Düsseldorf. Der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) Nordrhein-Westfalen droht der Entzug der Gemeinnützigkeit. Anfang des Jahres, pünktlich zum Gedenktag für die Befreiung des KZ Auschwitz, hätten nordrhein-westfälische Finanzämter in einer konzertierten Aktion und in gleichlautenden Schreiben damit gedroht, dem Landesverband und mehreren selbständigen Kreisvereinigungen die Gemeinnützigkeit zu entziehen - und zwar rückwirkend, … [Weiterlesen...]
Archiv für Februar 2019
Der VVN droht in Nordrhein-Westfalen der Entzug der Gemeinnützigkeit:
„Laschet-Regierung an der Spitze der AntiAntifa“
Der Kampf des legendären S21-Gegners Ernest Petek geht weiter
Obenbleiber wieder vor Gericht
Von Paul Linker - Stuttgart. Ob es sich um antifaschistische Proteste gegen den Rechtsruck handelt, um Aktionen gegen die Umweltzerstörung aus Profitinteresse wie im Hambacher Forst oder um die S-21-Proteste gegen das Immobilienprojekt Stuttgarter Tiefbahnhof: Die Strafverfolgungsbehörden bekämpfen offensichtlich jede/n, der/die eine andere politische Meinung hat und kapitalistischen Interessen im Wege steht. Am Donnerstag, 28. Februar, steht Ernest wieder mal vor einem Richter. Der … [Weiterlesen...]
Claudia Haydt aus Tübingen auf Platz 7 der Europa-Wahlliste der Linken
Drei Frauen für Europa
Stuttgart/Bonn. Die Linke hat auf ihrem Europaparteitag in Bonn am vergangenen Wochenende drei Kandidatinnen aus Baden-Württemberg auf die Liste für die Europawahl am 26. Mai gewählt. Claudia Haydt aus Tübingen, Mitglied im Vorstand der Europäischen Linken, erhielt den aussichtsreichen 7. Platz. Die Linke ist aktuell mit sieben Abgeordneten im Europäischen Parlament vertreten. Bei der letzten Europawahl erreichte sie 7,4 Prozent der Stimmen. In der jüngsten Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen … [Weiterlesen...]
Das Ausrufen von Stuttgart zur "Rad-Stadt" ist eine Folge der Klima-Proteste
Schülerstreik zeigt Wirkung
Kommentar von Wolfgang Weichert - Stuttgart. „Wir schwänzen nicht, wir streiken!“, so die jungen Menschen, wenn sie auf dem Marktplatz von Stuttgart jeden Freitag für eine vernünftigere, nachhaltigere Klimapolitik auf die Straße gehen. Doch vielen Leuten passt das nicht. Rund 400 SchülerInnen waren es am Freitag, 22. Februar, in Stuttgart. Reaktionen wie „Früher nannte man sie Schulschwänzer, heute sind sie Umweltaktivisten. Könnten sich eigentlich auch nach Schulschluss für die Umwelt … [Weiterlesen...]
Am Montag und Dienstag Höhepunkt der Arbeitsniederlegungen in Baden-Württemberg
900 Streikende im öffentlichen Dienst
Von František Matouš - Freiburg. Auch Südbadener Landesangestellte wollen mehr. Am Donnerstag, 21. Februar, hallte es durch die Straßen Freiburgs in Breisgau: "Wollt ihr 1 Prozent? Nein!!! Wollt ihr etwa 2 Prozent? Nein!!!" Erst bei 6 Prozent mehr Lohn zeigte sich die Menge der streikenden und demonstrierenden Angestellten des Landes halbwegs zufrieden. Die Gewerkschaften Verdi und GEW unterstützen zur Zeit auch in Baden-Württemberg ihre Forderungen bei der Tarif- und Besoldungsrunde der … [Weiterlesen...]
Protest gegen Neonazi-Ritual auf dem Pforzheimer Wartberg
Starker Polizeischutz für Fackelträger
Von unseren ReporterInnen - Pforzheim. Der extrem rechte "Freundeskreis Ein Herz für Deutschland" missbrauchte erneut den Jahrestag der Bombardierung Pforzheims im Zweiten Weltkrieg, um zu einer "Fackelmahnwache" aufzurufen und einen Opfermythos zu beschwören, ohne die Vorgeschichte des von deutschen Faschisten entfesselten Kriegs zu thematisieren. Nach Angaben der Polizei fanden sich am Samstagabend, 23. Februar, 110 Neonazis auf dem Wartberg ein. Andere Beobachter sprechen von bis zu 130 … [Weiterlesen...]
Die diesjährige CSD-Polit-Parade in Stuttgart ist am 27. Juli
Mut zur Freiheit im Jubiläumsjahr
Von Wolfgang Weichert - Stuttgart. In der "Sparda-Welt" in Stuttgart wurde das diesjährige Motto des CSD Stuttgart 2019 bekannt gegeben. „Mut zur Freiheit“, so lautet das diesjährige Motto. Ausgangspunkt ist die Geschichte von Wut und Mut, ohne die bei den „Stonewall Inn“-Revolten 1969 in New York nicht der Grundstein für die heutige Sichtbarkeit, Gleichberechtigung und Akzeptanz gelegt worden wäre. 1979 schwappte die Bewegung als „Homobefreiungstag“ nach Stuttgart – der „Gay Liberation Day“ … [Weiterlesen...]
Pflegekräfte aus Stuttgart berichten von ihrem Alltag in der Klinik
Der ganz normale Wahnsinn
Von Wolfgang Weichert - Stuttgart. Zwei Pflegekräfte eines Stuttgarter Krankenhauses berichten vom alltäglichen Wahnsinn auf einer sogenannten Interdisziplinären Station. Auf der Station mit 35 Betten und Personalmangel kämpfen die Pflegekräfte gegen die Arbeit an. Wobei eine einzige Pflegekraft oft alleine für bis zu 18 Patienten zuständig ist. Morgens 6 Uhr in der Klinik: Die gehetzte Übergabe vom Nachtdienst, weil währenddessen wieder einmal fünf Patienten gleichzeitig klingeln und ein … [Weiterlesen...]
Ein Stuttgart-21-Gegner mahnt zur Solidarität mit den Bildungsstreiks fürs Klima
„Fridays for Future“ ist furchtlos und radikal
Gastkommentar von Ingo Speidel - Stuttgart. "Wie stehen wir zu Fridays for Future?" Diese Frage stellt sich ein Mitglied der "SeniorInnen gegen Stuttgart 21". Seine Antwort: „Wozu lernen, wenn wir keine Zukunft haben?“ Die Logik der SchülerInnen ist radikal. Konsequent. Furchtlos." Radikal, konsequent und furchtlos stellen die SchülerInnen das Problem. Wie das Kind in „des Kaisers neue Kleider“. Unser Leben, unser Tun, unsere politischen Aktivitäten müssen wir auf dieses Ziel ausrichten - die … [Weiterlesen...]
Obwohl die Stadt Ulm einen juristischen Erfolg erzielt hatte:
Protest gegen die AfD in der Stadt der Geschwister Scholl
Von Sandy Uhl - Ulm. Rund 150 Menschen haben in Ulm am Samstag, 9. Februar, gegen die AfD und den steigenden Rechtsruck demonstriert. Ein breites Bündnis hatte dazu aufgerufen. Die Stadt verhinderte zuvor eine von der AfD für den 9. Februar in Ulm angekündigte Veranstaltung. Auch ohne die ursprünglich von der AfD geplante Veranstaltung gab es für die Veranstalter der Demonstration vom Samstag genügend Gründe, um auf die Straße zu gehen. „Unser Motto haben wir angepasst und lautet nun: 'Nazis … [Weiterlesen...]
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