen und angemeldet hat die Demonstration Jannis Sakkaros als Privatperson. Der Aufruf … [Weiterlesen...]
In Freiburg laufen Aktionstage gegen autoritäre und faschistische Tendenzen
Never again!
Freiburg. Unter dem Motto "Never Again! Aktionstage gegen autoritäre und faschistische Tendenzen!" läuft derzeit in Freiburg eine Veranstaltungsreihe mit Vorträgen, Lesungen und Diskussionen. Sie endet mit einer Gedenkkundgebung zur Befreiung von Auschwitz am Sonntag, 27. Januar, 16 Uhr auf dem Platz der alten Synagoge. Beteiligt sind das Referat für Hochschulpolitik des Studierendenrats der Universität Freiburg, Radio Dreyeckland, der Infoladen Freiburg, der Lesekreis zur kritischen … [Weiterlesen...]
Linke bezweifelt Nutzen einer Verfassungsschutz-Überwachung
Beobachtung der AfD hilft nicht
Berlin. „Die AfD ist ganz klar eine in weiten Teilen völkisch-rassistische Partei, die die Werte des Grundgesetzes mit Füßen tritt. Um das festzustellen, reicht es, sich Reden und Äußerungen von AfD-Abgeordneten und Funktionären anzuhören. Eine geheimdienstliche Aufklärung braucht es dafür nicht." Das erklärte die innenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion der Linken Ulla Jelpke am Dienstag, 15. Januar. Zuvor war bekannt geworden, dass der Verfassungsschutz die AfD nun bundesweit als … [Weiterlesen...]
Zum 100. Todestag von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht demonstrierten Tausende
Würdiges und kämpferisches Gedenken
Von unseren Reporterinnen - Berlin. Der Regen wurde am Sonntag, 13. Januar, gerade dann stärker, als sich der Demozug zum Gedenken an den 100. Todestag von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht am Frankfurter Tor in Richtung der Gedenkstätte der Sozialisten auf dem Zentralfriedhof Friedrichsfelde in Bewegung setzte. Die Organisatoren sprachen von etwa 15 000 TeilnehmerInnen, die in diesem Jahr gekommen seien. Wir schätzen die Zahl niedriger, doch der Zulauf dürfte im Jubiläumsjahr höher gewesen … [Weiterlesen...]
Nach Ermittlungen des LKA Baden-Württemberg:
Bundesweite Razzia gegen deutsche Ku-Klux-Klan-Gruppierung
Stuttgart. Unter der Leitung des Landeskriminalamts Baden-Württemberg (LKA-BW) durchsuchten Einsatzkräfte der Polizei am Mittwoch, 16. Januar, zeitgleich zwölf Wohnobjekte in Baden-Württemberg, Bremen, Hamburg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Die Durchsuchungen richten sich nach einer Mitteilung des LKA-BW gegen 17 Beschuldigte im Alter von 17 bis 59 Jahren. Diese stehen im Verdacht, eine kriminelle Vereinigung mit dem Namen "National Socialist … [Weiterlesen...]
Die Linke verband ihren Jahresauftakt im "Refugio" in Berlin mit einem Appell
Einladung zum Kampf gegen Rechts
Von unseren ReporterInnen - Berlin. Die Linke will das neue Jahr mit einer Einladung an "alle fortschrittlichen, sozialen und ökologischen Kräfte" beginnen, soziale Spaltung zu bekämpfen und den Rechtsruck aufzuhalten. Der Jahresauftakt der Partei am Freitagabend, 11. Januar, im Berliner "Refugio" war aber weniger von langen Ansprachen geprägt als von Musik und Small Talk bei Häppchen, Bier und Wein. Die Berliner Band The Swag brachte Stimmung in den Saal, die Schriftstellerin Carolin Emcke … [Weiterlesen...]
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