Stuttgart. Der DGB-Stadtverband Stuttgart begeht mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung den 200. Geburtstag von Friedrich Engels mit einer doppelten Ausstellung: digital bereits ab dem 9. Oktober und in Präsenz im Gewerkschaftshaus in Stuttgart vom 23. November 2020 bis zum 22. Januar 2021. "Unter dem Hashtag #EngelsArgumente kann soll sich jeder an der partizipativen Ausstellung beteiligen und mitdiskutieren", laden die Veranstalter zum Mitmachen ein. Peter Schadt, Regionssekretär des DGB in … [Weiterlesen...]
Archiv für Oktober 2020
Im Stuttgarter Gewerkschaftshaus und digital laden DGB und Rosa-Luxemburg-Stiftung zur Debatte ein
Doppelte Ausstellung über Friedrich Engels
Vierter Verhandlungstag gegen einen jungen Antifaschisten vor dem Stuttgarter Amtsgericht offenbart weitere Merkwürdigkeiten
Ein verwirrter Zeuge und eine Staatsanwältin in Begleitung „fremder Männer“
Von Alfred Denzinger - Stuttgart. Seit Mitte September steht ein junger Antifaschist vor dem Stuttgarter Amtsgericht. Den vierten Verhandlungstag am Montag, 12. Oktober, dominierte ein etwas unbeholfen, verwirrt wirkender Zeuge. Er kam zu spät, weil er seinen Termin angeblich vergessen hatte, sich nach einem Telefonanruf der Staatsanwältin dann doch noch auf den Weg machte, aber dann unterwegs zum Amtsgericht in eine Pfütze gefallen sein will. Auch die Kumpanei zwischen Justizangestellten und … [Weiterlesen...]
Kreisrat ist schockiert über rechte Szene und fordert "klare Kante" - Antifaschistische Demo in Planung
Neonazis unter Waffen
Backnang/Welzheim. Kreisrat Philip Köngeter, Mitglied der Piratenpartei und der Fraktion Die Linke/ÖDP, zeigt sich erschrocken über den Ausgang der Razzia unter anderem im Rems-Murr-Kreis. Hintergrund ist eine Hausdurchsuchung in Backnang (Rems-Murr-Kreis) am Donnerstagmorgen, 15. Oktober, an der auch ein Spezialeinsatzkommando (SEK) beteiligt war, welche zu einem groß angelegten Einsatz im Süden Deutschlands gehörte. Er fordert ein härteres Durchgreifen seitens der Polizeibehörden gegenüber der … [Weiterlesen...]
An der Heubacher Realschule:
Hakenkreuze und Naziparolen
Heubach. Unbekannte haben zwischen Mittwoch, 14. Oktober, 18 Uhr und Donnerstag, 15. Oktober, 7.30 Uhr an die Fassade der Realschule in der Adlerstraße neonazistische Farbschmierereien angebracht. Es handelt sich dabei um zwei große Hakenkreuze sowie rechte Parolen. Die Unbekannten haben zudem Blätter mit politischen Parolen vor der Schule ausgelegt. Der Sachschaden durch die Farbschmierereien beläuft sich auf mehrere hundert Euro. … [Weiterlesen...]
Gedenkkundgebung in Stuttgart zum Jahrestags des rechten Terrors von Halle
Halle war kein Einzelfall
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Über hundert Menschen gedachten am Freitag, 9. Oktober, in der Stuttgarter Innenstadt mit Reden und einer Schweigeminute der beiden Todesopfer von Halle und aller anderer Opfer rechter Gewalt. An diesem Tag jährte sich der Terroranschlag von Halle. Zu der Gedenkkundgebung riefen das Antifaschistische Aktionsbündnis Stuttgart und Region (AABS) und die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN-BdA) auf. Im Anschluss wurden 100 Kerzen und die Namen der Menschen … [Weiterlesen...]
Lesung und Diskussion mit Sabine Nuss in der Schorndorfer Manufaktur:
Keine Enteignung ist auch keine Lösung
Schorndorf. Explodierende Mieten haben den Ruf nach Enteignung großer Immobilienkonzerne laut werden lassen. Das Anliegen findet breite Unterstützung. Entsprechend aufgeregt reagieren jene, die Privateigentum als Inbegriff der Freiheit sehen. Sie warnen vor der Rückkehr des Sozialismus. Zeitgleich wird erbittert über eine europaweite Anpassung des Urheberrechts zur Sicherung digitalen Eigentums gestritten. Unterschiedliche Konflikte, aber beide Ausdruck einer Gesellschaft, deren Ordnung auf … [Weiterlesen...]
Räumung der Liebig34: JournalistInnen-Gewerkschaft kritisiert massive Einschränkungen der Pressefreiheit durch die Polizei
Geschubst, geschlagen, eingeschüchtert und gedroht
Berlin. Im Zusammenhang mit den Protesten gegen die Räumung der Liebigstraße 34 in den vergangenen Tagen ist es zu massiven Behinderungen der Pressearbeit sowie körperlichen Angriffen der Polizei gegen JournalistInnen gekommen, teilt die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in Verdi Berlin-Brandenburg mit. Bei den Protesten wurden etwa 20 JournalistInnen geschubst, geschlagen, eingeschüchtert und ihnen gedroht, Speichermedien oder Kamera zu beschlagnahmen. Die Gewerkschaft … [Weiterlesen...]
In der Tübinger Innenstadt gab es eine spontane Solidaritätsdemonstration
Wut über die Räumung der Liebig34 in Berlin
Tübingen. Etwa 60 Menschen kamen am Freitagabend, 9. Oktober, in der Tübinger Innenstadt zu einer spontanen Demonstration zusammen. Sie wollten ihre Wut über die Räumung der Liebig34 auf die Straße tragen und ein starkes Zeichen der Solidarität nach Berlin senden, heißt es in einer Mitteilung. Die Demonstration zog laut mit Slogans wie: „Nehmt ihr uns die Liebig ab, holn wir uns die ganze Stadt“ und „Frauen* die kämpfen, sind Frauen, die leben, lasst uns das System aus den Angeln heben“ über … [Weiterlesen...]
Fortsetzung des Prozesses gegen einen Antifaschisten vor dem Stuttgarter Amtsgericht
Kumpanei im Gerichtssaal hat Folgen
Von Alfred Denzinger - Stuttgart. Vor dem Stuttgarter Amtsgericht wurde am Montag, 5. Oktober, der Prozess gegen einen jungen Antifaschisten fortgesetzt. Der dritte Verhandlungstag in dieser Sache war geprägt von Aussagen von vier Polizeizeugen. Dabei ging es um Vorfälle rund um die Proteste gegen den Naziaufmarsch der Partei "Die Rechte" am 11. Mai 2019 in Pforzheim (siehe hierzu "Roter Teppich für Neonazis"). Rechtsanwalt Spindler beantragte für seinen Mandantenn die Einstellung des … [Weiterlesen...]
Die baden-württembergische Piratenpartei warnt vor Präsenzunterricht an den Schulen
Wegen Corona zu gefährlich
Stuttgart. Nach wie vor steckt die Welt mitten in der Corona-Pandemie, Baden-Württemberg ist da keine Ausnahme. Dennoch soll es nach den Wünschen des Kultusministeriums einen weitgehend normalen Schulalltag geben. Ein wenig zynisch schreibe das Ministerium von einem "Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen", kritisiert die Piratenpartei. Sie fordert ein sofortiges Ende "dieser hoch riskanten Praxis". Digitale Formate hätten längst das Potenzial eines gefahrlosen Fernunterrichts. "Da frage ich … [Weiterlesen...]
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