Von Sahra Barkini - Stuttgart. Etwa 80 Menschen versammelten sich am Donnerstag, 22. Juli, auf dem Stuttgarter Schlossplatz, um gegen das kalte Parteiverbot der DKP zu protestieren. Nach Beschluss des Bundeswahlausschusses wurde die Partei nicht zur Bundestagswahl im September zugelassen. Als offizielle Begründung wird angegeben, dass die Rechenschaftsberichte nicht fristgerecht eingereicht wurden. Eine Abgeordnete der Linken stimmte diesem Ausschluss zu. Einzig der Abgeordnete der Grünen … [Weiterlesen...]
Archiv für Juli 2021
In Stuttgart gab es eine Solidaritätskundgebung mit der Deutschen Kommunistischen Partei DKP
Gegen ein Parteiverbot auf kaltem Weg
Solidaritätskundgebung in Stuttgart gegen kaltes Parteiverbot der DKP
Protest gegen Angriffe auf das Wahlrecht
Stuttgart/Essen. Vor einigen Tagen hat der Bundeswahlausschuss beschlossen, die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) nicht zur Bundestagswahl zuzulassen und ihr den Parteistatus zu entziehen. Angeblich wären die Rechenschaftsberichte über sechs Jahre verspätet abgegeben worden, was nach DKP-Angaben so nicht stimme. Die DKP hat darauf fristgerecht Einspruch beim Bundesverfassungsgericht eingelegt. Gegen dieses "kalte Parteiverbot" der DKP wird es am Donnerstag, 22. Juli, um 17.30 Uhr auf dem … [Weiterlesen...]
Bündniskundgebung zum 80. Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion in Stuttgart
Gedenken an eine mörderische Barbarei
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Etwa 110 Personen beteiligten sich am Samstag, 26. Juni, in Stuttgart an einer Bündniskundgebung zum 80. Jahrestag des Überfalls Nazi-Deutschlands auf die Sowjetunion. Auf einem Transparent der DKP war zu lesen: "Frieden mit Russland und der VR China! Raus aus der Nato! Abrüsten statt Aufrüsten!" KundgebungsteilnehmerInnen trugen Fahnen der Didf, SDAJ, VVN-BdA und der DKP, außerdem Regenbogen-Pace-Fahnen. Von der Stadt Stuttgart wurde eine neue Erinnerungskultur … [Weiterlesen...]
Erdogans Austritt aus der Istanbulkonvention schwächt Schutz- und Freiheitsrechte in der Türkei massiv
Gewalt gegen Frauen wird normalisiert
Essay von Franziska Stier - Basel. In einer Nacht- und Nebelaktion am 20. März erklärte der türkische Autokrat Recep Tayyip Erdoğan, dass die Türkei aus der Istanbulkonvention austreten werde. Zum 1. Juli wurde dieser Austritt wirksam. Die Folgen sind schwerwiegend. Die Istanbulkonvention hat das Ziel, Frauen und Mädchen vor geschlechtsspezifischer Gewalt zu schützen. Es ist das erste, rechtlich bindende Instrument seiner Art auf europäischer Ebene, denn die Konvention anerkennt häusliche … [Weiterlesen...]
Die dju Nordrhein-Westfalen moniert mögliche Polizeigewalt gegen Journalisten in Düsseldorf
Lückenlose Aufklärung von Polizeiübergriff gefordert
Düsseldorf. Der nordrhein-westfälische Landesverband der Deutschen Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in Verdi protestiert gegen die offenbar von Polizisten angewandte Gewalt gegen Journalisten bei einer Demonstration gegen das geplante nordrhein-westfälische Versammlungsgesetz. Die Journalistengewerkschaft fordert eine lückenlose Aufklärung des Vorgangs. Offenbar sei es am Samstag, 26. Juni, in Düsseldorf zu polizeilichen Attacken gegen mehrere Kollegen gekommen, heißt es in einer … [Weiterlesen...]
Wie es ist, auf Feindeslisten von Neonazis zu stehen
Im Fadenkreuz des rechten Terrors
Essen/Stuttgart. Das Projekt „Menschen – Im Fadenkreuz des rechten Terrors“ zeigt Perspektive der Betroffenen des rechten Terrors. Es handelt sich um ein Projekt von elf Regionalmedien in Zusammenarbeit mit dem Weißen Ring unter Leitung des gemeinnützigen Recherchezentrums Correctiv und befasst sich in einer Ausstellung, einem Buch und einer Online-Veröffentlichung mit den Kontinuitäten des rechten Terrors in Deutschland. Dabei wird besonders die Perspektive der Betroffenen in den Blick … [Weiterlesen...]
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