Berlin. Als „völlig unvertretbar“ hat die Landesvorsitzende der Deutschen Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in Verdi Berlin-Brandenburg den Übergriff eines Polizisten auf eine Journalistin bei Demos am 1. Mai in Kreuzberg bezeichnet. Der Beamte soll der TV-Kollegin einer Nachrichtenagentur einen gezielten Schlag ins Gesicht versetzt haben, was ihr Verletzungen an der Nase und zwei abgebrochene Zähne einbrachte. „Die Polizei hat die Presse, die eine öffentliche Aufgabe erfüllt, zu … [Weiterlesen...]
Archiv für Mai 2020
Nach Polizeiübergriff auf JournalistInnen am 1. Mai in Berlin-Kreuzberg:
Ermittlungen wegen des Verdachts der Körperverletzung im Amt
Crashkurs für Polizisten:
Ist es verboten, auf die Polizei zu schießen?
Kommentar von Alfred Denzinger - Stuttgart. Die Frage, ob es verboten ist, auf die Polizei zu schießen, wird mancher zumindest seltsam finden, wenn nicht gar total absurd. Aber es gibt gute Gründe, sich mit dieser Frage auseinanderzusetzen. Was oder wer gab hierzu den Anstoß? Und wie lautet die Antwort auf die Frage? Gleich vorweg, nicht dass mir hier Terrorabsichten unterstellt werden: Natürlich darf man nicht mit einer scharfen Waffe auf Polizisten schießen - und das ist gut so. Man darf … [Weiterlesen...]
250 TeilnehmerInnen bei Kundgebung zum 1. Mai in Karlsruhe
Kämpferisch im Platzregen
Karlsruhe. „Kapitalismus macht uns krank.“ Unter diesem Motto fand am 1. Mai in Karlsruhe eine Kundgebung mit rund 250 TeilnehmerInnen statt. Die Versammlung war eine Art Ersatz zum sonst üblichen Programm des DGB am internationalen Arbeiterkampftag. Trotz des zeitweilig sehr unbeständigen Wetters zeigten sich die Anwesenden kämpferisch. Als pünktlich um 13.30 Uhr die Kundgebung auf dem zentralen Friedrichsplatz startete, setzten - beinahe wie geplant - starker Regen und Wind ein. Doch weder … [Weiterlesen...]
Seebrücke, OTKM und Solidarisches Stuttgart protestierten gegen Polizeigesetze und Flüchtlingspolitik
Keine Quarantäne für Freiheitsrechte
Von Wolfgang Weichert - Stuttgart. Die sogenannte Grundgesetz-Demo der "Querdenker" am Samstag, 25. April, zog die ganze öffentliche Aufmerksamkeit auf sich. So geriet eine Aktion von OTKM (Offenes Treffen gegen Krieg und Militarisierung), Seebrücke und "Solidarisches Stuttgart", bei der die Schutzbestimmungen sorgfältig eingehalten wurden, ins Hintertreffen. In der Öffentlichkeit und in den Medien erfuhr die Aktion unter dem Motto „Keine Quarantäne für Freiheitsrechte! Nehmen wir sie uns!“ in … [Weiterlesen...]
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