OB-Kandidat auf verlorenem Posten

Von Sahra Barkini – Stuttgart. Die AfD (Alternative für Deutschland) veranstaltete am Samstag, 7. November, eine Kundgebung auf dem kleinen Schlossplatz in Stuttgart. Sie wollte damit den Abschluss des Oberbürgermeisterwahlkampfes von Dr. Malte Kaufmann zelebrieren. Als Redner eingeladen waren unter anderem Dirk Spaniel, Thomas Seitz, Andreas Mürter und natürlich Kaufmann selbst. Das Bündnis Stuttgart gegen Rechts (SgR) rief zum Protest auf. Es kamen etwa 200 Menschen. Nach der AfD-Kundgebung kesselte die Polizei AntifaschistInnen ein, und es gab eine Spontandemonstration.

Von Lockdown light und Kontaktbeschränkungen ließ sich die in Teilen rechtsextreme AfD nicht abhalten, einen großen Wahlkampfabschluss zu veranstalten. Hierzu fanden sich etwa 50 TeilnehmerInnen auf dem Kleinen Schlossplatz ein. Wie zu erwarten trugen viele keinen Mund-Nasen-Schutz. Das Rednerpult war mit einer längs aufgehängten Deutschlandfahne geschmückt, und es war Livemusik angekündigt. Nicht alle AfD-AnhängerInnen wollten sich mit der Anwesenheit der Presse abfinden. Es kam zu mehreren Provokationen und Beleidigungen gegen Pressefotografen.

Protest in Hör- und Sichtweite

Die Polizei sicherte den Kundgebungsort mit einem Großaufgebot an Einsatzkräften inklusive Reiterstaffel ab. Die Zugänge zum Kleinen Schlossplatz waren mit Hamburger Gittern, Polizeikräften und teilweise mit Polizeifahrzeugen abgeriegelt. Auch durfte der obere Ausgang des Königsbaus nicht genutzt werden. Das Bündnis Stuttgart gegen Rechts hatte zum Protest aufgerufen. Hierfür gab es drei Anlaufpunkte auf der Königstraße, der Kronprinzstraße und vor dem Gewerkschaftshaus.

Kurz entschlossen verteilten sich die AfD-GegnerInnen allerdings an den Gittern und übten so Protest in Hör-und Sichtweite. Die GegnerInnen trugen Mund-Nasen-Schutz, und dennoch waren sie laut zu hören. Parolen wie „Rechte Hetze, schafft keine Arbeitsplätze“, oder „Ob Pegida oder AfD, stoppt den Rechtsruck in der BRD“ und auch „Ganz Stuttgart hasst die AfD“ waren gut zu hören – auch auf der Kundgebungsfläche.

AfD ohne Außenwirkung

Der Protest gegen die AfD sorgte für Aufmerksamkeit. Immer wieder schlossen sich PassantInnen an. Der Alternative für Deutschland hingegen fehlte komplett die Außenwirkung. Nach etwa 2,5 Stunden versammelte sich der größte Teil der AfD-GegnerInnen an den Gittern gegenüber dem Gewerkschaftshaus und machten nochmal sehr laut deutlich, dass in Stuttgart kein Platz für rechte Hetze sei. Zum Abschluss sangen die AfD-AnhängerInnen noch die Nationalhymne, wurden aber von den AntifaschistInnen lautstark übertönt.

Um eine ungestörte Abfahrt der AfD-KundgebungsteilnehmerInnen zu gewährleisten, kesselte die Polizei die GegendemonstrantInnen über mehrere Minuten ein. Erst als das blaue Kundgebungsfahrzeug außer Sichtweite war, wurde der Kessel gelockert. Zwischenzeitlich hatte die Polizei den Verkehr auf der Theodor-Heuss-Straße unterbrochen, und die AntifaschistInnen zogen in einer Spontandemonstration Richtung Rotebühlplatz.

Polizei drängt trotz Corona DemonstrantInnen zusammen

Auf Höhe des Möbelhauses Segmüller wurden die DemonstrantInnen erneut von der Polizei eingekesselt. Außerdem wurden die AntifaschistInnen unter Einsatz von Schlagstöcken und Pferden zusammen gedrängt, was gerade im Hinblick auf die vorherrschende Pandemie sehr fahrlässig und gefährlich schien. PassantInnen blieben stehen und kommentierten diese Handlung der PolizistInnen auch sehr kritisch.

Nach einiger Zeit wurde der Kessel Richtung Abgang zur Haltestelle Rotebühlplatz geöffnet, und die Spontandemonstration löste sich auf. Wahrscheinlich um zu verhindern, dass AntifaschistInnen die Haltestelle als Durchgang nutzen, zogen die PolizeibeamtInnen eine Kette am Haltestellenaufgang zur Königstraße. So sollte wohl eine erneute Spontandemonstration durch die Innenstadt verhindern werden.

Stuttgart ist offenbar kein gutes Pflaster für die AfD. Dies zeigte sich auch deutlich am inzwischen veröffentlichten vorläufigen Endergebnis der Oberbürgermeisterwahl vom 8. November. AfD-Kandidat Dr. Malte Kaufmann erhielt nur 2,2 Prozent der Stimmen und gab noch am Wahlabend bekannt, zum zweiten Wahlgang nicht mehr anzutreten.

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