Von Inge Schmidtkewitz – Ulm/Frankfurt. Der Ulmer Radiosender DONAU 3 FM strahlte am Samstag, 14. November, die Sendung „Sabrina trifft“ mit dem Querdenken-Anwalt Markus Haintz aus. Am Nachmittag beschimpfte Haintz in Frankfurt auf einer Querdenken-Demonstration PolizistInnen als Faschisten und skandierte, dass Deutschland seit heute eine Diktatur sei. Zuvor hatte die Frankfurter Polizei Wasserwerfer eingesetzt. „Selten war unser Land so gespalten wie beim Thema Corona.“ So beginnt die … [Weiterlesen...]
Archiv für 2020
Querdenken-Anwalt Markus Haintz zeigte sich in Frankfurt außer Kontrolle:
„Deutschland ist eine Diktatur“ und „Polizisten sind Faschisten“
Aktionstag "Ihre Krise nicht auf unserem Rücken": Stuttgarter Bündnis rief zur Kundgebung auf
Wir sitzen nicht im selben Boot – nicht mal im selben Gewässer
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Unter dem Motto "Ihre Krise nicht auf unserem Rücken - als Klasse kämpfen" gab es am Samstag, 7. November, auf dem Rotebühlplatz in Stuttgart eine Kundgebung von etwa 100 Menschen. An die Redebeiträge schloss sich eine Spontandemonstration an, die am Wahlkampfbüro des OB-Kandidaten Frank Nopper (CDU) einen Zwischenstopp einlegte. Während Banken und Großkonzerne während der momentan herrschenden Pandemie und der auch aus ihr resultierenden Wirtschaftskrise mit … [Weiterlesen...]
Nach Hausbesetzung in Stuttgart: Stadträte Hannes Rockenbauch, Thomas Adler und Luigi Pantisano verurteilt
2400 Euro Strafe für 42 Minuten auf Video
Von Bruno Schmidt - Stuttgart. Es ist kurz vor halb neun am Morgen des 30. Oktober. Der Gehweg vor dem Amtsgericht Stuttgart füllt sich an diesem Freitag langsam mit Menschen. Viele, die sich eingefunden haben, sind nicht zum ersten Mal hier. Denn die Gegend am Neckartor ist nicht nur stadtweit als „Feinstaub-Hotspot“ bekannt, sondern auch für Solidaritäts-Kundgebungen bei Gerichtsprozessen. An diesem Morgen muss sich Stuttgarter Politprominenz vor Gericht verantworten. Den drei Stadträten … [Weiterlesen...]
Bündnis Stuttgart gegen Rechts rief zum Protest gegen den Wahlkampfabschluss der AfD auf
OB-Kandidat auf verlorenem Posten
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Die AfD (Alternative für Deutschland) veranstaltete am Samstag, 7. November, eine Kundgebung auf dem kleinen Schlossplatz in Stuttgart. Sie wollte damit den Abschluss des Oberbürgermeisterwahlkampfes von Dr. Malte Kaufmann zelebrieren. Als Redner eingeladen waren unter anderem Dirk Spaniel, Thomas Seitz, Andreas Mürter und natürlich Kaufmann selbst. Das Bündnis Stuttgart gegen Rechts (SgR) rief zum Protest auf. Es kamen etwa 200 Menschen. Nach der AfD-Kundgebung … [Weiterlesen...]
Verdi Baden-Württemberg fordert:
Vorrang für Kita-Beschäftigte bei der Corona-Impfung
Stuttgart. Verdi Baden-Württemberg fordert vor der Videokonferenz mit Ministerialdirektor Michael Föll zum Thema "Kita unter Pandemiebedingungen", welche am am Dienstag, 10. November, stattfinden soll, die Landesregierung auf, Kita-Beschäftigte bei der Verteilung der Impfdosen vorrangig zu berücksichtigen. . Martin Gross, Verdi Landesbezirksleiter führt hierzu aus: „Die Kolleginnen und Kollegen in den Kitas halten den Laden gerade am Laufen, für die Kinder, deren Eltern, für unsere … [Weiterlesen...]
Antifaschistische Gedenkkultur am 9. November in Stuttgart und Welzheim
Erinnern heißt kämpfen
Welzheim/Stuttgart. Die faschistische Pogromnacht jährt sich am 9. November zum 82. Mal. Damals organisierten die faschistischen Organisationen von NSDAP, SA und SS den Sturm auf zahlreiche Einrichtungen jüdischen Lebens, Synagogen, Gebetshäuser, Geschäfte und Privatwohnungen. Auch im Rems-Murr-Kreis gab es Konzentrationslager, zum Beispiel das Frauenlager in Rudersberg oder das KZ am heutigen Hermann-Schlotterbeck-Platz im Herzen Welzheims. In dieses Lager wurden beinahe alle württembergischen … [Weiterlesen...]
Auch die Polizei behinderte in Leipzig eine freie Berichterstattung
Journalisten bei „Querdenken“-Demo attackiert
Berlin/Leipzig. Die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in Verdi zieht eine erschreckende Bilanz der Anti-Corona-Proteste in Leipzig. Nach Informationen der Gewerkschaft wurden am Samstag, 7. November, mindestens 38 Medienvertreterinnen und –vertreter an der Arbeit gehindert, neun davon durch die Polizei. „Im Vergleich etwa zu den Anti-Corona-Demonstrationen in Berlin haben wir eine völlig neue Dimension beobachtet, was das Ausmaß der Gewalt betrifft“, klagte die … [Weiterlesen...]
DemonstrantInnen fordern in Heilbronn eine Änderung des baden-württembergischen Landtagswahlgesetzes
Unterschriftensammeln in einer Pandemie nicht verantwortbar
Heilbronn. VertreterInnen des Kreisverbands der Linken Heilbronn-Unterland machten am Donnerstag, 5. November, mit einer Demonstration auf Probleme beim Sammeln erforderlicher Unterstützungsunterschriften für die Landtagswahl 2021 in Coronazeiten aufmerksam. Die Linke, die Partei "Die Partei", die Piratenpartei, die ÖDP und der Landesverband der Freien Wähler (FWV) klagen wegen dieser Probleme beim Verfassungsgerichtshof gegen das Landtagswahlgesetz. Sie fordern dessen Anpassung an die … [Weiterlesen...]
Kundgebung gegen Neonazis vor einem durchsuchten Objekt in Backnang-Sachsenweiler
Wie viele Lastwagen und Einzelfälle noch?
Backnang. Etwa 60 AntifaschistInnen hielten am Samstag, 24. Oktober, auf dem Backnanger Marktplatz eine Kundgebung ab. Die Redebeiträge beschäftigten sich mit verschiedenen rechten Akteuren im Rems-Murr-Kreis und der Rolle des Höcke-nahen AfD-Ortsverbands Backnang, heißt es in einer Mitteilung des gastgebenden Bündnisses "Zusammen gegen Rechts" (ZgR). Auch sei "die Notwendigkeit antifaschistischer Organisation" betont worden, und man habe die jüngsten Razzien in Süddeutschland, so auch in … [Weiterlesen...]
Betroffene linke Projekte hielten dennoch an geplanter Demonstration fest
Prozess gegen Brandstifter kurzfristig verschoben
Frankfurt. Vor der 4. Großen Strafkammer des Landgerichts in Frankfurt sollte am Freitag, 6. November, eigentlich der Prozess gegen den Brandstifter Joachim S. beginnen. Laut Medienberichten ist er wegen 16 teils schweren Brandstiftungen angeklagt. Unklar ist, ob zwei Anschläge auf linke Projekte, bei denen er ertappt wurde, Teil des Verfahrens sein werden. Am Mittwochnachmittag erfuhren die Betroffenen eher zufällig von der Aufhebung des ersten Prozesstermins. Zwischen September 2018 und … [Weiterlesen...]
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