Waiblingen/Schwäbisch Hall/Ludwigsburg/Stuttgart. Seit Ende 2017 ist die rechtspopulistische Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) Teil der österreichischen Regierung. Was das bedeutet – darüber berichtet Anne Rieger am Mittwoch, 15. Mai, ab 17 Uhr im IG-Metall-Haus in Waiblingen. Eine Diskussionsrunde schließt sich an. Weitere Veranstaltungen folgen in Schwäbisch Hall, Ludwigsburg und Stuttgart.
Anne Rieger war lange Zeit zweite Bevollmächtigte der IG Metall Waiblingen. Heute lebt sie in Österreich und ist dort in der KPÖ aktiv.
Die FPÖ stellt sich gern als Vertreterin der kleinen Leute, als Verteidigerin der Interessen der arbeitenden (österreichischen) Bevölkerung, kurz als „soziale Heimatpartei“ dar. Da viele dieser Selbstdarstellung Glauben schenkten, ging die FPÖ als drittstärkste Partei aus den Nationalsratswahlen hervor.
Nachdem sich eine „türkis-blaue“ Regierung aus Österreichischer Volkspartei (ÖVP) und FPÖ gebildet hatte, gab es für viele ein böses Erwachen: Die FPÖVP-Regierung wird für viele ÖsterreicherInnen weniger Geld, längere Arbeitszeiten, Unsicherheit im Alter, bei Krankheit und in der Pflege bedeuten, so die Überzeugung der Referentin. Von der „sozialen“ Heimatpartei sei wenig übrig und die FPÖ nur ehrlich geblieben, was ihre Abneigung gegen Menschen ohne österreichischen Pass, Frauen und Linke angeht.
Doch es rege sich Widerstand: Immer wieder donnerstags gehen Tausende auf die Straßen, um Widerstand gegen die Regierung zu leisten. Unterschiedlichste Spektren arbeiten zusammen, um eine Bewegung zur Verteidigung der Rechte von ArbeiterInnen, Frauen und MigrantInnen aufzubauen.
Auch in Deutschland gehen die Rechten mit scheinbar sozialen Forderungen auf Stimmenfang, und auch hier gibt es erste Anzeichen für eine kommende Zusammenarbeit von CDU und AfD vor allem in Ostdeutschland. Wie wenig von den sozialen Forderungen der Rechten nach den Wahlen übrig bleibt und wie der Widerstand dagegen aussieht, wollen die Veranstalter mit Anne Rieger diskutieren.
Mittwoch, 15. Mai | 17 Uhr | IG-Metall-Haus | Waiblingen | Fronackerstraße 60
Mittwoch, 15. Mai | 20 Uhr | club alpha 60 e.V. | Schwäbisch Hall | Spitalmühlenstraße 13/2
Donnerstag, 16. Mai | 19 Uhr | Linkes Zentrum Lilo Herrmann | Stuttgart-Heslach
Böblinger Str. 105 | U-Bahn & Bus: Erwin-Schoettle-Platz
Freitag, 17. Mai | 18 Uhr | DemoZ | Ludwigsburg | Wilhelmstraße 45
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