Heidelberg. Das klimaaktivistische Bündnis „Wurzeln im Beton“ protestierte seit Freitagmorgen (7. August), 6 Uhr, mit zivilem Ungehorsam gegen das Unternehmen HeidelbergCement. Vor dem Gebäude der Hauptzentrale hatten sich AktivistInnen die Füße einbetoniert. Andere bestiegen die Vordächer. Einen Tag lang sollte der Haupteingang des Gebäudes blockiert werden, um auf die Klimakrise und auf das neokoloniale Handeln HeidelbergCements hinzuweisen. Gegen Mittag war Schluss. Die Polizei löste die … [Weiterlesen...]
Archiv für August 2020
Bündnis „Wurzeln im Beton“ protestiert gegen HeidelbergCement
Mit einbetonierten Füßen
Reichsfahnen in Stuttgart offenbar willkommen
Querdenker und Neonazis Schulter an Schulter
Von Sahra Barkini - Stuttgart. So hatten sich die „Querdenker 711“ ihren Protest am Samstag, 8. August, wohl nicht vorgestellt. Zu Beginn versammelten sich auf dem Marienplatz etwa 1000 Corona-Leugner, Maskenverweigerer, Personen aus dem Umfeld der Identitären Bewegung, ImpfgegnerInnen, um dem "Ruf der Trommeln" zu folgen. Neben Deutschland- und Pacefahnen waren auch wieder schwarz-weiß-rote Reichsfahnen zu sehen (siehe Video) - diese Flagge ist als Symbol und Erkennungszeichen in der … [Weiterlesen...]
Der Europäische Menschenrechtsgerichtshof soll klären, ob Plastikfolie ein "schusssicheres Visier" ist
Klage wegen angeblicher Schutzbewaffnung
Frankfurt. Ist das Verwenden von Plastikfolie bei Demonstrationen als Schutzbewaffnung zu werten? Darüber ist im Fall der EZB-Plastikfolie das letzte Wort noch nicht gesprochen. Nach einem über fünf Jahre andauernden Rechtsstreit wies das Bundesverfassungsgericht die Klage von Benjamin Ruß im März kommentarlos ab. Er hatte gegen seine Verurteilung wegen Schutzbewaffnung auf einer Kundgebung durch das Frankfurter Landgericht geklagt. Nun bereitet er sich auf eine Klage vor dem Europäischen … [Weiterlesen...]
Die Branche weist mit Kundgebungen in Stuttgart auf ihre prekäre Lage hin
Veranstalter rufen Alarmstufe Rot aus
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Etwa 140 Menschen gingen am Mittwoch, 5. August, in Stuttgart auf die Straße, um auf die prekäre Situation von Veranstaltungstechnikern, Bühnenbauern, Caterern, PartyorganisatorenInnen, KünstlerInnen, Zeltvermietern und vielen weiteren Menschen aufmerksam zu machen. Sie alle können wegen der Corona-Pandemie und den mit ihr verbundenen Einschränkungen nicht arbeiten. Die ganze Veranstaltungsbranche ist zum Nichtstun verdonnert. Aufgerufen hatte das Bündnis … [Weiterlesen...]
Linke, Piraten und andere Parteien sehen sich unter Coronabedingungen bei der Landtagswahl 2021 benachteiligt
Klage gegen Wahlgesetz
Stuttgart. Die Linke will gemeinsam mit den Freien Wählern, der ÖDP, der Piratenpartei und der Partei Die Partei beim baden-württembergischen Verfassungsgerichtshof Klage gegen das Landtagswahlgesetz einreichen. Das Landtagswahlgesetz fordere für einen Antritt zur Wahl die im Ländervergleich mit Abstand höchste Zahl von Unterstützungsunterschriften. Unter Corona-Bedingungen sei es aber nicht nur erschwert, Unterschriften zu sammeln, sondern es stelle auch "ein beträchtliches und unnötiges … [Weiterlesen...]
DGB Ortsverband Fellbach lädt zur Mahn-, Gedenk- und Friedensaktion
Antikriegstag: Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!
Fellbach. Vor 75 Jahren warfen die USA auf die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki verheerende Atombomben. Ebenfalls vor 75 Jahren wurden Deutschland und Europa von Krieg und Faschismus befreit. Beide Ereignisse mahnen: Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg! Der DGB Ortsverband Fellbach thematisiert diese Ereignisse bei einer Kundgebung am Antikriegstag. Als Redner ist Tobias Pflüger angekündigt. Pflüger ist Friedensforscher und MdB Die Linke. Musikalisch umrahmt wird die Versammlung … [Weiterlesen...]
Nach einem Gemeinderats-Nein zur "Initiative Seebrücke" kritisiert das Bündnis gegen Rechts die Schorndorfer Grünen
Gemeinsame Sache mit der AfD
Schorndorf/Waiblingen. Der Schorndorfer Gemeinderat entschied Ende Juli, weder der „Initiative Seebrücke“ noch dem Bündnis „Städte Sicherer Häfen“ beizutreten und als Stadt auch keinen eigenen Weg der Flüchtlingshilfe zu beschreiten. Das Bündnis Zusammen gegen Rechts Rems-Murr hat nun einen Offenen Brief an den Kreisverband der Grünen Rems-Murr und die Grünen-Stadträte im Gemeinderat Schorndorf verfasst, den wir nachstehend dokumentieren. "Sehr geehrte Damen und Herren, mit Besorgnis … [Weiterlesen...]
Gökay Akbulut sprach in Ulm über Rassismus und rechten Terror gegen Zuwanderer und Antifaschisten
Die Diskriminierung hat Tradition
Von Sandy Uhl – Ulm. Rund 35 Personen kamen am Freitag, 24. Juli, auf Einladung der Linken zu einem Vortrag von Gökay Akbulat und der anschließenden Diskussion über Rassismus, Migration und Integration. Akbulut ist Bundestagsabgeordnete der Linken und migrationspolitische Sprecherin ihrer Fraktion. Sie hatte am Dienstag, 21. Juli, eine Morddrohung per E-Mail erhalten - unterzeichnet mit „NSU 2.0“. Einschüchtern lassen will sie sich nicht, doch die Anspannung war ihr anzumerken. Zu dem Abend … [Weiterlesen...]
Folge uns!