Stuttgart. Seit etwa vier Jahren steht ein früheres Hotel an der Neuen Weinsteige in Stuttgart leer. Nun wurde es kurzzeitig besetzt. Die Hausbesetzer haben einen Kurzfilm auf Youtube mit Aufnahmen aus dem Gebäude veröffentlicht. Sie nehmen in dem Film jedoch die Wohnsituation und den Leerstand in Stuttgart insgesamt unter die Lupe. Fast zwei Jahre nach der Zwangsräumung der ehemals besetzten Wohnungen in der Wilhelm-Raabe-Straße 4 stünden dort nun mehr Wohnungen leer als damals, erklärt die … [Weiterlesen...]
Archiv für 2020
Die Initiative Leerstand beleben protestiert mit einem Kurzfilm gegen die Wohnungsnot in Stuttgart
Ungenutztes Hotel kurzzeitig besetzt
Am Tag der Befreiung vom Faschismus droht die Polizei in Karlsruhe einem Fotojournalisten:
„Ich kenne Sie, ich weiß wer Sie sind“
Karlsruhe. Am 8. Mai gab es trotz Corona-Maßnahmen auch in Karlsruhe Aktionen zum Tag der Befreiung. Es beteiligten sich daran etwa 300 Personen. Am Rande gab es Kontrollen und kam es zu einem Zwischenfall mit der Polizei. Der Tag der Befreiung begann in Gedenken. Rund 30 Personen, unter ihnen Mitglieder von Parteien und Organisationen, hatten sich zur Mittagsstunde am Mahnmal der ehemaligen Synagoge in der Karlsruher Innenstadt versammelt und legten Kränze und Blumen nieder. Unter den … [Weiterlesen...]
Regierungssprecher Steffen Seibert:
„Wer Journalisten angreift, bedroht, verletzt, der steht weit außerhalb unserer demokratischen Ordnung“
Berlin. Die Bundesregierung verurteile den Angriff auf das "heute-show"-Team, erklärte der Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin und führte weiter aus: "Wer Journalisten angreift, bedroht, verletzt, der steht weit außerhalb unserer demokratischen Ordnung". Der Regierungssprecher verurteilte die Attacke auf ein ZDF-Team am 1. Mai. Es gebe immer mehr Fälle, in denen die Arbeit von JournalistInnen behindert und eingeschränkt werde. Darüber hinaus habe auch die Gewalt gegenüber … [Weiterlesen...]
Bei einer "Querdenken711"-Versammlung in Stuttgart tummelten sich erneut Impfgegner und Neonazis
Coronaparty auf dem Wasen
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Seit drei Wochen wird in Stuttgart regelmäßig "Für das Grundgesetz" demonstriert - so auch am Samstag, 2. Mai. Bei der vorherigen Demonstration auf dem Stuttgarter Schlossplatz wurden die Abstandsregeln nicht eingehalten (siehe "Mit dem Aluhut im Flatterbandkäfig"). Daher verlegte die Stadt Stuttgart die Kundgebung auf den Cannstatter Wasen. Laut Veranstalter Michael Ballweg wurden 2500 TeilnehmerInnen erwartet. Es kamen um die 5000 Teilnehmerinnen, und zwar nicht … [Weiterlesen...]
Harsche Kritik am Demoaufruf eines linken Bündnisses trotz Corona
Krisenstimmung am 1. Mai in Basel
Von Franziska Stier - Basel. Wegen der Corona-Verordnung wurden alle offiziellen 1. Mai-Kundgebungen in der Schweiz abgesagt. Der Gewerkschaftsbund verlegte die Kundgebungen ins Digitale. So sollten in Basel beispielsweise rote Fahnen aus den Fenstern gehängt werden, und in einem Livestream wurden Grußbotschaften und Reden übertragen. Daneben gab es zahlreiche Aufrufe zum Balkonsingen. Das revolutionäre 1. Mai-Bündnis Basel rief zu sichtbarem Protest auf der Straße auf, "um der Vereinzelung … [Weiterlesen...]
Nach Polizeiübergriff auf JournalistInnen am 1. Mai in Berlin-Kreuzberg:
Ermittlungen wegen des Verdachts der Körperverletzung im Amt
Berlin. Als „völlig unvertretbar“ hat die Landesvorsitzende der Deutschen Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in Verdi Berlin-Brandenburg den Übergriff eines Polizisten auf eine Journalistin bei Demos am 1. Mai in Kreuzberg bezeichnet. Der Beamte soll der TV-Kollegin einer Nachrichtenagentur einen gezielten Schlag ins Gesicht versetzt haben, was ihr Verletzungen an der Nase und zwei abgebrochene Zähne einbrachte. „Die Polizei hat die Presse, die eine öffentliche Aufgabe erfüllt, zu … [Weiterlesen...]
Crashkurs für Polizisten:
Ist es verboten, auf die Polizei zu schießen?
Kommentar von Alfred Denzinger - Stuttgart. Die Frage, ob es verboten ist, auf die Polizei zu schießen, wird mancher zumindest seltsam finden, wenn nicht gar total absurd. Aber es gibt gute Gründe, sich mit dieser Frage auseinanderzusetzen. Was oder wer gab hierzu den Anstoß? Und wie lautet die Antwort auf die Frage? Gleich vorweg, nicht dass mir hier Terrorabsichten unterstellt werden: Natürlich darf man nicht mit einer scharfen Waffe auf Polizisten schießen - und das ist gut so. Man darf … [Weiterlesen...]
250 TeilnehmerInnen bei Kundgebung zum 1. Mai in Karlsruhe
Kämpferisch im Platzregen
Karlsruhe. „Kapitalismus macht uns krank.“ Unter diesem Motto fand am 1. Mai in Karlsruhe eine Kundgebung mit rund 250 TeilnehmerInnen statt. Die Versammlung war eine Art Ersatz zum sonst üblichen Programm des DGB am internationalen Arbeiterkampftag. Trotz des zeitweilig sehr unbeständigen Wetters zeigten sich die Anwesenden kämpferisch. Als pünktlich um 13.30 Uhr die Kundgebung auf dem zentralen Friedrichsplatz startete, setzten - beinahe wie geplant - starker Regen und Wind ein. Doch weder … [Weiterlesen...]
Seebrücke, OTKM und Solidarisches Stuttgart protestierten gegen Polizeigesetze und Flüchtlingspolitik
Keine Quarantäne für Freiheitsrechte
Von Wolfgang Weichert - Stuttgart. Die sogenannte Grundgesetz-Demo der "Querdenker" am Samstag, 25. April, zog die ganze öffentliche Aufmerksamkeit auf sich. So geriet eine Aktion von OTKM (Offenes Treffen gegen Krieg und Militarisierung), Seebrücke und "Solidarisches Stuttgart", bei der die Schutzbestimmungen sorgfältig eingehalten wurden, ins Hintertreffen. In der Öffentlichkeit und in den Medien erfuhr die Aktion unter dem Motto „Keine Quarantäne für Freiheitsrechte! Nehmen wir sie uns!“ in … [Weiterlesen...]
Erneut rechtsoffene Kundgebung auf dem Schlossplatz in Stuttgart
Mit dem Aluhut im Flatterbandkäfig
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Erneut gab es am Samstag, 25. April, in Stuttgart eine Kundgebung "für das Grundgesetz". Abermals reichte die Mischung der TeilnehmerInnen von Impfkritikern, Verschwörungstheoretikern und "besorgten BürgerInnen" über einen Ex-AfD-Stadtrat bis zu Oliver Hilburger (Kopf der Pseudogewerkschaft Zentrum Automobil und Ex-Bandmitglied der Neonazi Band Noie Werte) und Mitgliedern der Jungen Alternative. Auch die Dauer-Bürgermeisterkandidatin Fridi Miller sowie der … [Weiterlesen...]
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