Waiblingen. Etwa 20 AntifaschistInnen und andere WaiblingerInnen protestierten am Montag, 30. November, auf Einladung des Offenen Antifaschistischen Treffens (OAT) Rems-Murr gegen einen "Querdenker"-Aufmarsch in Waiblingen. Zu Beginn der „Querdenken" Veranstaltung auf dem Alten Postplatz stellten sie sich mit einem Transparent an den Rand. Sie unterbrachen die Ansammlung mit Parolen und verteilten Flugblätter an umstehende PassantInnen, um über die „Querdenker" aufzuklären. Die "Querdenker" … [Weiterlesen...]
Archiv für 2020
Offenes Antifaschistisches Treffen Rems-Murr kritisiert Untätigkeit der Polizei bei Corona-Verstößen
„Querdenker“ in Waiblingen blockiert
Eine Kundgebung in Karlsruhe forderte „Rechte Strukturen aufdecken und zerschlagen! #Polizeiproblem“
Protest gegen extrem Rechte bei der Polizei
Von Simon Lange – Karlsruhe. 120 AntifaschistInnen folgten am Freitag, 4. Dezember, dem Aufruf des Offenen Antifaschistischen Treffen (OAT) Karlsruhe zu einer Kundgebung vor dem Polizeirevier am Karlsruher Marktplatz. Anlass war das Auffliegen einer Polizeichatgruppe der Bereitschaftspolizei Bruchsal Anfang der Woche. Von den 17 beschuldigten PolizistInnen arbeiten einige mittlerweile im Streifendienst in Revieren in Pforzheim, Mannheim und Karlsruhe. Die in Karlsruhe eingesetzten BeamtInnen … [Weiterlesen...]
In Frankreich gab es Protest gegen das geplante Verbot, Polizisten zu filmen - in Deutschland ist es längst Realität
Polizei beschlagnahmt Kamera nach Vorgehen gegen Demonstration
Wolfsburg. In Frankreich gab es Aufregung wegen eines geplantem Verbots, Polizisten im Einsatz zu filmen. Nach starken Protesten zog die Regierung den entsprechenden Paragrafen ihres Gesetzesentwurfs zurück. Er soll nun überarbeitet werden. In Deutschland wird ein solches Verbot jedoch bereits praktiziert. Darauf weist die Projektwerkstatt Saasen hin. Als Beispiel führt sie den Fall eines Journalisten an, dessen Kamera und Ausrüstung die Polizei am 2. Juni bei einer Demonstration in Wolfsburg … [Weiterlesen...]
In Hamburg stehen ab dem 3. Dezember fünf junge AktivistInnen im Rondenberg-Komplex vor Gericht
Rote Hilfe kritisiert „massive Kriminalisierung“
Hamburg. Die Rote Hilfe sieht in den Verfahren im sogenannten Rondenbarg-Komplex "einen weiteren Höhepunkt in der massiven Repressionswelle gegen G20-GegnerInnen". Sie sei auch dreieinhalb Jahre nach dem Gipfel in Hamburg im Juli 2017 weiter ungebrochen, heißt es in einer Erklärung der Organisation. Mit insgesamt über 80 Angeklagten handle sich außerdem um den "größten Mammutprozess gegen Linke seit Jahrzehnten". Am Donnerstag, 3. Dezember, beginnt der Pilotprozess gegen die fünf jüngsten … [Weiterlesen...]
Aktionen in Karlsruhe zum Tag gegen Gewalt an Frauen
Ein Verbrechen mit vielen Gesichtern
Von Simon Lange – Karlsruhe. Zum Tag gegen Gewalt an Frauen am Mittwoch, 25. November, veranstaltete das Offene Frauen* Treffen (OF*T) Karlsruhe eine Kundgebung auf dem Karlsruher Marktplatz. Tagsüber hatten bereits verschiedene Aktionen in der Karlsruher Innenstadt stattgefunden. Etwa 120 Menschen beteiligten sich, und viele PassantInnen hörten zu. AktivistInnen des Offenen Frauen* Treffens hatten schon am Mittag mit Aktionen auf Gewalt an Frauen aufmerksam gemacht. Am Platz der Grundrechte … [Weiterlesen...]
Stuttgarter Bündnis fordert eine soziale Lösung der Corona Krise
„Lasst Gastro-Beschäftigte nicht im Regen stehen“
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Die Initiative „#Save Gastro“ rief für Samstag, 14. November, zu einer Demonstration mit Kundgebung in der Stuttgarter Innenstadt auf. Die neugegründete Initiative ist ein Zusammenschluss von Beschäftigten der Gastronomie und Aktiven von „Solidarität und Klassenkampf“. An der Kundgebung nahmen circa 120 Menschen teil. Zu Beginn der Demonstration am Hans-im-Glück-Brunnen konfiszierte die Stuttgarter Polizei Fahnenstangen der Gewerkschaft „Nahrung Genuss … [Weiterlesen...]
AntifaschistInnen trafen sich auf dem Karlsruher Hauptfriedhof
Zur Erinnerung an die Opfer des Faschismus
Von Simon Lange - Karlsruhe. AntifaschistInnen kamen am Sonntag, 22. November, anlässlich des Gedenktags an die Opfer des Faschismus zusammen, um der Euthanasieopfer, getöteter Zwangsarbeiter und sowjetischen Kriegsgefangenen im Dritten Reich zu gedenken. Zu der Veranstaltung auf dem Hauptfriedhof in Karlsruhe hatte die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) eingeladen. Im Dritten Reich ermordeten die Nationalsozialisten in … [Weiterlesen...]
Analyse in der neuen Leipziger Autoritarismus-Studie
Der antiziganistische Angriff in Erbach-Dellmensingen
Erbach-Dellmensingen/Mannheim. Der Verband Deutscher Sinti und Roma, Landesverband Baden-Württemberg (VDSR-BW) hat an der gerade erschienenen „Leipziger Autoritarismus-Studie 2020“ mitgewirkt. Teil der Studie ist eine umfangreiche Analyse des antiziganistischen Anschlags in Erbach-Dellmensingen in der Nähe von Ulm (siehe Brandanschlag auf Sinti-Familie). Der Prozess vor dem Landgericht Ulm ist Ende September 2020 zu Ende gegangen. Die fünf Angeklagten wurden in 45 Fällen zu gemeinsamer schwerer … [Weiterlesen...]
GFF bereitet mit Klage auch Vorgehen gegen Änderung des Artikel 10-Gesetzes auf Bundesebene vor
Verfassungsbeschwerde gegen Trojaner-Einsatz durch Verfassungsschutz und Predicitive-Policing-Befugnisse der Polizei in Hamburg
Hamburg/Berlin. Der Hamburger Verfassungsschutz und die Polizei verfügen seit April 2020 über scharfe Überwachungsinstrumente: Der Verfassungsschutz darf mit Trojanern verschlüsselte Kommunikation ausforschen, die Polizei mittels Algorithmen Personenprofile erstellen. Die Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V. (GFF), die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in Verdi und weitere NGOs erheben heute Verfassungsbeschwerde gegen die entsprechenden Gesetzesänderungen. „Angesichts der … [Weiterlesen...]
Erinnern heißt kämpfen
Cannstatt und Welzheim gedenken der Pogromnacht
Von Sahra Barkini und Alfred Denzinger - Stuttgart-Bad Cannstatt/Welzheim. Wie in jedem November seit zehn Jahren versammelten sich am Abend des 9. November zahlreiche Menschen in Cannstatt und Welzheim, um der Opfer der Pogromnacht von 1938 zu gedenken. Der Corona-Pandemie geschuldet gestaltete sich der Abend in Cannstatt ein wenig anders als gewohnt. So wurde die Kundgebung auf den Marktplatz verlegt. Im Anschluss zogen die TeilnehmerInnen in einer Demonstration zur ehemaligen Synagoge in die … [Weiterlesen...]
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