Esslingen/Göppingen. Der DGB Kreisverband hat bereits 2019 zusammen mit dem Deutschen Mieterbund das Bündnis Wohnen – bezahlbar und sozial - Esslingen-Göppingen gegründet. Inzwischen ist auch das Alternative Wohnen Esslingen, Heimstatt Esslingen e.V., die Liga der freien Träger im Landkreis Esslingen, der Sozialverband VdK Esslingen und der VdK Nürtingen dabei. Wir sprechen heute mit Peter Schadt, Regionssekretär des DGB in Nordwürttemberg und Mitglied von Bündnis Wohnen. Hallo Peter, … [Weiterlesen...]
Archiv für März 2020
Der DGB startet eine digitale Kampagne gegen Zwangsräumungen
Obdachlose haben keinen Schutz vor dem Virus
Nach Veröffentlichungen in den Beobachter News wurde gehandelt:
Alfdorfer Nazi-Propaganda nicht mehr sichtbar
Alfdorf. In unserem Beitrag vom 9. März thematisierte unser Kollege Ferry Ungar vorhandene Nazipropaganda, die mindestens seit dem 29. Februar am Alfdorfer Marktplatz zu sehen war (siehe "AntifaschistInnen werden bedroht – Nazipropaganda geduldet"). Mit dabei: eindeutig verbotene SS-Runen, NSDAP-Verherrlichung und fremdenfeindliche Parolen. Nachdem wir das ignorante "Wegsehen" der verantwortlichen Gemeindeverwaltung veröffentlicht haben, ging es nun doch relativ schnell. Die Nazi-Schmierereien … [Weiterlesen...]
Trotz Corona: Montags Oben Bleiben gegen S21
Stuttgart 21-GegnerInnen demonstrieren digital
Stuttgart. Das Aktionsbündnis gegen S21 und das Demo-Team, das für die montäglichen Demonstrationen verantwortlich zeichnet, werden die Montags-Demos trotz Corona-Virus-Gefahr fortsetzen – jedoch vorläufig nicht auf dem Schlossplatz, sondern im Netz. Ab Montag, 16. März, werden bis auf Weiteres die für die Kundgebungen geplanten Beiträge pünktlich abends um 18 Uhr – zur offiziellen Zeit des Demo-Beginns – als „Oben Bleiben TV“ im Internet präsentiert. "Schon vor der Untersagung von … [Weiterlesen...]
Rechte Vortragsveranstaltung geplatzt - angeblich wegen befürchteter Proteste von Antifas
Traut sich AfD-Räpple nicht nach Backnang?
Backnang. Die AfD mobilisierte zu ihrer geplanten Veranstaltung mit dem Landtagsabgeordneten Stefan Räpple bereits sehr verängstigt. Der Vortrag des Rechtsaußen am Mittwoch, 4. März, sollte an einem nicht näher benannten Ort in Backnang stattfinden. Letztlich wurde die Veranstaltung abgesagt. Offenbar hatten die zuständigen AfDler nach Rücksprache mit dem Staatsschutz zu große Sicherheitsbedenken. "Wir haben Kontakte ins linksextreme Milieu, und uns wurde zugetragen, dass aus ganz … [Weiterlesen...]
Gericht: Ausreisegewahrsam darf nicht in Pforzheimer Abschiebungshaft vollstreckt werden
Jahrelange Praxis für rechtswidrig erklärt
Mosbach/Pforzheim. Das Landgericht Mosbach hat am 5. März (Az: 3 T 43/19) entschieden, dass Ausreisegewahrsam nicht in der Abschiebungshafteinrichtung Pforzheim vollzogen werden kann. Ausreisegewahrsam unterscheidet sich von Abschiebungshaft, weil er für maximal zehn Tage angeordnet werden darf und laut Gesetz „im Transitbereich eines Flughafens oder in einer Unterkunft, von der aus die Ausreise des Ausländers ohne Zurücklegen einer größeren Entfernung zu einer Grenzübergangsstelle möglich ist, … [Weiterlesen...]
Alfdorfer Nazi-Propaganda: Erst mal Vorwürfe als haltlos zurückweisen, aber letztendlich "nackt" dastehen
Des Kaisers neue Kleider
Kommentar von Ferry Ungar - Alfdorf. Die Waiblinger Kreiszeitung (WKZ) greift in ihrer Printausgabe vom 13. März meinen Kommentar vom 9. März auf (siehe "AntifaschistInnen werden bedroht – Nazipropaganda geduldet"). Unter der irreführenden Überschrift "Haltloser Vorwurf gegen Hinderer" wird dann aus meinem Kommentar zitiert und letztlich absolut nichts von meinen Aussagen widerlegt. Eine derartige "Des Kaisers neue Kleider"-Methode ist wahrlich weit entfernt von einem von der WKZ oftmals … [Weiterlesen...]
Verschiedene Organisationen riefen am 7. und 8. März zu Kundgebungen auf
Doppelter Frauentag in Stuttgart
Von Wolfgang Weichert - Stuttgart. Wenn zwei sich streiten, dann gibt es halt zwei Demos zum internationalen Frauentag in Stuttgart. So rief am Samstag, 7. März, das Stuttgarter Frauenbündnis zu einer Kundgebung und Demonstration auf und am Sonntag, 8. März, ein Aktionsbündnis 8. März zusammen mit dem DGB Stuttgart. Am Samstag, 7. März, trafen sich rund 400 TeilnehmerInnen zur Kundgebung auf dem Stuttgarter Schlossplatz. Man wollte schon einen Tag vor dem internationalen Frauentag auf die … [Weiterlesen...]
Im Zentrum Lilo Herrmann in Stuttgart gibt es einen Abend mit Kunst und Essen
Solidarität mit der VVN-BdA
Stuttgart. UPDATE: Veranstaltung abgesagt! Das Finanzamt Berlin hat der Bundesvereinigung der VVN-BdA im November 2019 die Gemeinnützigkeit aberkannt. Ihr wird vorgeworfen, dass sie im Verfassungsschutzbericht von Bayern erwähnt wird. Im Linken Zentrum Lilo Herrmann in Stuttgart-Heslach gibt es am Samstag, 14. März, von 18 bis 20 Uhr einen Solidaritätsabend für die VVN mit anschließender Volksküche. +++VVN-BdA Benefizabend wird verschoben!+++ Mitteilung des Veranstalters: "Aktuelle … [Weiterlesen...]
In Schwäbisch Gmünd wurde gegen rechte Hetze und Gewalt demonstriert
Kein Raum den geistigen Brandstiftern
Schwäbisch Gmünd. Trotz Kälte und kurzer Mobilisierungszeit kamen am Dienstagabend, 3. März, rund 200 Menschen vor dem Congress Zentrum in Schwäbisch Gmünd zusammen, um ein Zeichen gegen die AfD, gegen rechte Hetze und Gewalt zu setzen. Zu der Kundgebung unter dem Motto "Rechten Terror stoppen wo er entsteht – Kein Raum den geistigen Brandstiftern wie der AfD" aufgerufen hatten das Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ Schwäbisch Gmünd und das Offene politische Treffen Schwäbisch Gmünd. Felix … [Weiterlesen...]
Hitlergruß mit Folgen
Vom Zug in den Knast
Winnenden/Stuttgart. Beamte der Bundespolizei haben am Freitagabend, 6. März, einen 41-Jährigen am Stuttgarter Hauptbahnhof nach einer mutmaßlichen "Schwarzfahrt" festgenommen. Bei einer Personenkontrolle stellte sich heraus, dass der Mann durch die Staatsanwaltschaft Stuttgart mit einem Vollstreckungshaftbefehl wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen gesucht wurde. Er soll im Mai 2019 in Winnenden den Hitlergruß gezeigt haben (siehe "Hakenkreuze und Hitlergruß"). … [Weiterlesen...]
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