Symbolbild
Stuttgart. Unter dem Motto „Rassistische Hetze stoppen“ protestiert das Bündnis „Stuttgart gegen Rechts“ am Sonntag, 28. Juni, von 13 Uhr an auf dem Stuttgarter Marktplatz gegen eine Kundgebung des baden-württembergischen AfD-Landesverbands in der Stuttgarter Innenstadt (Schillerplatz, 14 Uhr). Angekündig wurde sie am Montag. Bei der Kundgebung des Bündnisses gegen Rechts wird unter anderem die Mannheimer Bundestagsabgeordnete der Linken Gökay Akbulut sprechen.
Auch die DGB-Jugend Nordwürttemberg ruft als Mitglied des Bündnisses „Stuttgart gegen Rechts“ zu der Kundgebung gegen Rassismus und rechte Hetze auf. „Die AfD nutzt die Ausschreitungen vom vergangenen Samstagabend, um Stimmung gegen Migrant_innen zu machen. Wir stellen uns der AfD mit unserer Kundgebung und direktem Protest entgegen“, so Marie Salz, Sprecherin des Bündnisses. „Wir lassen nicht zu, dass die AfD in unserer Stadt unwidersprochen auf die Straße geht“.
Quelle: SgR
Dem Bündnis sei wichtig, dass die progressiven Proteste der letzten Wochen – wie Black Lives Matter – nun angesichts der Vorfälle am letzten Samstag nicht mundtot gemacht würden.
„Deutschland hat ein Rassismusproblem“, so die Sprecherin. Dies werde durch persönliche Erfahrungsberichte, aber auch durch Studien internationaler Organisationen immer wieder belegt. Dass Veränderungen dringen nötig seien, zeige sich darin, dass derzeit bundesweit viele tausend Menschen für mehr Gleichberechtigung und gegen Rassismus in Alltag und in staatlichen Institutionen auf die Straße gingen.
Angesichts dieser Entwicklungen sei es nicht verwunderlich, dass von Rechts jede Möglichkeit genutzt werde, um den Protest zu kriminalisieren und Stimmung gegen MigrantInnen zu machen, so das Bündnis.
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Doch auch konservative Politiker und Medien griffen die Deutungsmuster von Rechts dankbar auf und spitzten die gesellschaftliche Diskussion um die Ausschreitungen zu: „Auf einmal steht die Herkunft der vermeintlichen Täter im Vordergrund, statt die Suche nach grundlegenden Ursachen. Gesellschaftliche Missstände wie Alltagsrassismus, Gewalt durch PolizeibeamtInnen, ökonomische Ungleichheit oder mangelnde Infrastruktur für junge Menschen“ – etwa Räume ohne Konsumzwang – würden nicht angegangen“, so eine Bündnissprecherin. Durch die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie und durch Law and Order-Politik würden diese hingegen noch verschärft.
„Gerade jetzt ist es wichtig, dass wir uns gegen Rassismus, rechte Strukturen und autoritäre Tendenzen stark machen und öffentlich sichtbar für eine menschenwürdigere Gesellschaft ohne Rassismus eintreten“, so Salz.
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